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Pressemitteilungen aus dem Rathaus

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 11.04.2016

3. Zuschussanträge

4. Vertragsangelegenheiten

5. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 27.06.16

Unter dem Motto „Wasserspaß in den Sommerferien“ gibt es wieder ein Ferienprogramm in der Stadtbücherei. Spiel und Spaß für Kinder von 5 – 10 Jahren. Basteln, Spielen, spannende Geschichten hören u.v.m.
Vom 1. – 5. August Termine jeweils von 8.00 – 12.00 und von 13.00 – 17.00. Unkosten pro Termin € 1,50. Die Termine können auch einzeln gebucht werden. Bitte Brotzeit, etwas zu trinken und wetterfeste Kleidung mitbringen.
Persönliche und verbindliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist unbedingt erforderlich! Dabei ist auch der Unkostenbeitrag zu bezahlen.
Der Anmeldestart ist der 1. Juli.

Pressemitteilung vom 24.06.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.06.2016 (öffentlicher Teil)

3. Richtlinien zur Förderung des Sports in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße Teil II" gemäß § 13a BauGB
Aufhebungs-, Änderungs- und Billigungsbeschluss

5. 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Trostberger Straße" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

6. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereiche der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

7. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung"

8. Geschäftsordnung des Stadtrates;
Zuständigkeit der Ausschüsse für außer- und überplanmäßige Ausgaben

9. Haushaltsüberwachung 2015; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Abschnitt 0.4290, im Bereich Asyl

10. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 23.06.16


Foto von links: aus Waldkraiburg: Bürgermeister Robert Pötzsch und Hermann Karosser, aus Mühldorf: Lorenz Angermann und Bürgermeisterin Marianne Zollner

Kürzlich verkündete der Bayerische Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder, dass die Städte Mühldorf a. Inn und Waldkraiburg künftig zu einem gemeinsamen Oberzentrum hochgestuft werden. Jetzt gilt es die damit verbundenen Chancen und Möglichkeiten für die weitere Stadtentwicklung in beiden Städten zu nutzen.

Aus diesem Anlass besuchte der Waldkraiburger Bürgermeister Robert Pötzsch die Mühldorfer Bürgermeisterin Marianne Zollner. Zusammen mit den künftigen Ansprechpartnern für die Oberzentrumsthemen Hermann Karosser, Geschäftsführer der Waldkraiburger Stadtbau GmbH, und Lorenz Angermann, Rechtsamtsleiter der Stadt Mühldorf a. Inn fand ein erstes gemeinsames Treffen im Mühldorfer Rathaus statt. Bürgermeisterin Zollner stellte abschließend fest: „Der Anfang ist gemacht! Jetzt werden wir gemeinsam unsere Region weiterentwickeln.“

Pressemitteilung vom 21.06.16

Wegen der Aufbauarbeiten für das Altstadtfest ist die Altstadt am Freitag, 24.06.2016 ab 18 Uhr für den Verkehr gesperrt. Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bittet bis zu diesem Zeitpunkt alle Fahrzeuge insbesondere vom Stadtplatz und von den Bereichen Auf der Wies und Fragnergasse zu entfernen.

Die Sperrung dauert bis Sonntag, 26.06.2016, 12.00 Uhr. Die Stadtplatz-Bushaltestelle ist während der Sperrung in die Luitpoldallee vor der Grundschule verlegt.

Die Tiefgarage der Kreisstadt bleibt in der Nacht von Samstag auf Sonntag geöffnet.

Wir danken insbesondere den Anwohnern für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen ein paar vergnügte Stunden auf dem Mühldorfer Altstadtfest.

Ihre Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 20.06.16


Prüfen Ihre GPS-Geräte von links: Referatsleiter im Finanzministerium Peter Lauber, Landrat Georg Huber, Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber, Finanzminister Dr. Markus Söder, Bürgermeisterin Marianne Zollner und Vermessungsdirektor Karl Schulz

Einige Mühldorferinnen und Mühldorfer habe sich schon gewundert, was es mit der verhüllten Säule am Stadtplatz auf der Verkehrsinsel vor dem H&M auf sich hat. Jetzt ist das Geheimnis gelüftet.

Im Beisein vieler Lokalpolitiker enthüllten der Bayerische Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Staatsminister Dr. Marcel Huber den Geodätischen Referenzpunktes auf dem Stadtplatz der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.

Der Geodätische Referenzpunkt kann zur Überprüfung der Genauigkeit von GPS-Empfängern genutzt werden.

Pressemitteilung vom 17.06.16

Bürgermeisterin Marianne Zollner konnte anlässlich der Enthüllung des Geodätischen Referenzpunktes auf dem Stadtplatz gleich zwei Staatsminister in Mühldorf begrüßen. Sie nutzte die Gelegenheit, den Bayerischen Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und den Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Dr. Marcel Huber ins Goldene Buch der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eintragen zu lassen.

Pressemitteilung vom 17.06.16

Das Kinderkino im Kornkasten zeigt am 23. Juni um 15:00 Uhr den Animationsfilm "Shaun das Schaf“.

„Als der Bauer durch einen Schabernack der Schafe in tiefen Schlaf verfällt und erst wieder mit zeitweisem Gedächtnisverlust in der Großstadt aufwacht, machen sich die Schafe auf die Suche nach ihm und erleben turbulente urbane Abenteuer, während daheim drei Schweine den Hof übernehmen und Party machen...“

FSK o.A., empfohlen ab 6 Jahren
Die Vorstellung dauert ca. 85 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 14.06.16

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat am 08.06.2016 eine Allgemeinverfügung für das Altstadtfest am 25.06.2016 erlassen.
Die Allgemeinverfügung, die Sie im Anhang finden, kann mit ihrer Begründung im Rathaus der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Weißgerberstr. 2, 84453 Mühldorf a. Inn, Zimmer 209 D, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Zudem wird der verfügende Teil der Allgemeinverfügung auf der städtischen Amtstafel öffentlich bekanntgegeben.

Anlage (PDF, 11 kB)

Pressemitteilung vom 14.06.16

Der Stadtrat lehnt den Antrag der Fraktionen der Freien Mühldorfer und der UWG ab. Ziel des Antrags war es, dass in den Gesellschaftsverträgen (Satzungen) der Gesellschaften, die zu 100 % in städtischer Hand sind, durch die Gesellschafterin Stadt Mühldorf a. Inn sicherzustellen ist, dass der Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken, sowie deren Belastung mit Grundpfandrechten nur mit vorherigem Stadtratsbeschluss zulässig ist.



Verschiedenes zur Bauleitplanung

Südlich der Salzburgstraße sollen Parkplatze ausgewiesen werden und südlich davon soll ein Wohngebiet entstehen. Hier zu fasst der Stadtrat die Billigungsbeschlüsse für die
• 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
und die
• 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Nordfriedhof".



Teile des Gewerbegebiets an der Staatsstraße 2092 werden in ein Mischgebiet umgewandelt. Damit können in diesem Bereich Wohnungen gebaut und Kleingewerbe ansiedelt werden.
Der Stadtrat stimmt der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung für die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Staatsstraße 2092" gemäß § 13a BauGB zu.



Der Stadtrat lehnt die 5. Änderung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße" ab. Zur Stärkung des Hotelbetriebes sollen Teile der Grundstücksfläche künftig nicht wie beantragt für gesundheitliche und sportliche Zwecke genutzt werden.

Pressemitteilung vom 03.06.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 10.05.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße Teil II" gemäß § 13 a BauGB
Aufhebungs-, Änderungs- und Billigungsbeschluss

5. 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Trostberger Straße" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

6. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 30.05.16

Musik liegt in der Luft – so heißt das diesjährige Motto im Kindergarten an der Tachinger – See – Straße. Alles dreht sich um Musik, Tanz und um das Musizieren.
So wurde fleißig geübt, um das selbst inszenierte Musical „Die Vogelhochzeit“ von Rolf Zuckowski zur Aufführung zu bringen.
Gleich vier Mal zeigten die Kinder was sie können. Sie sangen so hell und klar wie die Vögel und tanzten dazu. Zu einer Aufführung wurden die Eltern und Großeltern der Kinder im Rahmen des Familienfestes im Frühling herzlich eingeladen. Einmal wurde die „Vogelhochzeit“ den Mitgliedern des Gartenbauvereins und einmal den Kindern aus der Nachbarschaft vom Waldorfkindergarten gezeigt.
Zum Abschluss der „Tournee“ gastierten die kleinen Darstellerinnen und Darsteller des Musicals bei den Senioren des Caritas – Heiliggeistspitals und brachten viel Freude und Abwechslung in deren Alltag.

Pressemitteilung vom 30.05.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.04.2016
(öffentlicher Teil)

3. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Billigungsbeschluss

4. 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Nordfriedhof"
Billigungsbeschluss

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Staatsstraße 2092" gemäß § 13a BauGB
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

6. 5. Änderung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße"

7. Veräußerung und Erwerb von Grundstücken sowie deren Belastung mit Grundpfandrechten bei städtischen Gesellschaften
Antrag der Fraktion der Freien Mühldorfer und der UWG

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 27.05.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 31. Mai von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 24.05.16

Im Zuge der nunmehr abgeschlossenen Umbaumaßnahmen konnte mit Unterstützung von Sponsoren das Sportangebot (Stadtwerke-Soccerpark, Streetbasketballplatz und Trampolinanlage) des Jugendgästehauses erweitert und verbessert werden. Die hauseigenen Sportanlagen standen bisher nur den Gästen des Jugendgästehauses zur aktiven Freizeitgestaltung und Nutzung zur Verfügung.

Im Rahmen eines FSJ-Kooperationsprojekts mit dem FC Mühldorf e.V. können die Sportanlagen des Jugendgästehauses Kindern und Jugendlichen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn frei zugänglich gemacht werden.

Interessierte und sportaktive Kinder und Jugendliche können die Sportanlagen nunmehr immer freitags, von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr, kostenfrei nutzen. Sportliche Kleidung reicht aus, eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Die Stadt weist darauf hin, dass eine Aufsicht für die Kinder und Jugendlichen nicht stattfindet und für Unfälle keine Haftung übernommen wird.

Die erstmalige Öffnung erfolgt am Freitag, 20. Mai 2016.

Pressemitteilung vom 18.05.16


Foto v.r.n.l. Geschäftsstellenleiter der Sparda-Bank Thomas Pawelka, Bürgermeisterin Marianne Zollner, Landrat Georg Huber, MitarbeiterInnen des Landratsamtes und der Stadt. Rechts im Hintergrund ist das Reptilienhabitat zu sehen

Ein Termin, der Bürgermeisterin Zollner besondere Freude machte, war die Einweihung der Streuobstwiese in der Nähe von Starkheim. Auf städtischem Grund wurde mit finanzieller Unterstützung der Sparda-Bank, mit tatkräftiger Unterstützung einer Geocaching-Gruppe und Mitarbeitern des Landratsamtes Mühldorf a. Inn eine Streuobstweise angelegt. Zusätzlich wurde ein Areal geschaffen, in dem sich Reptilien ansiedeln können. Auf einer Schautafel am Wegesrand und Beschriftungen an den Bäumen kann man sich genauer über Flora und Fauna informieren. Bürgermeisterin Zollner freute sich über das engagierte Projekt und sagte in ihrer Ansprache: „Und die gute Nachricht für die Mühldorferinnen und Mühldorfer ist, dass das Obst der Allgemeinheit zur Verfügung steht und von jedermann geerntet werden darf!“

Pressemitteilung vom 12.05.16

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 12. Mai um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Briefe von Felix“.
„Wenn einer eine Reise tut, dann hat er was zu erzählen. Der Kuschelhase Felix kommt ganz unfreiwillig zu seinen Reiseabenteuern. Er geht seiner Freundin Sophie am Ende der Ferien auf dem Flughafen verloren und nicht einmal Papa, der doch sonst alle Probleme lösen kann, gelingt es, Felix wieder aufzutreiben. Das ist ein trauriges Ferienende für Sophie. Umso mehr freut sie sich, als sie eines Tages von der Schule nach Hause kommt und ein Brief aus London auf sie wartet -- aber dort kennt sie doch gar niemanden. Der Absender ist, man ahnt es schon, kein geringerer als der verloren geglaubte Hase Felix.“

Die Vorstellung dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei. FSK o.A.

Pressemitteilung vom 06.05.16

Wegen des alljährlichen Betriebsausfluges bleiben am 04. Mai 2016 alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Besonders zu erwähnen ist, dass damit auch die Grüngutsammelstelle in der Pregelstrasse und die städtische Bücherei am Mittwoch geschlossen sind.

Pressemitteilung vom 02.05.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 12.04.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Billigungsbeschluss

5. 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Nordfriedhof"
Teilaufhebung
Billigungsbeschluss

6. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Staatsstraße 2092" gemäß § 13a BauGB
Abwägung der Frühzeitigen Beteiligung

7. 5. Änderung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße"

8. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Abschnitt 1.3431. Volksfest

9. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Abschnitt 0.4290, Bereich Asyl

10. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 02.05.16

Rohölsuche in Ampfing und Umgebung
Die Referenten der Firma RDG informieren den Stadtrat über die geplante 3D-Reflexionsseismik in der Region und zum aktuellen Bohrprojekt in Ampfing. Weitere Informationen stehen im Internet unter www.energie-aus-ampfing.de zur Verfügung.

Erhöhung der Musikschulgebühren
Der Stadtrat beschließt eine moderate Erhöhung der Gebühren der städtischen Musikschule ab dem Schuljahr 2016/2017 um 2,5 %.

Erhöhung Gebühren in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
Der Stadtrat beschließt zum Beginn des Kindergartenjahres 2016/2017 eine maßvolle Erhöhung der Gebühren:
im Kindergartenbereich in Höhe von 5,00 €/mtl.
im Krippenbereich in Höhe von 7,00 €/mtl.

Verschiedenes zur Bauleitplanung
Der Stadtrat stimmt folgenden Beschlussvorschlägen zu:
• 24. Änderung des Flächennutzungsplanes und 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

• Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus" gemäß § 13a BauGB
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

Pressemitteilung vom 29.04.16