Unnötigen Verwaltungsaufwand vermeiden

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung ist die Gemeinde berechtigt, die Grundsteuer nach den Sätzen des Vorjahres zu erheben.
Vorbehaltlich des Beschlusses des Stadtrats über die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 werden die Hebesätze der Grundsteuer A auf 330 v.H. und der Grundsteuer B auf 345 v.H. für das Kalenderjahr 2016 festgesetzt. Gegenüber den vorhergehenden Kalenderjahren ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2016 verzichtet wird, um so unnötige Verwaltungs- und Versandkosten für mehrere tausend Betroffene zu vermeiden. Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch öffentliche Bekanntmachung die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden.

Pressemitteilung vom 11.01.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 14. Januar von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.01.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 01.12.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gem. § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil I"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

6. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld VI" gem. § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

7. Vergabe von Straßennamen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"

8. Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
Einziehung einer Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges "Weg von Hölzling nach Unteraham" nach Art. 8 BayStrWG

9.Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 05.01.16

Ab 9. Januar 2016 sind die Öffnungszeiten der Städtischen Bücherei im Kornkasten samstags um eine Stunde verlängert, d.h. ab jetzt ist die Bücherei von 9:30 Uhr bis 13 Uhr geöffnet. Die Öffnungszeiten unter der Woche ändern sich nicht. Die Änderung begründet die Büchereileiterin damit, dass für viele Berufstätige nur am Samstag die Möglichkeit besteht, die Bücherei zu nutzen.

Pressemitteilung vom 04.01.16

in der Stadtbücherei Mühldorf

2016 dreht sich in der Märchenstunde mit Susanne alles um Tiermärchen. Los geht’s am 14. Januar mit Leo Tolstois „Das Mäuschen“, einem winterlichen Märchen aus Russland.
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 – 1 ½ Std. Beginn 15:30 Uhr.
Es können gerne eigene Stifte, Schere und Klebstift mitgebracht werden.
Anmeldung erbeten Inn unter: 08631 / 612283. Der Eintritt ist frei!

Pressemitteilung vom 04.01.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 09.11.2015

3. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe HHSt. 0.1141.6725, Umweltschutz - Kostenerstattungen an den örtlichen Träger

4. Grundstücksverkäufe;
Festlegung Kaufpreis im freien Verkauf

5. Grundstücksverkäufe;
Festlegung Kaufpreis im Baulandmodell

6. Zuschussanträge

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 04.01.16

Wie fast jedes Jahr stammen die beiden großen Christbäume in der Stadt 2015 wieder aus Mühldorfer Gärten. Die Serbische Fichte, die den Stadtplatz schmückt, wurde von Frau Trä aus der Nikolausstraße gestiftet, die Rotfichte am Innstadtpark von Frau Sander aus der Luitpoldallee. Die Stadtverwaltung dankt den beiden Spenderinnen und hofft schon jetzt auch nächstes Jahr wieder passende Angebote von geeigneten Bäumen zu erhalten.

Pressemitteilung vom 29.12.15

Sportraumentwicklungsplanung
Im Dezember 2014 beauftragte der Stadtrat die GRUPPE PLANWERK mit der Erarbeitung eines Sportraumentwicklungskonzeptes. Die vorliegende Planung umfasst die Prüfung der Zukunftsfähigkeit des derzeitigen Sportstättenbestandes und die daraus abzuleitenden Standortszenarien mit konkreten Maßnahmen und Empfehlungen. Projektleiter Heinz Tibbe von der GRUPPE PLANWERK präsentiert dem Stadtrat die erarbeiteten Ergebnisse:
- Bestandsaufnahme und Analyse
- Standortszenarien und Standortkonzepte
- Maßnahmenkonzept
- Organisatorische Empfehlungen

Diese Ergebnisse können auf der Homepage der Stadt Mühldorf unter der Rubrik “Sport für alle“ eingesehen werden.

Der Stadtrat entscheidet sich bei der Standortentwicklung der Sportstätten für eine Umsetzung des Szenario IV, mit einem Fußball-Schwerpunktstandort westlich der Mittelschule und einem Sportzentrum am Inn.

Der Stadtrat beschließt, die GRUPPE PLANWERK mit der Erarbeitung eine dreistufigen Umsetzungsplanes mit Kostenabschätzung zu beauftragen und diesen dem Stadtrat in seiner Sitzung im Juli 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat beauftragt die GRUPPE PLANWERK, Übergangslösungen (konkreter Maßnahmenplan mit Kostenkalkulation) zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Sitzung im Februar 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Sportförderrichtlinien grundlegend zu überarbeiten und dem Stadtrat zur Sitzung im Mai 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung der GRUPPE PLANWERK an, eine städtische Ansprechstelle für Sport einzurichten, dies aber abhängig von der Gründung eines Mühldorfer Sportdachverbandes zu machen.



Verschiedenes zu Bebauungsplänen
Der Stadtrat fasst den Feststellungsbeschluss zu 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße" und fasst den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss zur 12. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" und den Änderungsbeschluss zur 14. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I".



Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Zum 01.01.2016 tritt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in Kraft.
Die wesentlichen Änderung sind: die Umsetzung der vom Stadtrat in der Sitzung vom 26.11.2015 beschlossenen Gebührenerhöhung, eine Neuregelung für die Abrechnung von übergroßen Grundstücken, eine Neuregelung für die Abrechnung von Nebengebäuden und redaktionelle Anpassungen an die Mustersatzung.



Jahresantrag 2016 – Städtebauförderung
Für das Jahr 2016 hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn im Zusammenhang mit laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt voraussichtlich förderfähige Kosten in Höhe von 913.000 € ermittelt.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und das Planungsbüro Plankreis den Antrag zur Aufnahme dieser Maßnahmen in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 zu stellen.

Pressemitteilung vom 18.12.15

Donnerstag, 24.12.2015 und Donnerstag, 31.12.2015 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen geschlossen.

Die Bücherei und das Fremdenverkehr- und Kulturbüro sind auch am Samstag, 02.01.2016 geschlossen.

An allen übrigen Tagen haben das Rathaus, die Bücherei und das Fremdenverkehr- und Kulturbüro zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Pressemitteilung vom 17.12.15

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)

3. Sportraumentwicklungsplanung

4. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung und Feststellungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung und Satzungsbeschluss

6. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

7. 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

8. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I" gemäß § 13a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

9. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2016

10. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Städtebaulicher Denkmalschutz Gesamtmaßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2016

11. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 17.12.15

Bürgermeisterin Zollner und Vertreter der am Bau beteiligten Unternehmen geben die Straßenüberführung in der Eichkapellenstraße frei

Im Zuge des zweigleisigen Bahnausbaus von Mühldorf nach Tüssling musste die Brücke über die Bahngleise bei Aham abgerissen werden. Die neue Bahnüberführung wurde um ca. 200 m nach Westen verlegt. Dazu mussten auch die Straßenanschlüsse im Norden und im Süden der Brücke neu gebaut werden. Die gesamte neugebaute Straße heißt Eichkapellenstraße bis sie in den bereits bestehenden Mittelfeldweg einmündet. Trägerin der Baumaßnahme ist die Kreisstadt Mühldorf a. Inn. Die Deutsche Bahn übernimmt 30 % der Kosten. Die Regierung von Oberbayern gewährt einen Zuschuss in Höhe des üblichen Fördersatzes.

Bürgermeisterin Zollner freut sich, dass die Verbindung zwischen Eichkapellenstraße und Töginger Straße termingerecht freigegeben werden kann. In ihrer Ansprache dankt sie allen beteiligten Bauunternehmen für die gute Zusammenarbeit und hebt besonders hervor: „Dieser Brückenbau ist fast wie ein Weihnachtsgeschenk, denn die veranschlagten Kosten konnten erheblich unterschritten werden und das wiederum kommt dem Bau unseres Innkanalstegs 2016 zugute.“

Pressemitteilung vom 11.12.15

Foto v.l.n.r.: Vertreter des Heimatbundes Martin Stadler, Stadtarchivar Edwin Hamberger, Bürgermeisterin Marianne Zollner, Ruth Zahn-Behringer

Anlass war die Übergabe von 110 Stoffdruckmodeln aus dem Besitz von Maria Zahn durch ihre Tochter Ruth Zahn-Behringer. Frau Maria Zahn, die sich ihrer Stadt Mühldorf immer sehr persönlich verbunden fühlte, vermachte ihre wertvolle Sammlung alter historischer Stoffdruckmodeln der Stadt Mühldorf, mit der Bitte diese im Rahmen einer kleinen Sonderausstellung zur Wirtschaftsgeschichte im Kreismuseum zu präsentieren.
Die alten Stoffdruckstöcke waren der Grundstock der chemischen Reinigung und Färberei der Familie Zahn und spiegeln ein Stück Wirtschaftsgeschichte wider. So wurden z.B. die Gardinen in den Klassenzimmern des Neubaus der Schule in Altmühldorf 1951 mit den Handdrucken ausgestattet.
Frau Bürgermeisterin Marianne Zollner bedankte sich für das großartige Vermächtnis und betonte mit welchen Widrigkeiten und Probleme die junge Familie Zahn beim Aufbau ihrer Färberei im damals zerbombten Mühldorf zu kämpfen hatte.

Pressemitteilung vom 10.12.15

Städt. Kindergarten 1 Stadtplatz
Elternbeirat: Yvonne Peretzki-Obergrusberger (1. Vorsitzende), Sabina Jasic, Anna Zaiser, Monika Iannetta
Ersatzleute: Christina Wimmer, Kathrin Freinecker, Denny Lange, Katrin Anzenberger

Städt. Kindergarten 2 Herzog-Friedrich-Straße
Elternbeirat: Ulrike Bayer (1. Vorsitzende), Hermann Dick, Claudia Radoch, Gerd Rüde
Ersatzleute: Heidi Holzleitner, Viktoria Kukshausen, Anne Knott, Anita Größlinger

Städt. Kindergarten 3 Harter Straße
Elternbeirat: Astrid Hupfauer (1. Vorsitzende), Rene´ Reise, Stefanie Sachs, Karin Malter
Ersatzleute: Stefanie Platter, Renate Rößner, Yvonne Wildemann, Gerti Kolbinger

Städt. Kindergarten 4 Tachinger-See-Straße
Elternbeirat: Elisabeth Reiter (1. Vorsitzende), Christian Mussnig, Markus Dornauer, Martin Hausner
Ersatzleute: Diana Markt, Carolin Hager, Stefan Odinius, Jenny Thiele

Städt. Kinderkrippe 1 Königseestraße
Elternbeirat: Elisabeth Nagl (1. Vorsitzende), Daniela Kracke, Nadine Muth, Sandra Maierhofer
Ersatzleute: ---

Städt. Kinderkrippe 2 Waidbruckstraße
Elternbeirat: Hermann Dick (1. Vorsitzender), Sarah Streck, Heidi Gerstmann, Bernadette Peterlik
Ersatzleute: Linda Müller, Verena Brandl, Stefan Lasner, Sarah Kramer, Saskia Kabacha

Städt. Kinderkrippe 3 Harter Straße:
Elternbeirat: Stefanie Rommel (1. Vorsitzende), Lisa Nitzsche, Nicole Galler, Verena Obermeier
Ersatzleute: Veronika Wachtveitl, Anica Schmiedichen

Pressemitteilung vom 10.12.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 8. Dezember von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 07.12.15

Die Bürgermeisterin, die Mitglieder des Mühldorfer Stadtrats und die Abteilungsleiter der Stadtverwaltung fuhren gemeinsam für ein Wochenende in ein Seminarhotel nach Thierhaupten, um sich über die Stadtentwicklung in den nächsten Jahren Gedanken zu machen. Intensiv wurde u.a. über die Verkehrs- und Parksituation, den Wohnungs- und Gewerbebau, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Sportstättenentwicklung, den Stadtplatz 58, aber auch über die aktuelle Flüchtlingsthematik diskutiert.

CSU-Fraktionsvorsitzender Oskar Stoiber äußerte sich nach dem Wochenende folgendermaßen: „Bisher noch nicht gesehene Übereinstimmungen der Fraktionen wurden offenkundig. Eine hervorragend gelungene Veranstaltung unter der Moderation der Büros "PLANKREIS" und "Stegen & Salm", aufgrund deren Erfolg eine Neuauflage der Klausurtagung nur empfohlen werden kann.“

SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Knoblauch stellvertretend für die SPD-Fraktion: „Es war ein konstruktives Wochenende in entspannter Atmosphäre und motivierter Runde. Bei den kommunalen Interessen zum Wohle der Mühldorfer Bürger war Einigkeit ohne Parteigeplänkel spürbar. Die ergebnisorientierten Diskussionen zeigten, dass bei verschiedenen Maßnahmen die Dringlichkeit und Wertigkeit gleich gesehen werden - auch für schwierige Themen wurden neue Lösungswege erarbeitet. Wir hoffen, dass es dadurch neue Impulse für die Stadtratsarbeit gibt!“

Stellvertretender FM-Fraktionsvorsitzender Franz Essl: "Das Seminar war sehr gut vorbereitet, die Themen wurden zielorientiert und mit Engagement bearbeitet. Festzustellen war, dass fraktionsübergreifend zu fast allen Themenbereichen Übereinstimmung herrschte.“

Auch die Teilnehmer der UWG und der Grünen beurteilten die Veranstaltung als sehr positiv.

Bürgermeisterin Marianne Zollner zeigte sich hocherfreut über die konstruktive Zusammenarbeit: „Bei diesem großen Konsens über Ziele und Wege der zukünftigen Stadtentwicklung bin ich sehr zuversichtlich, dass wir auch weiterhin eine gemeinsame Linie finden.“

Pressemitteilung vom 04.12.15

Bürgermeisterin Zollner und der Kinderchor st. Nikolaus unter der Leitung von Ulrike Überacker

Bürgermeisterin Marianne Zollner hat den diesjährigen Christkindlmarkt in und um den Mühldorfer Haberkasten offiziell eröffnet. Es warten wieder viele vorweihnachtliche Attraktionen im einmaligen, historischen Ambiente bis kommenden Sonntag auf die Besucher.
Auch dieses Jahr wird die Grünfläche hinter dem Haberkasteninnenhof wieder genutzt. Das Mühldorfer Inng‘sindl hat dort ein mittelalterliches Lager aufgebaut und präsentiert altes Handwerk. Auch ein Falkner mit lebenden Raubvögeln ist dort zu bewundern. Hier ist auch der Ort, wo man sich am offenen Feuer wärmen und entspannt die wunderschöne Atmosphäre vor der historischen Stadtmauer genießen kann.
Bereits zum vierten Mal lädt Hans Gottbrecht mit seinen Tieren die Kinderherzen höher schlagen. In der Krippe im Haberkasteninnenhof können Kinder, betreut durch Herrn und Frau Gottbrecht, die Tiere streicheln und sich sogar auch einmal draufsetzen. Neben Schafen und Eseln kommt erstmals ein Kälbchen mit in den Stall.
Der Markt ist täglich von 15 Uhr bis 21 Uhr geöffnet und nachmittags ab 16 Uhr wird der Nikolaus mit seinen Engeln süße Naschereien an die braven Kinder verschenken. Für den passenden musikalischen Rahmen sorgen verschiedene Bläsergruppen und Chöre aus der ganzen Region. Nur am Samstag ist es dann kurzzeitig vorbei mit der staden Zeit: dann nämlich halten die Haberer und Druden Einzug, und treiben mit ihren Tänzen die bösen Wintergeister aus. Den ruhig und besinnlich stimmenden Schlusspunkt setzen am Sonntag um 18 Uhr die Burgkirchner Alphornbläser.

Es lohnt sich, den Mühldorfer Christkindlmarkt 2015 mehr als nur einmal zu besuchen!

Pressemitteilung vom 03.12.15

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 17. Dezember um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Tobias Totz und sein Löwe “.
„Tobias Totz ist Zoowärter und sein bester Freund, der Löwe, träumt davon sich zu verlieben. Um für ihn eine Löwenfreundin zu finden, macht Tobias sich auf nach Afrika. Die beiden gemeinen Gauner Gino und Luigi haben das gleiche Ziel. Sie allerdings wollen die Tiere des Dschungels verschleppen und verkaufen, um ihre Taschen mit Geld zu füllen. Es gelingt den Gaunern, die Tiere einzufangen und auf ihr Schiff zu verschleppen, doch Tobias und die cleveren Dschungelbewohner setzen sich zur Wehr. “
FSK o.A., empfohlen ab etwa 4 Jahren.
Die Vorstellung dauert ca. 80 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 30.11.15

Die städtische Grüngutsammelstelle, in der Pregelstraße 2, ist vom 01.12.2015 bis einschließlich 29.02.2016 geschlossen.

Pressemitteilung vom 30.11.15

Jahresbericht 2014 - Stadtbau und Kreiswohnbau
Der Geschäftsführer, Herr Gerhard Mühlhans, berichtet über die Stadtbau GmbH Mühldorf a. Inn und die Gemeinnützige Kreis-Wohnungsbaugesellschaft mbH.



Diverses zu Bebauungsplänen
Der Stadtrat beschließt mit der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Bahnhof nördlich der Richard-Wagner-Straße eine Nutzung des Bereichs als Gewerbegebiet.

Der Stadtrat beschließt mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092" und der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092" eine Umwandlung des Gewerbegebiets in ein Mischgebiet.

Für den Bereich Obermößling beschließt der Stadtrat die planungsrechtliche Grundlage, dass zwei in dem Bereich angesiedelte Firmen ihre Betriebe erweitern können.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße".



Stadtbücherei Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat beschließt die Einführung einer Benutzungs- und einer Gebührensatzung für die Stadtbücherei Mühldorf am Inn.



Erhöhung der Abwassergebühren
Der Stadtrat beschließt die städtische Abwassergebühr zum 01.01.2016 zu erhöhen. Die Gebühren für das volle Mischsystem belaufen sich hierbei auf 1,81 € / m3 und für das abgemagerte Mischsystem auf 1,48 € / m3.



Sanierung der Sportstätten - Antrag auf Förderung
Der Stadtrat beschließt im Zuge des Mühldorfer Sportraumentwicklungskonzeptes einen Antrag auf Förderung für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu stellen.

Pressemitteilung vom 27.11.15