am 03. Dezember 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 08.10.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 26.11.12

In der kommenden Woche soll auf Höhe Münchnerstrasse 44 eine Fußgängerüberquerungshilfe eingebaut werden. Die Arbeiten dauern voraussichtlich von Montag, den 26.November 2012 bis Freitag, den 30. November 2012.

Die Fahrbahn muss hierzu halbseitig gesperrt werden. Die Sperrung erfolgt wechselseitig. Deswegen kann es zu leichten Verkehrsbehinderungen im Baustellenbereich kommen.
Die Geschwindigkeit wird für die Dauer der Arbeiten auf 30km/h reduziert.

Bei starkem Frost bzw. Wintereinbruch erfolgt die Baumaßnahme nicht.

Pressemitteilung vom 23.11.12

im Theresia-Gerhardinger-Kindergarten

Am vergangenen Wochenende feierte der Städtische Kindergarten das Fest zu Ehren der
Hl. Elisabeth. Zu einem Laternenumzug mit anschließender Feier waren alle Eltern mit ihren Kindern herzlich willkommen.
Die Kinder trugen in die Nacht ihr Licht und zogen vom Wiesgasserl, über den Stadtpark in die Frauenkirche, zu einem kindgerechten Gottesdienst.
Mit einem Szenenspiel und Liedern wurde an das Wirken Elisabeths von Thüringen gedacht.

Die Einnahmen nach der Feier wurden für das Hilfsprojekt „Bridge For Children“ gespendet, das Herr Strohal aus Mettenheim vor einigen Jahren ins Leben rief um Straßenkindern aus Äthiopien eine Lebensperspektive zu geben.

Pressemitteilung vom 22.11.12

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn führt am 06.12.2012 eine Nikolaus-Werbeaktion auf allen Stadtbuslinien (1 – 4) durch. Jeder Fahrgast mit Fahrkarte (keine Schüler) bekommt vom Fahrer einen Lebkuchen geschenkt.

Pressemitteilung vom 22.11.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 29.11. um 15:00 Uhr den Film "Pippi Langstrumpf".
Schon seit Jahren steht die Villa Kunterbunt neben dem Elternhaus von Tommi und Annika leer. Bis eines Tages Pippi Langstrumpf einzieht. Nur mit ihrem Pferd und Herrn Nilsson, dem kleinen Affen, wohnt sie ohne Eltern oder andere Verwandte allein in dem Haus. Denn auf Erwachsene und ihre Vorstellungen von Ordnung kann das Mädchen mit den roten Zöpfen auch gut verzichten.
Der phantasievolle Kinderfilm nach den Erzählungen von Astrid Lindgren ist für Kinder ab etwa 6 Jahre geeignet.
Die Vorstellung dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 22.11.12

Startschuss für eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten

Mögliche Variante der Gestaltung der Ledererstasse

In der vergangenen Woche wurden die Eigentümer der Ledererstraße in einer ersten Informationsveranstaltung im Rahmen der Mühldorfer Stadtgespräche von Mitarbeitern des Münchner Planungsbüros PLANKREIS über den aktuellen Arbeitsstand der Städtebaulichen Feinuntersuchung unterrichtet. Rund 25 Eigentümer aus der Ledererstraße und weitere Familienangehörige wurden von Stadtbaumeister Richard Fasser und dem Moderator der Stadtgespräche, Thomas Lepping, im Haberkasten begrüßt.

Im ersten Teil ihrer Präsentation stellte Frau Gabriele Gradl-Fey Ergebnisse und Besonderheiten der Analysephase vor. Die Eigentümer aus der Ledererstraße stimmten den Aussagen und Einschätzungen der Architektin zu, erkannten sie doch eindeutig bei Benennung von Vor- und Nachteilen ihre Straße wieder. Im zweiten Teil der Vorstellung wurden erste planerische Optionen gezeigt. Frau Gradl-Fey und ihre Kollegin, Frau Susanne Rentsch, präsentierten mehrere Lösungsansätze für die Gestaltung des öffentlichen Raumes. In der Diskussion zeigte sich anschließend deutlich, dass die Variante mit der höchsten Nutzungsflexibilität - eine flächige Gestaltung ohne Kanten (siehe Foto) - die ungeteilte Zustimmung der Eigentümer bekam. Die Straßenbereiche können je nach Bedarf zum Parken, für die Außengastronomie, zur Präsentation oder zu sonstigen Zwecken abgegrenzt und genutzt werden. In einer von den Eigentümern gewünschten Abstimmung fiel die absolute Mehrheit der Stimmen auf diesen Lösungsansatz. Stadtbaumeister Fasser begrüßte dieses eindeutige Votum und sprach im weiteren Verlauf der Veranstaltung von guten Voraussetzungen für die weiteren Umsetzungsschritte.

Anschließend stellte Herr Martin Klingler Beleuchtungsvarianten für die Ledererstraße vor. In einer eindrucksvollen Präsentation überzeugte der Ingenieur und Lichttechniker mit praxisnahen und interessanten Vorschlägen für die Straßen- und Objektbeleuchtung.

Stadtbaumeister Fasser bot den Eigentümern der Ledererstraße an, sich gemeinsam mit Vertretern der Stadt verschiedene Beleuchtungsbeispiele im Umland anzusehen. Im weiteren Verlauf des Abends entwickelte sich unter der Leitung von Herrn Lepping eine lebhafte und konstruktive Diskussion. Die Eigentümer der Ledererstraße wünschten, dass sie zeitnah über die weiteren Schritte der Vorgehensweise informiert und an der Planung und Umsetzung beteiligt werden möchten.

Eine nächste Veranstaltung ist bereits für Februar oder März 2013 vorgesehen.

Pressemitteilung vom 22.11.12

Die städtische Grüngutsammelstelle in der Pregelstraße 2 ist vom 01.12.2012 bis einschließlich 28.02.2013 geschlossen.

Pressemitteilung vom 19.11.12

Die begehrtesten Sachen sind verkauft – jetzt können die Schnäppchenjäger zum Zug kommen. Ab sofort senken wir die Preise. Bücher, CDs, Spiele kosten pro Stück € 0,50, Zeitschriftenhefte pro Stück € 0,10. Mit dem Erlös werden neue Medien für die Stadtbücherei angeschafft.

Pressemitteilung vom 19.11.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25. Oktober 2012 (öffentlicher Teil)

2. Erlass der Ergänzungssatzung "An der Hauptstraße" gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Aufstellungsbeschluss-

3. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I" -Abwägung und Satzungsbeschluss-

4. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" -Abwägung und Satzungsbeschluss-

5. 5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" gemäß § 13 BauGB -Änderungsbeschluss-

6. Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Bedarfsnotwendigkeit von Krippenplätzen in Mühldorf a. Inn

7. Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Europastraße / Mühldorf Nord -Maßnahmenbeschluss-

8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

9. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

10. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2011 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

11. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co.KG

12. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH

13. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Mittelbare Beteiligungen

14. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH

15. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Gemeinnützige Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Mühldorf a. Inn

16. Beteiligungsbericht 2011 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Städtebund Inn-Salzach GmbH

17. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Grundprogramm
Gesamtmaßnahme Obere Stadt - Bedarfsmitteilung 2013

18. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Städtebaulicher Denkmalschutz Gesamtmaßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2013

19. Stadtlesen 2013

20. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 16.11.12

Termine in Mühldorf

1. Mühldorf, Nikolauskirche: 18.11.2012

• 8:45 Uhr: Abmarsch am Rathaus
• 9:00 Uhr: Gottesdienst
• ab 10:00 Uhr: Gedenkfeier Kriegergedächtniskapelle

2. Altmühldorf, St. Laurentius: 17.11.2012

• 18:00 Uhr: Treffpunkt Grundschule
• 18:15 Uhr: Abmarsch
• 18:30 Uhr: Gottesdienst mit anschließendem Totengedenken

3. Mößling: Mariä Himmelfahrt: 11.11.2012

• 8:15 Uhr: Abmarsch der Vereine mit Musik vom Gasthaus Spirkl
• 8:30 Uhr: Gottesdienst mit anschließendem Totengedenken

Pressemitteilung vom 13.11.12

Am 14.11.2012 ist wegen Asphaltierungsarbeiten eine Vollsperrung im nördlichen Abschnitt der Harthauser Straße erforderlich. Bereits am 13.11. kann es wegen Fräsarbeiten zu Behinderungen kommen.

Die Stadt bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 12.11.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Montag, 19.11.2012 von 17:00 Uhr - 18:30 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 12.11.12

Am 16. November findet der 9. Bundesweite Vorlesetag statt, eine Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der "Stiftung Lesen" und der Deutschen Bahn. Mit fast 40.000 Vorlesrinnen und Vorlesern (Stand 9.11.) bei über 12.000 Vorleseaktionen ist der Vorlesetag das "größte Vorlesefest Deutschlands". Prominente und weniger Prominente lesen an gewöhnlichen und gewöhnlichen Orten vor. Sie wollen mit ihrem Engagement Lesefreude wecken und dadurch langfristig Lesekompetenz stärken.
In der Stadtbücherei Mühldorf engagieren sich die Mühldorfer Leseratzen. Christine Sixt liest die Geschichte "Aufruhr im Hühnerstall" für Kinder von 4 – 6 Jahren vor. Beginn 16:00 Uhr, Dauer etwa 1 Stunde.

Anmerkung: Die Vorlesestunde wird regelmäßig im Mühldorfer Anzeiger unter der Rubrik "Mühldorf – kurz notiert" angezeigt.

Pressemitteilung vom 12.11.12

Der städtische Bauhof sucht noch Christbaum-Spender für den Stadtplatz und den Innstadtpark. Der Baum sollte möglichst freistehend und mindestens 12 Meter hoch sein. Geeignet wären Nordmanns-Tannen, schöne Blaufichten oder ähnliche Baumarten (bitte keine schmalwüchsigen, serbischen Fichten oder Kiefern). Die Bäume sollten möglichst in der näheren Umgebung stehen, da sich sonst meist Transportprobleme ergeben. Die Entfernung des Baumes und eine Wurzelstockfräsung übernimmt der städtische Bauhof.

Pressemitteilung vom 06.11.12

Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei im Kornkasten

Die nächste "Märchenstunde mit Susanne" findet am 08.11. in der Stadtbücherei Mühldorf statt. Zum zweiten Mal in diesem Herbst öffnet Susanne Vogt-Höfer ihre Märchenkiste und gestaltet eine zauberhafte und fantastische Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 – 1 1/2 Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 06.11.12

am Montag, 05. November 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 09.10.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Erlass der Ergänzungssatzung „An der Hauptstraße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
- Aufstellungsbeschluss -

5. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I"
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

6. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" gemäß § 13 BauGB
- Änderungsbeschluss -

7. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

8. Einbau einer Überquerungshilfe in der Münchener Straße auf Höhe Altmühldorfer Weg / Beethovenstraße

9. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 30.10.12

Am Freitag, 02. November 2012 sind das Rathaus und alle Städtischen Einrichtungen mit Ausnahme des Kulturbüros und der Städtische Bücherei geschlossen.

Pressemitteilung vom 30.10.12

Mit Hilfe der Förderung durch den Europäischen Sozialfond (ESF) ist es der Mittelschule in Mühldorf a. Inn möglich, eine Praxisklasse einzurichten. Dieses Modell unterstützt Schüler und Schülerinnen im letzten Jahr ihres Schulbesuchs mit großen Lern- und Leistungsrückständen, die den Hauptschulabschluss voraussichtlich nicht erreichen.
Durch einen hohen Anteil von Praktika, insgesamt 12 Wochen, werden die Jugendlichen an die Berufswelt herangeführt. Die Jugendlichen arbeiten in Werkstätten und Betrieben unter der Anleitung von Fachleuten, z.B. des Meisters, in verschiedenen Fachbereichen (z.B. mit Metall, Holz, Hauswirtschaft, EDV). Durch die Praxisklasse besteht für die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit einen theorieentlasteten Hauptschulabschluss zu machen. Auch der Einstieg in eine Berufsausbildung im Anschluss an die Schule wird durch die Praxisklasse wesentlich erleichtert.

Die ESF-Förderung beträgt je Schuljahr und Klasse höchstens 30.000 Euro.

Pressemitteilung vom 29.10.12

Neuer Kindergarten mit Kinderkrippe - Doppelter Neubau am Stadtplatz - Firmen siedeln sich an

Die Entwicklung unserer Stadt geht in zwei sehr wichtigen Bereichen weiter voran. Ich sehe es mit großer Freude, dass die Stadt Mühldorf ihre Kinderbetreuungsangebote weiter optimieren kann. Die Fertigstellung des Waldorf-Kindergartens mit Kinderkrippe im Mühldorfer Süden ist ein weiterer Meilenstein bei der Kinderbetreuung in der Kreisstadt. Hinzu kommt der Neubau der Kinderkrippe in St. Pius im Norden. Zurzeit planen wir noch vier Krippen im Norden. Junge Familien werden davon profitieren.

Der Theresia-Gerhardinger Kindergarten bleibt langfristig in der Mitte unserer Stadt. Zusammen mit den Verantwortlichen des Kindergartens und dem Elternbeirat konnte eine Lösung gefunden werden.
Ein Geschäftshaus wird am Stadtplatz entstehen, das für eine weitere Belebung der Innenstadt sorgen wird. Die Verhandlungen mit C&A sind schon weit fortgeschritten. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir diesen weiteren Magneten in das Zentrum unserer Stadt bringen werden.

Um während der Bauphase keine Beeinträchtigungen und Gefährdungen der Kinder zu verursachen, zieht der Theresia-Gerhardinger Kindergarten während der Bauzeit in den Süden. Wir errichten dort im nächsten Jahr einen weiteren Kindergarten. Der Bedarf wächst mit dem Baugebiet. Nach zwei Jahren kann dann der Theresia-Gerhardinger Kindergarten in den zwischenzeitlich am Stadtplatz errichteten neuen Kindergarten wieder umziehen.

Froh macht es mich auch, dass wir im Industriegebiet drei weitere Betriebe ansiedeln können. Die Stadt hat dort rund 60.000 Quadratmeter neuen Grund für Industriebauten erwerben können. Die Firma SMR wird dort ihre Betriebserweiterung vornehmen. Ein weiterer Betrieb findet dort ebenfalls eine neue Heimat. Die drei Firmen sorgen dafür, dass weitere Arbeitsplätze in unseren Mauern geschaffen werden.

Damit können unseren jungen Frauen und Männern Arbeitsplätze direkt am Wohnort angeboten werden.

Für mich war es immer wichtig, dass in der Stadt Mühldorf Arbeits- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. Mein besonderer Dank gilt dabei den Firmen, die in Mühldorf ihre Heimat haben oder zu uns gezogen sind.
Diese wichtigen Maßnahmen zeigen, dass die Stadt Mühldorf weiter an Attraktivität gewonnen hat. Die harmonische Entwicklung in allen Mühldorfer Stadtteilen war und ist mir ein sehr wichtiges Anliegen.

Ihr




Günther Knoblauch
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung vom 29.10.12