Parkgebühren in der Stadt Mühldorf a. Inn
Nach einjähriger Diskussion hat der Haupt- und Kulturausschuß in seiner letzten Sitzung beschlossen,die im November 2005 eingeführte Regelung der Parkgebühren zumindest bis Oktober 2006 beizubehalten.
Bis dahin sollen weitere Erkenntnisse über das Parkverhalten gewonnen sowie Gespräche mit dem Einzelhandel wegen der Einführung eines sog. Parktalers geführt werden.
Gleichzeitig wird die Regelung mit Parkscheibenpflicht am Hallenbadparkplatz zunächst nicht verändert.
Von den 353 Parkplätzen am Stadtwall sind weiterhin 210 kostenlos, für 113 Parkplätze werden Gebühren erhoben.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Weltweit steigen - auch vor dem Hintergrund gestiegenen Energiebedarfs - die Beschaffungskosten für Primärenergieträger wie Öl, Erdgas und Kohle. Auch staatliche Belastungen, die mit rund 40 % am Strompreis zu Buche schlagen, haben ihr übriges getan, um die Ressource Strom bei uns in Deutschland erheblich zu verteuern. Von den 54 Euro, die ein durchschnittlicher 3-Personen-Haushalt in Deutschland monatlich für Strom zahlt, entfallen rund 21 Euro auf staatliche Belastungen wie Steuern und Abgaben. Die Stadtwerke Mühldorf a. Inn und die EVIS als Ihr Strom- und Erdgaslieferant in der Stadt und der Region sind nur das letzte Glied in einer langen Lieferkette von der Erzeugung/ Produktion bis zum Kunden. Ihre Position ist vergleichbar mit der von Tankstellenpächtern. Aber sie werden dennoch vom Kunden voll in Verantwortung genommen für eine Preisentwicklung, die sie nicht zu verantworten haben. Denn die Strom- und die Erdgaspreise werden von der hohen Nachfrage an den internationalen Energiemärkten und den Börsen getrieben.
Die Einkaufspreise für Energie sind in den vergangenen Monaten und Jahren enorm gestiegen. Von den Stadtwerken Mühldorf a. Inn bzw. der EVIS wird jedoch nur ein Teil dieser Kosten an die Kunden weitergegeben. Vergleicht man die Energiepreise externer Anbieter mit denen der Stadtwerke Mühldorf a. Inn, so zeigt sich, dass Ihre Stadtwerke Mühldorf a. Inn weiterhin zu den günstigen Anbietern in Deutschland gehören.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Väterchen Frost hat auch Mühldorf a. Inn noch fest im Griff. Im Winter 2005/06 wurden bislang ca. 550 to. Salz sowie 50 to. Splitt verbraucht. Zusätzlich befinden sich derzeit noch ca. 150 to. Salz und 50 to. Splitt auf Lager.
Der Städtische Bauhof ist für die Räumung und das Streuen eines Streckennetzes von 236 km Gesamtstrecke zuständig, davon 109 km Strassen beidseitig und 18 km Radwege. Ferner obliegt es den Bauhofmitarbeitern, 88 Bushaltestellen mit 45 Bushäuschen von Schnee und Eis zu befreien.
Regelmäßig sind ferner die 80 im Stadtbereich aufgestellten Splttkisten zu kontrollieren und bei Bedarf nachzufüllen sowie an 48 Strassen ca. 1.000 Schneestangen zu kontrollieren und ggf. nachzusetzen. Auch müssen die Strassenabläufe freigeräumt werden, um das Schmelzwasser abfließen lassen zu können.
Eingesetzt sind zum Winterdienst 9 Fahrzeuge und 13 Personen befinden sich wöchentlich in Bereitschaft, um unser Stadtgebiet eisfrei zu halten und von Schnee zu befreien.
Probleme bereiten allerdings immer wieder unvorschriftsmäßig abgestellte PKW, die das Räumen von Strassen teilweise massiv behindern.
In diesem Zusammenhang sei – im Interesse der Allgemeinheit und zur Abwehr von Gefahrensituationen durch Schnee und Eis auch nochmals an die Beachtung der Räum- und Streupflicht durch die jeweiligen Grundstückseigentümer erinnert.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Für den Bereich Alte Lohmühlsiedlung wird in den kommenden Jahren die Kanalisation verlegt. Mit den Bauarbeiten für den ca. 197.000,-- € teuren Transportkanal von der Lohmühlstraße bis zur Oderstraße wurde im Spätherbst letzten Jahres begonnen. Witterungsbedingt mussten diese Ende letzten Jahres eingestellt werden.
Zwischenzeitlich wurden die Arbeiten trotz des starken Frostes der vergangenen Wochen wieder aufgenommen, so dass die Arbeiten plangemäß bis zur Bestellung der landwirtschaftlichen Flächen abgeschlossen sein werden.
Die umfangreichen Bauarbeiten in der Alten Lohmühlsiedlung sollen in den beiden Jahren 2006 und 2007 abschnittsweise durchgeführt werden. Dabei werden die jeweils betroffenen Häuser an die neue Kanalisation angeschlossen, aber auch von den Stadtwerken Mühldorf a. Inn die Wasserleitungen und Stromkabel, sowie von der EVIS ein Großteil der Gasleitungen erneuert. Anschließend ist vorgesehen, die betroffenen Straßenabschnitte entsprechend dem allgemeinen Standard für Siedlungsstraßen herzustellen und auf Grundlage der Erschließungsbeitragssatzung abzurechnen. In 2006 sind davon folgende Straßen betroffen: Lohmühlsiedung, Lohmühlstraße sowie Salzach- und Mangfallstraße jeweils bis zur Einmündung der Hirschbachstraße.
Die Bauarbeiten in den übrigen Straßenabschnitten der alten Lohmühlsiedlung sowie des Ortsteils Wegscheid sollen in gleicher Weise in 2007 ausgeführt werden.
Sofern die Witterung es zulässt, wird im März 2006 begonnen, im Abschnitt 1 (Lohmühlstraße, Lohmühlsiedlung sowie Salzach- und Mangfall- bis zur Einmündung der Hirschbachstraße) die alten Asphaltdecken auszubauen. Anschließend werden neue Versorgungsleitungen (Wasser, Strom, Gas u. teilweise Telekommunikation) samt Hausanschlussleitungen straßenzugweise neu verlegt, damit für die Bauarbeiten an der Kanalisation und der Straßenentwässerungsanlage ab Mai 2006 freies Baufeld vorliegt.
Für die Bewohner der südlichen Lohmühlstraße wird über den bestehenden Kiesweg entlang des Bolzplatzes und durch die vorhandene Flutmulde an der Gaseinspeisestation eine vorübergehende Zufahrt geschaffen.
Bis Beendigung der Bauarbeiten Ende Oktober 2006 ist mit Behinderungen zu rechnen.
Die betroffenen Grundstückseigentümer der Alten Lohmühlsiedlung sowie des Ortsteils Wegscheid sind von der Stadt zu einem Informationsabend, am 30.01.2006, um 19.00 Uhr im Haberkasten, eingeladen worden. Dabei soll die Notwendigkeit, der bauliche Umfang sowie der zeitliche Rahmen der Maßnahme erläutert werden.
Pressemitteilung vom 16.01.06
31 Jubilare feiern im Februar besondere Altersjubiläum: sie werden in diesem Monat 80 Jahre und älter. Der älteste Jubilar hat diesen Monat seinen 97. Geburtstag. Auch können in diesem Monat zwei Goldene Hochzeiten (50 Jahre Ehe) und jeweils eine diamantene (60 Jahre Ehe) und eiserne (65 Jahre Ehe) Hochzeit gefeiert werden. Die Stadt Mühldorf a. Inn gratuliert den Jubilaren sehr herzlich und wünscht weiterhin alles Gute für den weiteren Lebensweg.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Sanierung am Stadtplatz wird beendet – Haberkasten feiert Jubiläum
Wichtige Aufgaben gilt es in diesem Jahr zu meistern. Die Sanierung des Kanals und der Ver-sorgungsleitungen am Mühldorfer Stadtplatz wird in diesem Jahr beendet werden können. Der dritte und letzte Bauabschnitt wird von allen Beteiligten noch einmal eine enge und kreative Zusammenarbeit fordern. Die Stadt Mühldorf steht den Anliegern und Geschäftsinhabern zu jeder Zeit als Ansprechpartner zur Verfügung. Mit dem Abschluss dieser Maßnahme haben wir die Entsorgungs- und Versorgungssicherheit für viele Jahrzehnte am Stadtplatz sicherge-stellt.
Eine weitere wichtige Baumaßnahme können wir im kommenden Frühjahr in Angriff neh-men, wenn wir mit dem Bau der neuen Hauptschule im Mühldorfer Norden beginnen werden. Damit sichern wir langfristig die Bildungschancen unserer Mädchen und Buben. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für die verschiedenst möglichen Betreuungsformen. Beides liegt mir sehr am Herzen. Auch die Ausstattung dieser Schule wird sich an den Erfordernissen unserer Jugend orientieren und sicherstellen, dass wir unsere jungen Mühldorfer auf ihre wei-tere berufliche und schulische Laufbahn optimal vorbereiten können. Mein Dank gilt an dieser Stelle dem Grundstückseigentümer, der uns die benötigten 90.000 Quadratmeter zur Verfü-gung gestellt hat. Parallel dazu werden wir auch die Verbesserungen an der Grundschule an der Luitpoldallee in Angriff nehmen.
Für mich persönlich ist der 10. Geburtstag des Haberkastens, den wir in wenigen Wochen feiern können, ein besonderer Höhepunkt in diesem Jahr. Der Haberkasten hat sich zu einem der Mühldorfer Kulturzentren entwickelt, der seinen guten Namen weit über die Grenzen un-serer Stadt und unseres Landkreises getragen hat. Er wurde zum Mekka der Kleinkunst in der Region. Dies gilt es zu feiern und weiter daran zu arbeiten, dass Mühldorf eine lebendige Kul-turstadt bleibt, die einen hervorragenden Ruf in der Region genießt.
In den kommenden Wochen und Monaten wird, wie in all den Jahren zuvor, ein Hauptau-genmerk von mir auf der Betreuung unserer bestehenden Betriebe und Firmen liegen. Dazu kommt, dass ich an weiteren Neuansiedlungen weiter intensiv arbeiten werde. Ich bin zur Zeit in Kontakt mit Firmen, die sich in Mühldorf ansiedeln wollen. Dies bedeutet die weitere Schaffung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen in unserer Stadt.
Natürlich werde ich auch in diesem Jahr weiter Ansprechpartner für die Familien, Senioren und den Vereinen und Verbänden sein. Meine ganze Kraft werde ich auch in diesem Jahr in die Arbeit für unsere Heimatstadt stecken. Ich wünsche mir dazu die kreative und, wenn nö-tig, auch die kritische Begleitung meiner Arbeit. Gemeinsam wird es uns sicher gelingen, un-ser Mühldorf auch im Jahr 2006 weiter zu entwickeln und für die Zukunft zu rüsten.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Die Stadt Mühldorf a. Inn wird auch in diesem Jahr wieder Sportler und Funktionäre ehren, die sich in den einzelnen Vereinen als Sportler oder Funktionäre verdient gemacht haben und somit das Wohl unserer Stadt fördern. Diese Personen müssen als Voraussetzung für eine Ehrung bestimmte Kriterien erfüllen. Die Vereine werden gebeten, bis zum
08.02.2006 (Ausschlussfrist)
der Stadt Mühldorf a. Inn die Namen und Adressen der einzelnen Personen mit einer kurzen Begründung des Vorschlages bekanntzugeben.
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass nur Vereine und nicht Einzelpersonen vorschlagsberechtigt sind.
Pressemitteilung vom 16.01.06
Zur Umsetzung des neuen Gesetzes über Kindertagesbetreuung führt die Stadt Mühldorf a. Inn derzeit eine Befragung von Eltern mit 0 - 14 Jahre alten Kindern durch. Die Stadt möchte hiermit den künftigen Betreuungsbedarf feststellen und das Angebot mittelfristig soweit möglich den Bedürfnissen entsprechend anpassen.
Alle Angaben in den Fragebögen werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt.
Für etwaige Rückfragen steht Herr Reitmeier von der Stadtverwaltung (Tel.. 08631/612-221) gerne zur Verfügung.
Pressemitteilung vom 13.01.06
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
Neubau einer zentralen Hauptschule in Mühldorf a. Inn: Vorstellung der geänderten Bauwerkslage durch den zusätzlichen Grunderwerb
Pressemitteilung vom 12.01.06
Die Vorbereitungen für den Mühldorfer Gaudiwurm laufen auch in diesem Jahr bereits wieder auf Hochtouren. Nach der gestrigen Faschingszugbesprechung, zu der u.a. alle Mühldorfer Vereine eingeladen wurden, ist nunmehr die Kreativität der Teilnehmer gefragt. Mit bunten und lustigen Wagen soll der Mühldorfer Gaudiwurm auch in diesem Jahr wieder zu den Topereignissen im Fasching 2006 in der Region zählen.
Weitere Informationen erhalten Sie bei Herrn Lederer unter der Telefonnummer 0172/9751657.
Pressemitteilung vom 11.01.06
Die Stadtbücherei Mühldorf zeigt am Donnerstag, 12. Januar 2006, um 15 Uhr den lustigen Zeichentrickfilm "Ice Age" für Kinder ab 6 Jahren:
Sid, das nervige Faultier, verpasst den Zug in den Süden und schließt sich dem Mammut Manni an, das aber in den Norden zieht. Zufällig finden sie ein (Menschen-)Baby, das die Zwei der Familie zurückbringen möchten. Komplett wird die Gruppe durch den Säbelzahntiger Diego, der ganz unlautere Absichten verfolgt. Abenteuer sind so vorprogrammiert. Und Diego muss sich entscheiden.
Termin: Donnerstag, 12.01.2006, 15.00 Uhr in der Stadtbücherei im Kornkasten
Dauer: ca. 78 Min. Unkostenbeitrag: 1 €
Pressemitteilung vom 11.01.06
Gottlob keine Schäden sind in unserer Partnerstadt Iraklio beim jüngsten Erdbeben in Griechenland entstanden. Das Erdbeben der Stärke 6,9 hatte offenbar nur deswegen geringe Auswirkungen, weil sein Epizentrum in großer Tiefe lag. Nach Angaben des Athener Erdbeben-Instituts lag das Epizentrum zwischen Kreta und der Insel Kythira.
Pressemitteilung vom 09.01.06
Hochwasserschutz
Nach dem Bau- und Umweltausschuß der Stadt hat nun auch der Stadtrat grünes Licht für eine Antragstellung zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für Mühldorf a. Inn gegeben.
Nach Besprechung zwischen Wasserwirtschaftsamt, Feuerwehren und Stadt Mühldorf a. Inn sind Hochwasserschutzmassnahmen insbesondere in folgenden Bereichen sinnvoll:
- beginnend bei der Einmündung Altmühldorfer Bach Nähe Parkplatz B12 bis Ende Innenkurve Lände, Nähe dem Anwesen Innstrasse Höhe Nikolausstrasse
- Innauenstrasse
- Gewerbegebiet Pregelstrasse unter Einbeziehung des Geländes Richtung Gemeindegrenze Polling (Einzelanwesen in Ehring)
Pressemitteilung vom 09.01.06
Am 12. Januar 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1) Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.12.2005 (öffentlicher Teil)
2) Straßenverkehrsrecht;
Antrag auf Änderung der Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Mühldorf a. Inn
3) Aufstellen einer Lok durch die Freunde Historischer Eisenbahn Mühldorf e. V. - Zuschuss
4) Bekanntmachung
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 05.01.06
Am 10.01.2006 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1) Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und
Umweltausschusses vom 06. Dezember 2005 (öffentlicher Teil)
2) Bauanträge
3) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes „Lohmühlsiedlung Teil I“
4) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss
5) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
3. Änderung des Bebauungsplanes „GE/GI Teil I“ - Satzungsbeschluss
6) Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 04.01.06
Termine 2006
- Montag, 24.04.2006: 16.30 - 18.30 Uhr
- Freitag, 20.10.2006: 12.30 - 14.30 Uhr
im Wertstoffhof Süd , Pregelstrasse 2.
Pressemitteilung vom 21.12.05
Für viele Kinder ist die Winterzeit die schönste Zeit des Jahres – da heißt es nicht nur den Wunschzettel fürs Christkind schreiben, sondern auch draußen an der frischen Luft bietet unsere Stadt für unsere Kinder und Familien so einiges:
Seit Jahren gern und zahlreich genutzt wird die Mühldorfer Eisbahn und ermöglicht Schlitt-schuhvergnügen für Jung und Alt.
Dankbar und gern angenommen wird auch der Schlittenberg am Spielplatz Mühldorfer Feld. Dort wo sich im Sommer die Kinder im Sandkasten, auf Federwippgeräten oder der Doppellschaukel tummeln, bietet der angelegte Schlittenberg im Winter unseren Kleinen ein besonderes Vergnügen.
Pressemitteilung vom 20.12.05
Liebe Mühldorferinnen und Mühldorfer,
nur noch wenige Tage sind es, dann beginnt wieder ein neues Jahr. Geht es Ihnen in diesen Tagen auch so wie mir? Es huschen einem immer wieder Gedanken durch den Kopf: „Was wird das neue Jahr wohl bringen, dieses 2006?“
Bei der Stadt sind schon eine Reihe von Aufgaben vorprogrammiert. Im Februar wollen wir mit dem Bau der neuen Hauptschule beginnen. Zur Zeit warten wir noch auf die Zustimmung des Kultusministers und der Regierung von Oberbayern zum so genannten „Vorzeitigen Baubeginn“. Wenn wir ohne diese Zustimmung mit dem Bau beginnen, verlieren wir den Zuschuss und das wären rund 7 Millionen Euro.
Wir bereiten aber alles vor, die Ausschreibungen laufen. Zudem darf es nicht zu stark frosteln, denn dann wird es nichts mit dem Spatenstich im Februar.
Natürlich sind noch eine Reihe von anderen Baumaßnahmen vorzubereiten und durchzuführen. Die Lohmühlsiedlung erhält seinen gewünschten Kanal und die Straßen werden 2006 dort ausgebaut. Auch die Sportplatzstraße im Altmühldorfer Tal wird kanalisiert. Hier wird unser Abwasserkonzept umgesetzt. Jahr für Jahr werden wir andere Gebiete in der Stadt an das Entsorgungsnetz der Stadt anschließen.
Der Kämmerer ist dabei, den Hauhalt 2006 und den Finanzplan bis 2009 aufzustellen. Risiken sind wir Mühldorfer bei den Finanzen der Stadt noch nie eingegangen und tun dies auch in Zukunft nicht. Solide Finanzen sind der Grundstock für eine erfolgreiche Stadtpolitik.
Im Rathaus bereiten wir uns auch auf den letzten Teil der Stadtplatzsanierung vor. Ich hoffe, es klappt so reibungslos wie heuer. Keine Angst, wir Mühldorfer müssen während der Baumaßnahme auf unsere Terrassen nicht verzichten, aber die Terrassen wechseln wird schon notwendig.
Im März können wir Mühldorfer dann ein besonderes Jubiläum feiern. 10 Jahre gibt’s den Haberkasten als Kultureinrichtung. Wer hätte das damals gedacht, im März 1996, dass Roger Chapmann, Chris de Burgh, Justus Frantz, um nur einige zu nennen, in den 600-jährigen Räumen zu Gast sein werden. Heute können wir Mühldorfer uns unser Leben ohne den Haberkasten und seine tollen Angebote gar nicht mehr vorstellen.
Rund 150.000 Besucher kamen seitdem in die Innenstadt. Ein wichtiger Beitrag, den die Kultur als Teil des Standortmarketings für den Stadtplatz als unserer guten Stube leistet.
Mit besonderer Sehnsucht warten wir Mühldorfer auf die Fertigstellung der Autobahn bis Ampfing. In den letzten Jahren konnte der Verein „Ja zur A 94 e. V.“ viel erreichen. Übrigens sind wir Mühldorfer auch Mitglied in diesem Verein. Demnächst sind wir in München und Berlin, um bei den neuen Ministern und Staatssekretären vorzusprechen, damit keiner die Versprechen seiner Vorgänger vergisst. Dabei möchte ich schon feststellen, dass die Finanzierung de A 94 nach vielen Jahren des Kampfes endlich weitgehend gesichert ist.
Bei der Bahn zeigt sich immer mehr, wie wichtig die Vertragsunterzeichnung noch vor der Wahl bei uns im Rathaus war. Staatssekretär Nagel hat mir aus Berlin geschrieben und sich bedankt für das Engagement. Seinen Nachfolger will ich Anfang des Jahres sprechen.
„Es gibt viel zu tun, packen wir’s an“, heißt es immer wieder. Wir Mühldorfer werden wie in der Vergangenheit auch im neuen Jahr gemeinsam anpacken, damit unser Mühldorf schön und attraktiv bleibt.
Danken möchte ich allen, die immer mit anpacken, ob in Vereinen und Verbänden. Sie praktizieren Gemeinschaftssinn.
Allen Mühldorferinnen und Mühldorfern nochmals ein friedliches Weihnachtsfest und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr bei uns in Mühldorf a. Inn.
Pressemitteilung vom 20.12.05
Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am morgigen Mittwoch, den 21.12.2005, von 17.00 - 19.00 Uhr, in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung vom 20.12.05
Am Donnerstag, den 22.12.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.11.2005 (öffentlicher Teil)
2) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Östl. der Heinrichstraße Teil II"
3) Hochwasserschutz
Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in Mühldorf a. Inn
4) Änderung der Hundesteuersatzung ab 01.01.2006
5) Jahresrechnung 2004 der Stadt Mühldorf a. Inn, Rechenschaftsbericht
6) Jahresrechnung 2004 der Heiliggeistspital-Stiftung Mühldorf a. Inn; Rechenschaftsbericht
7) Jahresrechnung 2004 der Bruderhausstiftung, Rechenschaftsbericht
8) Städtebauförderungsprogramm
Jahresantrag 2006
9) Zuschuss für das Jahr 2006 an die Volkshochschule Mühldorf a. Inn für die Erwachsenenbildung
10) Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) vom 12. März 2003 (Fortschreibung des LEP 2003) -
Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 12. Juli 2005
11) Externe Abwassergebührenkalkulation
12) Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 15.12.05