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Pressemitteilungen aus dem Rathaus

Am 24. Mai 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.04.2006 (öffentlicher Teil)

2. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Eichfeld VI" - Feststellungsbeschluss

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Einarbeitung der bereits genehmigten Flächennutzungsplanänderungen

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1" - Satzungsbeschluss

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"

6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"

7. Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Mühldorf a. Inn - Erlass

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 18.05.06

Vollsperrung ab Umfahrung Mühldorf Nord bis zur Frixinger Kreuzung

Ab Montag, 29. Mai 2006 werden die Arbeiten für das Projekt „St. 2092 Ausbau nördlich Mühldorf a. Inn“ in Angriff genommen. Der Vollausbau mit einer neuen Fahrbahnbreite von 8,00 m samt abgetrenntem Geh- und Radweg wird bis zum 15. September 2006 fertig gestellt. Aufgrund von teerhaltigem Ein- und Ausbaumaterial, sowie diverse Verlegungen von Versorgungsleitungen können die Bauarbeiten nur unter Vollsperrung durchgeführt werden.

Die Vollsperrung beginnt ab Bauende der Umfahrung Mühldorf Nord und endet im Bereich der Frixinger-Kreuzung. Somit ist das Gewerbegebiet über die Ringstraße „Bürgermeister Hess Straße und Äußere-Neumarkter-Straße“ jederzeit erreichbar. Dagegen ist die Zufahrt zur Baustrecke aus Richtung Hart größtenteils nicht möglich. Abhängig vom Bauablauf hat die ausführende Firma jedoch zu gewährleisten, den direkten Anliegerverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Der öffentliche Verkehr wird vom 29. Mai bis 15. September 2006 wie folgt umgeleitet:
Großräumige Umleitung des überörtlichen Verkehrs
· Verkehr auf der B 12 aus Richtung München kommend, unterwegs Richtung Norden B 299 Neumarkt St. Veit:
Ausleitung ab Ampfing über Zangberg – Lohkirchen – Brodfurth – Furth
Und umgekehrte Wegweisung für Nord-Süd-Verkehr, von B 299 Neumarkt St. Veit nach München oder Mühldorf über die B 12, Anschlussstelle Ampfing.
· Verkehr auf der B 12 aus Richtung Altötting kommend, unterwegs Richtung Norden B 299 Neumarkt St. Veit:
Hinweis vor bzw. am Knotenpunkt B 12 / B 299, westlich Altötting: Mühldorf Nord gesperrt.

Für den unmittelbaren Anliegerverkehr besteht die Möglichkeit die Baustrecke über Mößling zu umfahren. Dies gilt jedoch nicht für den Schwerlastverkehr.

Das Straßenbauamt Rosenheim appelliert an alle Verkehrsteilnehmer, für die nicht vermeidbaren Verkehrsbehinderungen Verständnis zu zeigen und sich auf die Verkehrssituation rechtzeitig einzustellen.

Pressemitteilung vom 18.05.06

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 22.05.2006 von 16.00 - 18.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 18.05.06

Vom Förderverein der katholischen Stiftungshochschule München e.V. für seine mit der Note 1,0 bewertete Diplomarbeit wurde jüngst der Leiter des Mühldorfer Hl.-Geist-Spitals, Christian Koch, ausgezeichnet.

Herr Koch leitet seit vergangenem Jahr erfolgreich das Mühldorfer Hl.-Geist-Spital. Gleichzeitig ist Herr Koch Mitautor des Buches „Pflege und Sternehilfe. Zur Problematik eines unerwünschten Diskurses.“

Pressemitteilung vom 16.05.06

Die neue Elternbibliothek der Stadtbücherei im Kornkasten

Ab sofort finden interessierte Eltern Literatur rund ums Kind in der neu eingerichteten Elternbibliothek der Stadtbücherei. Die Elternbibliothek ist ein Angebot für alle, die mit Kindern leben, spielen und sie fördern wollen. Hier wird alles zusammengefasst, was im weitesten Sinne zum Thema “Leben mit Kindern” gehört. Man findet Ratgeber und Anregungen über Schwangerschaft, Babypflege, Kindererziehung, Betreuung, Ernährung, Entspannung, Schulprobleme, Freizeitaktivitäten, Scheidung, rechtliche und finanzielle Probleme und vieles mehr. Die Medien zu diesen Themen waren bislang auf verschiedenen Systematikgruppen verteilt. Zusammen mit etlichen Neuanschaffungen werden sie nun zusammen präsentiert, versehen mit einer neuen Regal- und Medien-Beschilderung.
Die neue Form der Präsentation soll eine bessere Übersichtlichkeit und ein leichteres Auffinden der gewünschten Themen für Mütter und Väter und alle anderen, die mit Kindern leben und arbeiten, ermöglichen. Ergänzt wird das Buchangebot durch Zeitschriften und Broschüren zum Thema. Auch aktuelle Informationen über regionale Veranstaltungen finden ihren Platz. Der Elternbereich ist der Kinder- und Jugendbibliothek angegliedert: So können Eltern in aller Ruhe im Angebot stöbern, während ihre Kleinen sich in der Lese-Kuschelecke tummeln.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Der Mühldorfer Ehrenbürger Gustav von Schlör

Vielen ist Gustav von Schlör nur als Namensgeber für eine unserer Straßen bekannt, doch weiß man kaum etwas von seinen Verdiensten um Mühldorf, für die er am 30.Mai 1871, also vor 135 Jahren, zum Ehrenbürger ernannt wurde.

Gustav von Schlör, am 04.04.1820 in Vilseck in der Oberpfalz geboren, wurde 1848 als Abgeordneter in das erste deutsche Parlament und von 1852 – 1855 in den bayerischen Landtag gewählt, wo er in Eisenbahnfragen als Autorität galt. Am 30.07.1866 erfolgte Schlörs Ernennung zum Handelsminister, in dessen Aufgabengebiet insbesondere Eisenbahnfragen fielen. Während seiner Amtszeit als Handelsminister trat Schlör in besonderer Weise für den Bau der geplanten Eisenbahnlinien Rosenheim – Mühldorf – Vilshofen und damit für die Schaffung des Eisenbahnknotenpunkts Mühldorf ein. Der Ausbau des Eisenbahnknotens Mühldorf war 1910 mit dem Bau der Strecke Mühldorf – Traunstein beendet.
Am 25.09.1883 starb Gustav von Schlör in München.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Stadtwerke müssen erhalten bleiben - Kampf um Bahnausbau geht in die nächste Runde

Die derzeit in der europäischen Union sowie auf Bundes- und Landesebene geführte Diskussion um eine Einschränkung oder gar Abschaf-fung der kommunalen Stadtwerke muss alle Betroffenen hellhörig ma-chen. Wenn die Konstruktion der Stadtwerke in Deutschland ausgehöhlt und diese dadurch abgeschafft werden, dann haben die Bürgerinnen und Bürger mit massiven Nachteilen zu rechnen. Sollten die derzeitigen Ü-berlegungen umgesetzt werden, dann ist die Finanzierung der Freizeit-betriebe in Frage gestellt, die Einnahmen der Stadt würden massiv ein-brechen und der derzeitige hohe Versorgungsgrad der Bevölkerung wäre nicht mehr gesichert.

Die Liberalisierung des Strommarkts hat gezeigt, dass davon nur die großen Stromerzeuger profitiert haben. Günstiger Strom für die Bürge-rinnen und Bürger ist dabei nicht herausgekommen. Ich werde mich mit aller Macht gegen diese Überlegungen stemmen. Als Vorsitzender des Oberbayerischen Städtetags und als Vorsitzender des Städtebunds wer-de ich mich entschieden für die Beibehaltung der Konstruktion der Stadtwerke einsetzen. Als wichtigen Verbündeten konnte ich Bundes-tagsabgeordneten Ewald Schurer gewinnen, der in den nächsten Wo-chen ein Hearing zu diesem Thema in Berlin organisieren wird. Dort werden wir unsere Argumente einbringen.

Der Kampf um den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke München- Mühldorf a. Inn geht weiter. Der Städtebund konnte dabei einen großen Erfolg verzeichnen. Der Städtebund ist Mitglied der europäischen Initiati-ve „Magistrale für Europa“. Bei einer Tagung der Initiative in Mühldorf a. Inn zeigte sich, dass die Strecke wichtiger Bestandteil der europäischen Magistrale Paris – Wien – Budapest ist. Evtl. könnte sich die EU mit rund 50 Prozent an den Planungskoten und mit rund 20 Prozent der Ausbau-kosten dieser Strecke beteiligen. Gerade die hohe Beteiligung an den Planungskosten stimmt mich hoffnungsfroh, denn bisher geht die Pla-nung über den Streckenabschnitt Ampfing – Mühldorf a. Inn nicht hinaus. Die Bahn, der Bund, der Freistaat Bayern und Vertreter aus der Region werden in wenigen Wochen in Berlin zusammentreffen, um über die wei-teren Schritte zur Planung des zweigleisigen Ausbaus mit Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Mühldorf a. Inn – Salzburg zu verhandeln. Ich bin zuversichtlich, dass wir bei diesem Treffen die entscheidenden Weichen für einen schnelleren Ausbau stellen können.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Damit unser Mühldorf auch in Zukunft einen so gepflegten und einladenden Eindruck macht, ist die Stadt auch auf die Hilfe und Unterstützung ihrer Bürger angewiesen. „Wir wenden pro Jahr einen ansehnlich Betrag für die Stadtreinigung auf - nicht nur, dass der Bauhof fast täglich die im Stadtgebiet angebrachten Mülltonnen leert und die Straßen in regelmäßigen Abständen reinigt. In letzter Zeit aber macht uns das rücksichtslose Verhalten einiger Müllsünder große sorgen, die ihren Wohlstandsmüll einfach in die Landschaft oder neben der Straße kippen. Sie vertrauen nach dem Sankt-Florians-Prinzip darauf, dass die Stadt und damit die Allgemeinheit für deren Müllsünden aufkommt. Dieses Verhalten ist unanständig und belastet den Mühldorfer Steuerzahler sehr“, so Erster Bürgermeister Günther Knoblauch.

Die Bitte der Stadt lautet daher: Bitte entsorgen Sie Ihren Müll ausschließlich über die zulässigen Entsorgungswege. Wilde Müllablagerung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und wird im Interesse unserer Steuerzahler unnachsichtig verfolgt.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Sichererer Schulweg für Kinder vom Burgfried

Der Bau- und Umweltausschuß nahm einen Ortstermin an der Töginger Straße war. Ziel war, zu prüfen, ob und inwieweit ein Gehsteig dort möglich ist. Der Gehweg würde 60.000 € kosten. Entsprechende Grundstücksflächen für den Gehwegbau stehen jedoch nicht zum Erwerb. Die bessere & kostenlose Alternative: Die betroffenen Schulkinder haben stadtauswärtsfahrend die Möglichkeit, in Eichfeld auszusteigen und über einen sicheren, ca. 500 m langen Fußweg nachhause zu gelangen.

Pressemitteilung vom 15.05.06

Einarbeitung der bereits genehmigten Flächennutzungsplanänderungen in den Flächennutzungsplan der Stadt Mühldorf a. Inn

In den vergangenen Jahren wurden in der Stadt Mühldorf a. Inn zahlreiche Änderungen des Flächennutzungsplanes vom Stadtrat beschlossen. Der Stand des bisherigen Flächennutzungsplanes datiert von 1996 und soll gemäß § 5 Abs. 1 BauGB den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden.

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat daher, den Flächennutzungsplan i.d.F.v. 09.05.2006 mit nachfolgenden Änderungen festzustellen und die Verwaltung und den Plankreis zu beauftragen das weitere Verfahren durchzuführen.

Die Änderungen lauten wie folgt:
1. Änderung östl. und südl. der Innauenstraße
2. Änderung Parkplatz am Krankenhaus
3. Änderung Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße
4. Änderung Hirsch am Hart Teil 5
5. Änderung für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Lohmühle XI
6. Änderung für das Sondergebiet Post und Telekommunikation an der Schlörstraße.

Pressemitteilung vom 15.05.06

Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes südlich der Oderstraße

Hinsichtlich des neuen Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“ konnte nunmehr der Umgriff festgelegt werden. Wenn dieser Bebauungsplan umgesetzt sein wird, wird dies zu einer erheblichen Aufwertung des gesamten Mühldorfer Südens führen. Ein ähnlicher Versuch der Stadt war 1991 wegen des Widerstandes einzelner Grundstückseigentümer gescheitert. Im Zuge der Anbindung der Lohmühlsiedlung an das städtische Kanalnetz konnte nunmehr jedoch eine weitest gehende Übereinstimmung mit den Grundstückseigentümern erzielt werden.

Pressemitteilung vom 15.05.06

Neue Straßennamen im Bereich der Bebauungspläne „Mühldorfer Feld Teil II“ und „Mühldorfer Feld Teil III Schule“

Im Bereich der Bebauungspläne „Mühldorfer Feld Teil II“ und „Mühldorfer Feld Teil III Schule“ werden in absehbarer Zeit mehrere Straßennamen benötigt. Da es sich bei dem besagten Gebiet um das im Umfeld der Europastraße handelt, beschließt der Bau- und Umweltausschuss, die zu gebenden Namen aus dem Bereich „Europäische Städte“ und „Partnerstädte“ zu nehmen.

Pressemitteilung vom 15.05.06

Seit heute ist die Homepage des Vereins „Ja zur A 94 e.V.“ online. Auf mehreren Unterseiten bietet der neue Internetauftritt zahlreiche Informationen rund um die dringend erforderliche Lebensader der Region – jetzt auch im Internet unter
www.ja-zur-a94.de

U.a. die Menupunkte Daten und Fakten, Kartenmaterial sowie die lange Geschichte des Kampfes um den Autobahnbau anhand von Presseartikeln bieten den Interessenten fundierte Informationen über den Verein und den Autobahnbau.

Pressemitteilung vom 12.05.06

Aufgrund des schlechten Zustandes von Fahrbahn und Gehweg der Münchener Straße, wird in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mühldorf a. Inn (Baulastträger der Fahrbahn), das Teilstück ab Zufahrt Netto- Markt bis zur Kreuzung Kapellenstraße erneuert.

Der bestehende Gehweg (Baulastträger: Stadt Mühldorf a. Inn) weist durchgehend defekte und abgesunkene Betonbordsteine auf. Der Asphaltbelag zeigt starke Rissebildung mit offenen Nähten in den Anschlüssen. In weiteren Teilstücken sind großflächige Setzungen mit Pfützenbildung eingetreten. Die Schieberkappen stehen über den Asphalt hinaus.

Im Zuge der Baumaßnahme werden die defekten Betonbordsteine nun gegen haltbare Granitbordsteine ausgetauscht. Die Gehwegoberfläche wird mit Betongehwegplatten versehen. Die vorhandenen Gehwegbreiten werden beibehalten.

Die Arbeiten beginnen am 17.05.2006 mit dem Ausbau der Bordsteine und Entwässerungsrinne. Bis zum 21.06.2006 soll die geplante Baumaßnahme ihren Abschluß finden.

An Kosten fallen seitens der Stadt Mühldorf a. Inn für die Baumaßnahmen am Gehweg ca. 29.000.- € an.

Die Arbeiten werden weitestgehend unter Begegnungsverkehr ausgeführt. Für etwaig auftretende Verkehrsbehinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 11.05.06

Bei der diesjährigen Sportler- und Funktionärsehrung konnten von Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch insgesamt 68 Personen für ihre Verdienste um die Vereinsarbeit bzw. für ausgezeichnete sportliche Leistungen geehrt werden.

Nachfolgende Personen wurden geehrt:

Funktionäre:

- Kellner, Josef
- Schörghuber, Albert
- Limper, Hermann
- Woidich, Reinhold
- Unger, Roland
- Pointvogl, Johann
- Seeberger, Klara-Maria


Sportler:

- Rottner, Hans
- Mittermeier, Hermann
- Moreno, Tomas
- Wimmer, Josef
- Hallhuber, Ludwig jun.
- Striegl, Sabine
- Wimmer, Christopher
- Esefeld, Katrin
- Timm, Cornelia
- Scholz, Sylvia
- Stark, Kirsten
- Haferkorn, Michael
- Klinger, Reinhard
- Beneker, Hanna
- Leissner, Alexander
- Rauscher, Peter
- Stehr, Barbara
- Lauer, Wolf-Dieter
- Lauer-Kopcsanyi, Magdi
- Greckl, Dominik
- Hägelsperger, Felix
- Horner, Marius
- Kohlschmid, Andreas
- Kolb, Dennis
- Lohr, Hansi
- Ludwig, Tim
- Ludwig, Max
- Maier, Alexander
- Miedl, Stefan
- Müller, Markus
- Horner, Ramona
- Petri, Alexander
- Nazarenus, Sergej
- Fischer, Thomas
- Reichle, Thomas
- Baumgartner, Johannes
- Frey, Markus
- Juranek, David
- Kolsch, Fabian
- Lechner, Alexander
- Lehel, Thomas
- Lillig, Florian
- Tille, Ferdinand
- Wagner, Fabian
- Brückner, Korbinian
- Chittka, Manuel
- Donat, Sebastian
- Huber, Valentin
- Laszlo-Lehni, Tobias
- Angerer, Leopold
- Frey, Alexander
- Frischmann, Tobias
- Heinrich, Matthias
- Maier, Patrick
- Wapler, Florian
- Tille, Veronika
- Utz, Michael
- Käsmaier, Julian
- Greckl, Oliver
- Kohlschmid, Dominik
- Strohmaier, Franzi

Die Stadt Mühldorf a. Inn gratuliert sehr herzlich.

Pressemitteilung vom 05.05.06

Am 11. Mai 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 06.04.2006 (öffentlicher Teil)

2. Verkehrsregelung der Brunnhuberstraße

3. Immissionsschutz;
Veranstaltungen während der Fußball-WM – Globus Media Markt Stadion

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 04.05.06

Seit der vergangenen Nacht bekämpft die Feuerwehr einen Brand bei der Fa. SMR. Im Zuge der Brandbekämpfung wurden auch entsprechende Schadstoffmessungen durchgeführt, um eine mögliche Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger durch sich etwaig entwickelnde Schadstoffe festzustellen. Wie die Feuerwehr soeben mitteilte, ergaben die Messungen, dass eine Gefährdung der Bevölkerung durch Brandschwaden zu keinem Zeitpunkt bestand und besteht.

Pressemitteilung vom 04.05.06

im großen Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

Ortsbesichtigung um 16.15 Uhr
Treffpunkt: Töginger Straße, Autohaus Toyota

Gehwegneubau an der Töginger Straße


Öffentlicher Teil

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom
04. April 2006 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Eichfeld VI“
Feststellungsbeschluss

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Einarbeitung der bereits genehmigten Flächennutzungsplanänderungen

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hirsch am Hart Teil 1“
Satzungsbeschluss

6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
2. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“

7. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“

8. Bauleitplanung der Stadt Töging a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 „nördlich der Pfarrer-Marschall-Straße“

9. Erstellung eines Gehweges an der Töginger Straße

10. Vergabe von Staßennamen für die Bereiche der Bebauungspläne „Mühldorfer Feld Teil II“
und „Mühldorfer Feld Teil III Schule“

11. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.05.06

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2006 sowie Finanzplan 2005 mit 2009 einstimmig gebilligt

Ohne Gegenstimme wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2006 sowie der Finanzplan 2005 mit 2009 vom Stadtrat gebilligt.
Alle Fraktionen waren sich dabei einig, dass trotz aller finanzieller Schwernisse Investitionen für unsere Kinder, insbesondere im Bereich der Bildung, Investitionen in die Zukunft seien.

Der Hauhaltsplan der Stadt Mühldorf a. Inn wird festgesetzt mit:
1.) Einnahmen und Ausgaben von je 46.770.500 €
davon im Verwaltungshaushalt: 28.839.000 €
und im Vermögenshaushalt: 17.931.500 €

2.) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) von 6.250.000 €

3.) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 15.390.000 €


Die Steuerhebesätze für
- Grundsteuer A beträgt: 300 v.H.
- Grundsteuer B beträgt: 315 v.H.
- Gewerbesteuer 345 v.H.

Pressemitteilung vom 27.04.06

Aufstellungsbeschluß für Bebauungsplan Untermößling I gefaßt

Einstimmig gefasst wurde bei der Stadtratssitzung am 26.04.2006 der Beschluß zur Aufstellung des Bebauungsplans „Untermößling I“ im Bereich Flnr. 83/ 82/2T, 82T, 80T und 97T der Gemarkung Mößling.

Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens soll u.a. die Sicherung des Gehweges unter Beibehaltung der erforderlichen Fahrbahnbreiten im Bereich Flnr. 83 (Auerstraße) erreicht werden.

Pressemitteilung vom 27.04.06