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Pressemitteilungen aus dem Rathaus

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz, das am 1. November 2015 in Kraft treten wird, wird erstmals das Melderecht in Deutschland vereinheitlicht. Mit dem Bundesmeldegesetz wird unter anderem das Ziel verfolgt, die Daten der Bürgerinnen und Bürger noch besser zu schützen, die Bürokratiekosten zu senken und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.

Künftig muss bei der Anmeldung in der Meldebehörde eine vom Wohnungsgeber bzw. vom Wohnungseigentümer ausgestellte Bescheinigung vorgelegt werden, mit der der Einzug in die anzumeldende Wohnung bestätigt wird. Die „Wohnungsgeberbestätigung“ ist auf der Homepage der Stadt www.muehldorf.de unter Rathaus>Service>Formulare bei der Rubrik „Meldeamt, Passamt, Fundamt“ abrufbar.

Detaillierte Informationen zum neuen Meldegesetz können in dem angefügten Dokument nachgelesen werden.

Anlage (PDF, 19 kB)

Pressemitteilung vom 28.10.15

Jetzt sind die Preise wirklich im Keller. Ab sofort (27.10.) kostet alles nur noch € 0,50 pro Stück, die letzten Zeitschriftenhefte werden verschenkt. Billiger geht es nicht mehr.
Der Erlös des Flohmarktes wird für den Kauf neuer Medien verwendet.

Pressemitteilung vom 27.10.15

Im November wird das erste Obergeschoss neu eingerichtet und eine neue Ausleihtheke gebaut.

Deshalb ist die Bücherei vom 10. – 25.11.2015 geschlossen. Erster Öffnungstag ist Donnerstag, 26.11.2015.

Während der Schließzeit kann das Onleihe-Angebot (eBooks) unter www.biblioload.de mit einem gültigen Büchereiausweis weiter genutzt werden.
Auch der Onlinekatalog für Verlängerungen, Vorbestellungen und Kontoauskünfte ist zugänglich.

Pressemitteilung vom 27.10.15

Eine defekte Kanalschachtabdeckung muss in der Trostberger Straße ausgetauscht werden.

Deshalb wird die Trostberger Straße ab Einmündung Mainstraße stadteinwärts ab Dienstag, 27.10.2015 10:00 Uhr voraussichtlich bis Donnerstag, 29.10.2015 gesperrt; Anlieger bis Illerstraße frei.

Die Umleitung für den stadteinwärts fließenden Verkehr erfolgt über die Main- und Lohmühlstraße.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 26.10.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des Referenten für Schule und Kinderbetreuung

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Billigungsbeschluss

5. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Satzungsbeschluss

6. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Satzungsbeschluss

7. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss

8. Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Mühldorf a. Inn

9. Neubau einer Geh- und Radwegbrücke über den Inn-Kanal, Fl. Km 14,619 mit Geh- und Radweg Adolf-Kolping-Straße
Maßnahmenbeschluss und Finanzierung

10. Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014

11. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014

12. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2015

13. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 26.10.15


Erfreut entfernt Bürgermeisterin Marianne Zollner zusammen mit Klaus Reichelt und Armin Neudecker von der Baufirma Neudecker das Durchfahrtverbotsschild zur Ledererstraße.

Als eine der Haupteinfahrtsstraßen zum Stadtplatz hat die Ledererstraße von jeher große Bedeutung. Durch die „Stadtgespräche“, die von 2010 bis 2015 stattfanden, wurde das Projekt „Sanierung Ledererstraße“ entscheidend vorangetrieben.
Am 23. Oktober konnte nun der erste Bauabschnitt gefeiert werden. Beim Vorort-Termin resümierte Bürgermeisterin Marianne Zollner noch einmal die einzelnen Stationen des Projekts.
Unter der Federführung von Klaus Reichelt wurden die Anlieger im Rahmen der „Stadtgespräche“ mit ins Boot geholt. Anfang diesen Jahres standen dann alle Zeichen auf Grün, als der Stadtrat, trotz angespannter Haushaltslage, sich für den Sanierungsbeginn aussprach. Die Maßnahme wurde auf zwei Jahre angesetzt. Nun konnte der erste Abschnitt, der vom Krankenhausberg bis zur Fragnergasse reicht, von Juni bis Oktober diesen Jahres gebaut werden. Die Kosten beliefen sich auf 455.000€. Im Frühjahr 2016 wird mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen, der wieder rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft abgeschlossen wird.

Pressemitteilung vom 26.10.15

Aus der Städtischen Jugendherberge ist das -Jugendgästehaus Mühldorf a. Inn- geworden. Die neue Namensgebung macht auf den Imagewandel und das höherwertige Angebot aufmerksam und soll zu einer höheren Auslastung der Einrichtung führen. Mit umfangreichen Umbau- bzw. Renovierungsarbeiten wurde den heutigen Standards in den Bereichen Übernachtung, Verpflegung, barrierefreier Zugang und Ausstattung Rechnung getragen. Zusätzlich zu der Funktion als Jugendherberge können die Räumlichkeiten jetzt von Gruppen genutzt werden, die Seminare oder Feriencamps mit technischem oder sportlichem Schwerpunkt durchführen wollen. Demnächst wird den örtlichen Vereinen das moderne, vielseitige Angebot des Jugendgästehauses vorgestellt, um auch hier die Zusammenarbeit zu intensivieren.

Pressemitteilung vom 23.10.15

In der Embergerstraße in Mößling ist im Zeitraum 21.10. - 27.11.2015 wegen einer Hochbaumaßnahme eine Vollsperrung der Fahrbahn erforderlich. Eine Umleitung ist kleinräumig möglich.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 19.10.15

am Simon-Judi-Markt

Am Sonntag, 25.10. findet von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr in Mühldorf a. Inn der traditionelle Simon-Judi-Markt statt. Zugleich ist dieser Sonntag in der Altstadt verkaufsoffen, so dass die Geschäfte ab 13.00 Uhr geöffnet haben.

Ca. 130 Fieranten werden auf dem gesamten Bereich des Stadtplatzes und vom Katharinenplatz bis zur Einfahrt „Am Stadtwall“ ihre Waren feilbieten.

Dauerparker werden gebeten, die o.g. Bereiche bis spätestens Samstag, 24.10.2014, 23:00 Uhr vollständig zu räumen.

Pressemitteilung vom 16.10.15

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 15. Oktober um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Kuddelmuddel bei Petterson & Findus “.
„Kater Findus wünscht sich, so groß zu sein wie Pettersson. Große Leute dürfen alles, denkt er sich. Als er eines Nachts eine Sternschnuppe sieht, kommt seine Chance. Tatsächlich: Am nächsten Morgen ist er plötzlich riesengroß, Pettersson dagegen winzig klein. So müssen sie ihre Rollen tauschen. Findus muss Kuchen backen und das Dach flicken. Doch das führt zu großem Chaos. Und auf einmal gibt es noch ein ganz anderes Problem: Pettersson hat sein Gedächtnis verloren! “
FSK o.A.
Die Vorstellung dauert ca. 70 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 09.10.15

Am 13. Oktober 13:00 Uhr startet der Herbstflohmarkt in der Stadtbücherei.
Im 1. Stock stehen während der Öffnungszeiten ausgesonderte Bücher, Spiele und mehr, sowie Buchgeschenke an die Stadtbücherei, zum Verkauf. Mit den Einnahmen kann die Stadtbücherei neue Medien kaufen.

Pressemitteilung vom 01.10.15

Ab Donnerstag, 08. Oktober 2015 gibt es sie wieder, die „Märchenstunde mit Susanne“ in der Stadtbücherei im Kornkasten. In diesem Herbst kann man Märchen von bekannten Schriftstellern und Autoren hören!
Es beginnt mit dem Schriftsteller Oscar Wilde und seiner Geschichte vom selbstsüchtigen Riesen:
"Jeden Nachmittag, wenn die Kinder aus der Schule kamen, gingen sie in den Garten des Riesen, um darin zu spielen. Es war ein großer, lieblicher Garten mit weichem grünen Gras..."
Susanne freut sich, gemeinsam mit zahlreichen Kindern fantasievolle Reisen zu unternehmen und einen märchenhaften Nachmittag zu erleben!
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 – 1 ½ Std. Beginn 15:30 Uhr.
Anmeldung erbeten Inn unter: 08631 / 612283. Der Eintritt ist frei!
Eigene Stifte und Schere können gerne mitgebracht werden.

Pressemitteilung vom 01.10.15

Volksmusik, Blues und Tango mit „QuerGeiger“

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn und das Caritas-Zentrum laden alle Seniorinnen und Senioren recht herzlich zu einem unterhaltsamen Nachmittag ein. Durch den diesjährigen Seniorennachmittag im Stadtsaal am Montag, 05. Oktober 2015 von 14 Uhr bis 16.30 Uhr begleiten die „QuerGeiger“ mit Volksmusik, Blues und Tango unter der Leitung von Egon Maier.
Nach Kaffee und Kuchen erwarten die Gäste noch sportliche Einlagen junger Talente der Mühldorfer Einradfahrer.
Bei Gruppen ab 10 Personen ist eine Anmeldung dringend erforderlich. Bitte melden Sie sich bei Frau Marianne Pfaffeneder, Seniorenreferentin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Telefonnummer 08631/5111 an.

Pressemitteilung vom 01.10.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Informationen zur Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Mühldorf a. Inn

3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 08.09.2015 (öffentlicher Teil)

4. Bauanträge

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Billigungsbeschluss

6. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Satzungsbeschluss

7. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Satzungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht)

8. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
Billigungsbeschluss

9. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"
Satzungsbeschluss

10. Bauleitplanung der Gemeinde Aschau
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

11. Obdachlosenunterkunft in der Altöttinger Straße

12. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.10.15

Bericht des Umweltreferenten
Der Umweltreferent der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Stadtrat Oskar Rau, berichtet dem Gremium über seine Tätigkeiten.


Bericht des Verkehrsreferenten
Der Verkehrsreferent der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Stadtrat Franz Essl, berichtet dem Gremium über seine Tätigkeiten.


Änderung der Besetzung von städtischen Ausschüssen
Der Stadtrat bestellt im Haupt- und Kulturausschuss Stadtrat Markus Saller als 2. Stellvertreter von Stadtrat Dr. Reinhard Wanka und im Bau- und Umweltausschuss Stadtrat Dr. Reinhard Wanka als 2. Stellvertreter von Stadtrat Andreas Seifinger. Stadträtin Anneliese Hohenester legt ihre Ämter in den beiden Ausschüssen nieder.


3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk“
Damit ein Mühldorfer Unternehmen zusätzliche Parkplätze bauen kann, erlässt der Stadtrat den Billigungsbeschluss für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes und die 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk".


Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplans "Gewerbegebiet an der St 2092"
Der Stadtrat beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092". Damit soll das Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umgewandelt und in dem Bereich auch Wohnbebauung zulässig werden.


5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und
Industriegebiet Teil II"
Der Stadtrat beschließt die 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II". Dadurch wird auch in diesem Bereich, wie es bereits im übrigen Industriepark gilt, für die Flächen anstatt der „waldartigen Bepflanzung“ jetzt „Straßenbegleitgrün“ festgesetzt.


4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Der Stadtrat fasst den Billigungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1".


8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
Der Stadtrat lehnt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld" ab. Der Antragsteller wollte bei einem Doppelhaus mit 4 Wohneinheiten das Dachgeschoss mit 2 weiteren Wohnungen ausbauen.


Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"
Der Stadtrat lehnt den derzeitigen Vorschlag für den Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße" ab und bittet die Verwaltung, eine Alternative mit Kinderspielplatz und Erhalt der vorhandenen vier Ahornbäume erarbeiten zu lassen.


Mercato Bella Italia wurde vorverlegt
Erste Bürgermeisterin Frau Marianne Zollner informiert den Stadtrat darüber, dass die Verordnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen vom 12.03.2015 in einer Eilentscheidung geändert wurde, damit der Mercato Bella Italia und der damit verbundene verkaufsoffene Sonntag um eine Woche vorverlegt werden konnten


Zensus 2011 – Stadt Amberg wird nach Klageabweisung Berufung einlegen
Rechtsamtsleiter Angermann informiert, dass die Kreisstadt ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert hat, sich auch weiterhin an dem Musterverfahren zu beteiligen. Die Kreisstadt hat hohes Interesse am Ausgang des Musterverfahrens, da laut Zensus 2011 in Mühldorf 812 Einwohner weniger leben, als die Daten aus dem Mühldorfer Meldeamt besagen.

Pressemitteilung vom 25.09.15


Auch Bürgermeisterin Zollner übt die Herz-Lungen-Wiederbelebung (Foto: M. P. Polty)

Anlässlich der „Woche der Wiederbelebung“ führte der BRK Kreisverband Mühldorf in Kooperation mit den Kreiskliniken Mühldorf am 21.09.2015 ein Reanimationstraining mit interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rathaus durch. Auch viele Mitarbeiterinnen der städtischen Kindertageseinrichtungen nutzten das Angebot.

Fünf bis sechs Zentimeter tief wird fest auf den Brustkorb "gedrückt" und das 100 mal pro Minute. Das kostet Kraft und Überwindung, denn manch einer befürchtet, dabei, Rippen zu brechen. „Der größte Fehler, den man bei der Reanimation machen kann, ist nichts zu machen“ nahm Dr. Martin Kahl (Chefarzt der Anästhesie im Klinikum Mühldorf) den Teilnehmern die Angst vorm Drücken. „Ein Mensch, der wiederbelebt werden muss, wäre sonst tot.“

Alexander Sedlmair vom BRK führte außerdem die Anwendung eines Defibrillators vor. Diese stehen an zunehmend mehr Standorten zur Verfügung. So gibt es am Mühldorfer Stadtplatz zwei für die Öffentlichkeit zugängige Apparate: einen im Eingangsbereich des Rathauses und einen im Selbstbedienungsbereich der VR-Bank, Stadtplatz 43.

Auf die Frage von BRK Kreisgeschäftsführerin Tanja Maier, ob das Training den TeilnehmerInnen etwas gebracht habe, herrschte übereinstimmend die Meinung: „Man fühlt sich sicherer und traut sich jetzt schon zu, im Notfall eine Herz-Lungen-Wiederbelebung durchzuführen.“

Pressemitteilung vom 22.09.15

Am Mittwoch, 23.09.2015 beginnen die Bauarbeiten für einen Kanalhausanschluss in der Äußeren Neumarkter Straße auf Höhe der Einmündung der Erhartingstraße.

Die Arbeiten können nur unter Vollsperrung dieses Bereiches ausgeführt werden.

Die Umleitungsstrecke über die Mößlinger Straße und die Lorenz-Strobl-Straße ist in beide Fahrtrichtungen ausgeschildert. Der Anliegerverkehr ist bis zur Baustelle möglich.

Witterungsabhängig soll die Maßnahme bis zum 25.09.2015 abgeschlossen sein.

Für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.09.15


Bürgermeisterin Zollner (1. Reihe, 2. von rechts) und Schulreferent Dr. Wanka (letzte Reihe links) zusammen mit den Gästen der Schülerehrung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Die besten Mühldorfer Absolventinnen und Absolventen zusammen mit Vertretern der jeweiligen Ausbildungseinrichtung wurden von Bürgermeisterin Marianne Zollner zu einer kleinen Feierstunde in den großen Sitzungssaal des Rathauses eingeladen. Die 19 geladenen Ehrengäste hatten ihre Schule/Ausbildung bzw. ihr Studium mit einer Note zwischen 1,0 und 1,5 abgeschlossen. Dafür erhielten sie eine Auszeichnung in Form einer Anerkennungsurkunde und eines kleinen Geldgeschenks.

In ihrer Ansprache betonte die Bürgermeisterin die tolle Leistung aller Geehrten, aber auch deren Lehrerinnen und Lehrern und Eltern. Sie unterstrich, dass von Seiten der Stadt viel für eine gute Ausbildung der Jugend getan wird. Bei der Überreichung der Urkunden, fragte Bürgermeisterin Zollner die Geehrten nach ihren Zukunftsplänen. Besonders freute sie sich darüber, dass einige junge Frauen für ihren weiteren Weg die mathematisch-technischen Bildungsangebote nutzen werden. Auch Schulreferent Dr. Wanka gratulierte den Absolventinnen und Absolventen. In seiner Rede betonte er, dass sie mit diesem hervorragenden Abschluss ein gutes Fundament für ihr weiteres Leben geschaffen hätten und wünschte ihnen, dass sie die richtigen Entscheidungen für ihre Berufswahl treffen mögen.

Pressemitteilung vom 18.09.15

Im Juli gab es heuer in der Stadtbücherei eine Buchausstellung zum Thema „Tierische Freunde“ mit einem Preisrätsel.

Am 17.September konnten die Gewinnerinnen in der Stadtbücherei Ihre Preise entgegen nehmen.

Herzlichen Glückwunsch an Claudia, Sylvia und Julia und viel Spaß mit den Büchern.

Pressemitteilung vom 17.09.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.07.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des Referenten für Umwelt

4. Bericht des Referenten für Verkehr

5. Änderung der Besetzung von städtischen Ausschüssen

6. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

7. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

8. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes "GE an der St 2092"
Änderungsbeschluss

9. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II"
Änderungsbeschluss

10. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Billigungsbeschluss

11. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
Antrag auf Änderung

12. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße" gemäß § 13a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

13. Bekanntmachungen


Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 17.09.15