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Pressemitteilungen aus dem Rathaus

Am 29.09.2016 findet um 17:00 Uhr Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses,
Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.



Tagesordnung


Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.07.2016
(öffentlicher Teil)

3. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 15. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“
Sondergebiet Verbrauchermarkt
Änderungs- Billigungsbeschluss

4. 15. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Sondergebiet Verbrauchermarkt
Änderungs- und Billigungsbeschluss

5. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
Sonstiges Sondergebiet
Änderungs- und Billigungsbeschluss

6. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
Sonstiges Sondergebiet
Aufhebungs-, Änderungs- und Billigungsbeschluss

7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall" gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss



8. Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2017

9. Haushaltsüberwachung 2013;
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Zusammenhang mit dem
Umzug Verwaltungsgebäude (Commerzbank - Huterergasse)

10. Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015

11. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015

12. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2016 - Beauftragung der
Prüfungsgesellschaft

13. Beteiligungsbericht 2014 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

14. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014 der
Kreisstadt Mühldorf a. Inn

15. Bericht des Referenten für Sport

16. Bekanntmachungen




anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 22.09.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 27. September 2016 von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 21.09.16

Am Mittwoch, 21.09.2016 beginnen die Arbeiten zur Sanierung von Schadstellen in Fahrbahn- und Gehwegbelägen im Ortsteil Altmühldorf und dauern voraussichtlich bis einschließlich Freitag, den 7. Oktober.

Betroffen sind die Rosen-, Schul-, Fastlinger-, Lunghamer- und Stieglstraße. Es werden defekte Schachtdeckel und Schieberkappen ausgetauscht, abgesessene Rinnen und Borde erneuert und schlechte Asphaltteilstücke mit einer neuen Deckschicht versehen.

Die Arbeiten werden, soweit möglich unter Verkehr ausgeführt. Für den
Asphaltdeckenbau in der Rosenstraße wird zeitweise eine Vollsperrung erforderlich sein.

Verkehrsbehinderungen sind in den betroffenen Straße leider unumgänglich.

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bedankt sich für das Verständnis der Anlieger.

Pressemitteilung vom 16.09.16

im Baustellenbereich der Maßnahme „Fußgängersteg Innkanal mit Geh- und Radweg“

Ab Montag, 19.09.2016 wird das betroffene Teilstück der der Adolf-Kolping-Straße ab Zufahrt ESV Sportanlage bis zur Zufahrt der Tennisplätze für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Die Adolf-Kolping-Straße ist dann nur von der Inneren Neumarkter Straße bis zum Baustellenanfang befahrbar.

Der Wertstoffhof, das Kino und das ESV-Sportgelände sind von der Inneren Neumarkter Straße erreichbar.

Aus Richtung Westen kann nur bis zu den Tennisplätzen des ESV gefahren werden.

Diese Regelungen gelten während der gesamten Bauzeit bis Mitte Dezember 2016.

Pressemitteilung vom 15.09.16

Aktion der Stadtbücherei Mühldorf

Jetzt ist er schon wieder vorbei, der große Tag der Einschulung, und die Schultüten sind geleert. Wer die Aktion „Büchereiausweis für die Schultüte“ in den Sommerferien verpasst hat, kann die kostenlose Anmeldung noch bis zum 24. September nachholen. Dabei können Eltern ihren Kindern eine große Freude machen und ihnen den Zugang zum Reich der Bücher, Geschichten und Informationen ermöglichen. Sie müssen nur mit Ihrem gültigen Personalausweis mit aktueller Adresse in die Stadtbücherei kommen und das Anmeldeformular ausfüllen, und bald können die Kinder ihren eigenen Büchereiausweis in Empfang nehmen.

Und unter allen Kindern, die im Rahmen der Aktion angemeldet wurden, verlost die Stadtbücherei noch ein kleines Geschenk.

Pressemitteilung vom 15.09.16

Nach mehrjähriger Bearbeitungszeit liegt der Entwurf des sogenannten Managementplanes für das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) „Innauen und Leitenwälder“ vor. Grundeigentümer, Verbände, Behörden und Naturinteressierte sind am 6. Oktober um 19 Uhr im Gasthaus Wuhrmühle bei Kraiburg zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Runder Tisch“ eingeladen. Dort wird das FFH-Gebiet, seine besonderen Tier- und Pflanzenarten sowie Lebensräume samt der für die Erhaltung eines guten Erhaltungszustands notwendigen Maßnahmen (Managementplan) vorgestellt. Anschließend stehen die Kartierer des Gebiets sowie die zuständigen Behörden für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

Zur Vorbereitung können interessierte Bürgerinnen und Bürger im Amt für Planen und Bauen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Gebäude B, Huterergasse 2, 1. Stock, Zimmer B103 während der allgemeinen Servicezeiten

vom 12.09.2016 bis 06.10.2016

Einsicht in den Natura2000 Management-Planentwurf nehmen.

Pressemitteilung vom 13.09.16

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 06.07.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Betriebskostenförderung Kinderbetreuungseinrichtungen - Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

4. Bekanntmachungen (öffentlich)

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 31.08.16

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 05.07.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 15. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“
Sondergebiet Verbrauchermarkt
Änderungs- und Billigungsbeschluss

5. 15. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“
Sondergebiet Verbrauchermarkt
Änderungs- und Billigungsbeschluss

6. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Mößling I“
Sonstiges Sondergebiet
Änderungs- und Billigungsbeschluss

7. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Mößling I“
Sonstiges Sondergebiet
Aufhebungs-, Änderungs- und Billigungsbeschluss

8. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Stadtwall“ gem. § 13 BauGB
Billigungsbeschluss

9. Baugebiet „Eichfeld IV“
Anfrage wegen Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Fl.Nr. 115

10. Kindergarten Herzog-Friedrich-Straße 19, 84453 Mühldorf a. Inn
Anbau eines erdgeschossigen Ruheraumes
Genehmigung überplanmäßige Ausgaben nach Art. 66 Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 7 Pkt. 3 c der Geschäftsordnung

11. Hochwasserschutz im Ortsteil Mößling
Kostenbeteiligung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

12. Tiefgarage Mühldorf a. Inn, Luitpoltallee 27, 84453 Mühldorf a. Inn
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben nach Art. 66 Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 7 Pkt. 3 c der Geschäftsordnung

13. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 31.08.16


Bürgermeisterin Marianne Zollner (links), Seniorenreferentin Marianne Pfaffeneder (rechts) und Volksfestkönigin Sonja Breu (Mitte) überreichen der ältesten Seniorin, Frau Margot Rossmanith (96 Jahre) und dem ältesten Senior, Herrn Josef Sabold (94 Ja

Der Einladung der Stadt zum traditionellen Seniorennachmittag auf dem Mühldorfer Traditionsvolksfest waren viele Seniorinnen und Senioren wieder begeistert gefolgt.

Bei zünftiger Blasmusik und deftiger Brotzeit verbrachten sie einen gemütlichen Nachmittag im Weißbierzelt Unertl und mit etwas Glück gewann Ihr Los auch noch einen der vielen, gespendeten Gutscheine oder Geschenkkörbe.

Bürgermeisterin Marianne Zollner freute sich über das zahlreicher Erscheinen der Gäste und begrüßte besonders die älteste, anwesende Mühldorferin, Frau Margot Rossmanith, die im Januar 96 Jahre alt wurde und den ältesten, anwesenden Mühldorfer, Herrn Josef Sabold mit 94 Jahren.

Pressemitteilung vom 29.08.16

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 04.07.2016

3. Änderung Hundesteuersatzung ab 01.01.2017

4. Zuschussanträge

5. Vertragsangelegenheiten

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 29.08.16


Bürgermeisterin Marianne Zollner mit dem Kinder-Stadtrat.

Selbstverständlich gab es auch dieses Jahr wieder im Rahmen des Ferienprogramms einen Nachmittag für Kinder im Mühldorfer Rathaus.

Zum Einstieg lernten die Kinder den Alltag von Bürgermeisterin Marianne Zollner kennen und besichtigten ihr Arbeitsbüro. Nachdem sie auch auf dem Bürgermeistersessel Platz nehmen durften, zeigte die Bürgermeisterin noch Besonderheiten im Rathaus, wie die Rauchküche und das Hexenkammerl.
Danach begann im historischen Sitzungssaal die Kinder-Stadtratssitzung.
Auf der Tagesordnung standen interessante Themen, wie der Standort des Kinderprogramms am Altstadtfest, Sport für Flüchtlinge, die Aktion sauberer Stadtplatz – der neue Aschenbecher sowie die Verwendung eines kleinen Kinder-Stadtratsbudgets.

Die Kinder waren mit Eifer und großer Konzentration bei der Sache und waren am Stadtgeschehen sehr interessiert.
Zuletzt beschlossen sie, dass der Kindergarten in Simbach a. Inn eine Spende zur Anschaffung von Büchern oder Spielsachen erhält.
Das Kinder-Stadtratsbudget reichte zudem auch noch für eine Kugel Eis pro Teilnehmer.

Pressemitteilung vom 24.08.16

Es ist wieder Volksfestzeit in Mühldorf a. Inn. Hinsichtlich der Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen gelten daher folgende Regelungen:

Am Tag des Landkreises Dienstag, 30.08.2016 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen - außer den städtischen Kindertagesstätten und der Bücherei - ab 12.00 Uhr geschlossen. Die Bücherei hat am Dienstag bis 15.30 Uhr geöffnet.

Am traditionellen Kindernachmittag Mittwoch, 31.08.2016 ist das Rathaus ab 12 Uhr geschlossen.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Regelung.

Pressemitteilung vom 23.08.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 23. August von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 22.08.16

Im Zuge der Breitbanderschließung (schnelles Internet) des neuen Baugebietes an der Lohmühlstraße bzw. Traunstraße muss die Deutsche Telekom ein Glasfaserkabel durch den bestehenden Kinderspielplatz in der Alten Lohmühlsiedlung verlegen.

Die Arbeiten sollen bei geeigneter Witterung in der Woche ab 16.08.2016 durchgeführt werden. Der Arbeitsbereich wird durch die ausführende Firma entsprechend abgesperrt.

Pressemitteilung vom 11.08.16


Foto v.l.n.r.: Alfons Wimmer (InnCarrée), Simbacher Bürgermeister Klaus Schmid, Mühldorfer Bürgermeisterin Marianne Zollner, Andreas Hofebauer (Globus GmbH), Mühldorfer Kämmerer Thomas Greß, stellv. Mühldorfer Kämmerer Florian Friedlmeier

Mit zwei Spendenübergabeschecks im Gepäck fuhr eine Mühldorfer Delegation nach Simbach a. Inn. Der eine Scheck über 10.000 Euro kommt aus dem Mühldorfer Rathaus. Der Finanz- und Grundstücksausschuss der Kreisstadt Mühldorf a. Inn hatte angesichts der katastrophalen Zustände in Simbach nach der Flut einstimmig beschlossen, finanzielle Hilfe zu leisten. Den anderen Scheck in Höhe von 4.400 Euro überreichten von Alfons Wimmer (InnCarrée) und Andreas Hofebauer (Globus). Der Betrag wurde im Rahmen einer Benefizveranstaltung im InnCarrée gesammelt. Diese Aktion wurde auch von der Firma Globus GmbH unterstützt.

Der Simbacher Bürgermeister Klaus Schmid dankte der Mühldorfer Bürgermeisterin Marianne Zollner stellvertretend für alle Mühldorfer für die Anteilnahme und großzügige Unterstützung.

Pressemitteilung vom 09.08.16

Die öffentliche Tiefgarage in der Luidtpoldallee ist vom 17.08.2016 bis einschließlich 18.08.2016 wegen Überprüfungsarbeiten gesperrt.

Pressemitteilung vom 09.08.16


Erfreut unterzeichnet Bürgermeisterin Marianne Zollner den Kooperationsvertrag mit Vertretern der Telekom. v. li. Sitzend Eduard Finger / Telekom, Bürgermeisterin Marianne Zollner v.li. stehend: Georg Selbertinger / Telekom, Lorenz Angermann / Rechts

Mit der Unterzeichnung eines weiteren Kooperationsvertrages mit der Telekom hat Bürgermeisterin Marianne Zollner die Weichen für eine flächendeckende Breitbandversorgung gestellt.
Letztes Jahr teilte die Telekom mit, dass sie das gesamte Stadtgebiet bis auf wenige Areale eigenwirtschaftlich ausbauen wird. Bei den wenigen Arealen handelte es sich um das Gebiet des Flugplatzes in Mößling, den Bereich nördlich des Gewerbegebietes vom Autohaus Wöllenstein und das Gebiet Tegernau / Fachakademie / Starkheim. Für diese drei Areale stieg die Kreisstadt nochmals in ein Förderverfahren ein, dessen Ergebnis nun mit einem Kooperationsvertrag zwischen der Kreisstadt und der Telekom besiegelt wurde. Die Investition für die Stadt liegt bei ca. 210.000 €, wovon 80% durch den Bayerischen Freistaat gefördert werden. Bis spätestens Ende 2017 werden für jeden Haushalt auch in diesen Gebieten mindestens 30Mbit/s verfügbar sein.

Pressemitteilung vom 04.08.16

Unter dem Motto „Leicht zu lesen“ hat die Stadtbücherei eine Auswahl von Texten angeschafft. Sie sind besonders für Deutschlernende geeignet. Aber auch für Menschen, die Schwierigkeiten mit dem Lesen haben. Es sind gekürzte und überabeitete Klassiker. Zum Beispiel „Werther“ von Goethe oder Sherlock Holmes–Geschichten. Einige sind neue spannende Geschichten. Sie wurden extra für diesen Zweck geschrieben. Manche Bücher enthalten eine CD. Darauf wird der Text vorgelesen. Alle haben Worterklärungen und andere Hilfen zum Verständnis.

Die Bücher kann man mit einem Büchereiausweis der Stadtbücherei ausleihen.

Pressemitteilung vom 04.08.16

Nachbesetzung der Stelle Stadtbaumeister
Der Stadtrat beschließt Frau Birgit Weichselgartner als Nachfolgerin für den am 31.03.2017 in den Ruhestand tretenden Stadtbaumeister Richard Faßer einzustellen.


Sportraumentwicklung - Maßnahmenkatalog
Der Stadtrat beschließt bei der weiteren Sportraumentwicklung den von Herrn Tibbe, GRUPPE PLANWERK Berlin, vorgestellten Maßnahmenkatalog zu Grunde zu legen.
Es wird mit der Klärung der Grundstücksfragen und der Feinplanung des TSV-Geländes begonnen. Mit der Feinplanung des Sportzentrums Nord (Fußballschwerpunktstandort an der Nordtangente) soll innerhalb der nächsten zwei Jahre begonnen werden.


Hochschulstandort „Soziale Arbeit“
Der Stadtrat befürwortet die Ansiedelung von Teilbereichen der Hochschule Rosenheim in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn. Die Stadt Mühldorf ist bereit für eine schnellstmögliche Realisierung bis zu 7,5 Mio. €. Für den Neubau wird das städtische Grundstück an der Salzburgstraße im Mühldorfer Norden mit einer Größe von rund 30.000 qm zur Verfügung gestellt.


Verschiedenes zur Bauleitplanung:

Der Stadtrat fasst den Billigungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gemäß § 13 BauGB.

Der Stadtrat fasst den Billigungsbeschluss für die 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld II".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss für die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld VI".


Nachtragshaushalt 2016
Der Stadtrat beschließt einen Nachtrag zum Haushalt 2016. Der bisherige Stellenplan wird um 3 Planstellen für die Kinderbetreuung erhöht.

Pressemitteilung vom 29.07.16

Ab Montag, 01.08.2016 beginnen die Bauarbeiten für den Fußgängersteg über den Innkanal, den ca. 330 m langen Geh- und Radweg an der Adolf-Kolping-Straße und den ca. 50 m langen Geh- und Radweg an der Nordtangente.

Die Adolf-Kolping-Straße ist dann nur noch in westliche Richtung, von der Inneren Neumarkter Straße zum kleinen Kreisverkehr an der Siemensstraße, durchgängig befahrbar.

Aus Richtung Westen kann nur noch bis zu den Tennisplätzen des ESV gefahren werden.

Der Wertstoffhof, das Kino und das ESV-Sportgelände sind von der Inneren Neumarkter Straße erreichbar.

An der Nordtangente stadteinwärts wird im Einmündungsbereich der Europastraße die Linksabbiegerspur geschlossen. Die Wohngebiete entlang der Europastraße, Salzburgstraße und Pestalozzistraße sind aus Richtung McDonald Kreisverkehr kommend nur noch über die Harthauser Straße unmittelbar nach dem Autohaus Renault Gerich anzufahren.

Diese Regelungen gelten während der gesamten Bauzeit bis Mitte Dezember 2016. Zusätzlich muss die Adolf-Kolping-Straße im Herbst 2016 für die Montage der Bauteile des Fußgängersteges mehrmals für mehrere Tage voll gesperrt werden.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die Umleitungsbeschilderung zu beachten.

Pressemitteilung vom 27.07.16