Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 24.07.2012 von 17:00 - 18:30 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 16.07.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlicher Teil:

Die Tagesordnung wird um den TOP - Rahmenvereinbarung mit dem Landkreis zur Innkanalbrücke - ergänzt.

Pressemitteilung vom 13.07.12

5. Immobilienstammtisch - ein voller Erfolg

Foto zeigt Herrn Lepping (Moderator Stadtgespräche ganz links), Bürgermeister Knoblauch und die Diskutanten von links: Herr Irle, Frau Sondermaier, Herr Mussnig, Frau Lenz, Herr Dieringer

Sowohl alteingesessene als auch neu hinzugezogene Bewohner der Altstadt sind Stolz auf ihren Wohnort. Das ergab der Immobilienstammtisch, der aufgrund einer Initiative der Mühldorfer Stadtgespräche bereits zum fünfte Mal – diesmal im Turmbräugarten - stattfand. Das Thema lautete „Wohnen in der Altstadt“. Fünf Diskutanten berichteten auf der Bühne warum sie sich für die Altstadt Mühldorf entschieden haben, sei es um hier zu wohnen oder hier zu investieren. Alle Teilnehmer der Diskussionsrunde beteuerten die Zufriedenheit mit Ihrer Wahl. Gefragt nach den Empfehlungen für die Zukunft, war der allgemeine Tenor, dass auch das Wohnen in den Seitengassen des Stadtplatzes den gängigen Standards entsprechen sollte. Um hier den Anschluss nicht zu verpassen, sollten die Hauseigentümer für den Erhalt bzw. die Modernisierung ihrer Häuser sorgen. Bürgermeister Knoblauch informierte, dass ein Architekturbüro derzeit die unter Ensembleschutz stehende Ledererstrasse auf mögliches Entwicklungspotential hin untersucht. Auch hat er allen Hauseigentümern, die über eine Renovierung ihrer Altstadthäuser nachdenken, angeboten, sich für eine Beratung an die Stadt zuwenden. Denn sollte sich ein finanzieller Mehraufwand ergeben, um alte Baustrukturen zu erhalten bzw. wiederherzustellen, könnte dies eventuell mit Mitteln aus der Städtebauförderung unterstützt werden.

Pressemitteilung vom 13.07.12

Zu Beginn der Sommerferien (6. – 10. August) gibt es in der Stadtbücherei im Kornkasten wieder ein lustiges Veranstaltungsprogramm. Mit Basteln, Spielen, Gestalten und Vorlesen in und um die Bücherei erleben die Kinder "Abenteuer im Indianerland". Die Termine sind jeweils von 8:00 – 12:00 und von 13:00 – 17:00 Uhr.
Kosten pro Termin € 1,00 + € 1,00 für Material. Brotzeit, ein Getränk und wetterfeste Kleidung mitbringen.
Persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei erforderlich. Der Anmeldestart ist der 24.7.
Weitere Informationen unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 13.07.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.06.2012 (öffentlicher Teil)

3. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße Teil II" gemäß § 13 a BauGB
-Billigungsbeschluss-

4. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 a BauGB
-Billigungsbeschluss-

5. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche "Industriegebiet an der St 2092" und "Naturschutzrechtlicher Ausgleich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan LZ Netto der Gemeinde Erharting"
-Abwägung der frühzeitigen Beteiligung-

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Naturschutzrechtlicher Ausgleich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan LZ Netto der Gemeinde Erharting"
-Abwägung der frühzeitigen Beteiligung-

7. Ausweitung des Kinderbetreuungsangebotes in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn;
Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe in Mühldorf Nord

8. Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH Co.KG;
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011

9. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH;
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2011

10. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH;
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2012

11. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 12.07.12

Der 5. Immobilienstammtisch findet am Mittwoch, 11. Juli 2012, 19:00 Uhr im Turmbräugarten, Brückenstrasse 15 statt (nicht im „Turmbräu, Weißgerberstrasse 35“ - wie irrtümlich in der Einladung steht).

Pressemitteilung vom 29.06.12

am 4. Juli 2012, um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 05.06.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße Teil II" gemäß § 13 a BauGB
- Billigungsbeschluss -

5. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 a BauGB
- Billigungsbeschluss -

6. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche "Industriegebiet an der St 2092" und "Naturschutzrechtlicher Ausgleich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan LZ Netto der Gemeinde Erharting"
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Naturschutzrechtlicher Ausgleich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan LZ Netto der Gemeinde Erharting"
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

8. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 29.06.12

am 4. Juli 2012, um 16.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 09.05.2012 (öffentlicher Teil)

3. Stadtbus Mühldorf a. Inn;
Sachstand: Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten

4. Projekt Kunstausstellung "Zukunft erwächst aus der Vergangenheit"

5. Bekanntmachungen
- Kindergarten und Kinderkrippe Nord

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 28.06.12

Das Foto aufgenommen von Anderl Keil zeigt die Mühldorfer Reisegruppe am Sonnendeck der „Arosa Viva“ mit Kapitän Houwe und Bürgermeister Knoblauch in der Mitte

Vom Rheinhafen Köln aus starteten unter der Leitung von Bürgermeister Günther Knoblauch und organisiert von Rauchs Reiseladen 75 Mühldorferinnen und Mühldorfern an Bord der "Arosa Viva". Amsterdam, Rotterdam und Nijmegen waren die Häfen in denen die "Arosa Viva" anlegte. Von dort führten Ausflüge nach Den Haag, Delft, Edam und vorbei an Windmühlen zu den Tulpenfeldern nach Keukhoven.

Das teilweise unfreundliche Wetter machte der Stimmung bei der 5-tägigen Reise keinen Abbruch. Mit Harfe, Diatonischer, Gitarre und Hackbrett sorgten die Eheleute Keil aus Tacherting für bayerische Atmosphäre auf dem Schiff.

Bevor es mit dem Zug wieder in die Heimat ging wurden der Dom und die Altstadt von Köln besichtigt. Mit Hilfe der SOB wurde dann der ICE so umgeleitet, dass im Münchener HBF der Zug nach Mühldorf trotz Verspätung erreicht werden konnte.

Welches Ziel im nächsten Jahr gewählt wird ist noch offen. Favoritenrolle ist eine Fahrt auf der Rhône von Lyon durch die Provence und Camarque nach Arles und zurück.

Pressemitteilung vom 26.06.12

Unnötigen Verwaltungsaufwand vermeiden

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.03.2012 die Hebesätze der Grundsteuer A auf 330 v.H. und der Grundsteuer B auf 345 v.H. für das Kalenderjahr 2012 festgesetzt. Gegenüber dem Kalenderjahr 2011 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2012 verzichtet wird, um so unnötige Verwaltungs- und Versandkosten für mehrere tausend Betroffene zu vermeiden. Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch öffentliche Bekanntmachung die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2012 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden.

Pressemitteilung vom 26.06.12

Realschule Mühldorf a. Inn

Der Landkreis sucht derzeit nach einem neuen Standort für eine Realschule. Die Stadt Mühldorf hat in den vergangenen Jahren immer darauf hingewiesen, dass in Mühldorf a. Inn eine Realschule dringend gebraucht wird.

Das Gutachten der Fachhochschule Erding zeigt, dass die größte Entlastung und damit die Entwicklungsmöglichkeiten im Ganztagesbereich in Waldkraiburg mit einer Realschule in Mühldorf a. Inn am besten zu erreichen wäre.

Eine Realschule in Mühldorf a. Inn wäre allein mit Schülern aus dem Landkreis zukunftsfähig. Die bestehende Verbundmittelschule Neumarkt-St. Veit und Mühldorf a. Inn würde dabei ergänzt und die Fahrten nach Vilsbiburg würden sich erübrigen. Die Konzentration des Realschulangebotes in Waldkraiburg und die damit verbundene komplizierte Erreichbarkeit veranlassen viele Neumarkter das Realschulangebot in Vilsbiburg anzunehmen.

Berufsvorbereitende Kooperationen zwischen Mittelschule, FOS/BOS und den Berufsschulen, die auch im ersten Bildungsbericht als Ziel definiert werden, sind optimal in unserer Stadt möglich.

Das vorhandene großzügige Grundstücksangebot in Mühldorf a. Inn würde dabei ein Pilotprojekt ermöglichen, Schritt für Schritt wichtige Teile der Bildungsziele in die Praxis umzusetzen. Die Verkehrsinfrastruktur Mühldorfs mit sieben Bahnlinien und vielen bestehenden Buslinien würde das Schülerpotential im Landkreis stärker binden.

Eine Realschule in Mühldorf würde auch nicht zu einer Kreisumlageerhöhung von 25 Punkten führen. Gemeinsam müsste es möglich sein, die Belastungen für den Kreishaushalt auf wenige hunderttausend Euro zu beschränken.

In Mühldorf wären keine 2,7 Millionen Euro für den Grunderwerb notwendig. Die Energieversorgung könnte von der EVIS wie bei der Mittelschule zur Verfügung gestellt werden.

Ich biete dem Landkreis an, dass die Mühldorfer Stadtbau GmbH ein sogenanntes PPP-Modell für die Schule auf einem eigenen Grundstück errichten könnte. Die notwendigen Finanzraten könnten partnerschaftlich den Bedürfnissen des Haushalts angepasst und im Finanzhaushalt verbucht werden.
Die Investitionseinsparungen sehe ich auch bei den Sportanlagen, die in Mühldorf a. Inn schon vorhanden sind. Die mit dem Wegfall der Buslinien und der Gastschulbeiträge nach Landshut verbundenen Einsparungen sind gegenzurechnen.

Ich denke, wir legen dem Landkreis ein Modell vor, das eine Realschule in Mühldorf a. Inn möglich machen wird. Bei all diesen Überlegungen muss ich aber feststellen: das Wohl der Schüler und Schülerinnen hat die oberste Priorität. Jeweils über 200 Mühldorfer Realschüler pendeln nach Altötting und Waldkraiburg. Diese Zahl allein sollte für den Standort Mühldorf sprechen.

Mit besten Grüßen
Ihr

Günther Knoblauch
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung vom 26.06.12

1. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" Änderungsbeschluss
Der Stadtrat fasst den 4. Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Südlich der Oderstrasse“, der nur geringfügige Änderungen zum bestehenden Bebauungsplan enthält.


2. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" Abwägung und Satzungsbeschluss
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkten des Bau- und Umwelt-Ausschusses vom 05.06.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu und fasst den Satzungsbeschluss.
Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


3. Zweigleisiger Bahnausbau Mühldorf - Tüßling
Im Zuge des 2-gleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Mühldorf – Tüßling queren im Stadtgebiet Mühldorf drei Strassen bzw. Geh- und Radwege die Gleise. Diese Überquerungen müssen erneuert und erweitert werden. Der Stadtrat beschließt die von der Stadt vorbereiteten Vereinbarungen mit der DB zu treffen.

Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Maßnahmen:

• Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Töginger Straße

Die Kosten für den Neubau der Eisenbahnüberführung mit zusätzlicher Errichtung eines Geh- und Radweges entfallen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG), auf alle drei Beteiligten (DB, Landkreis und Stadt Mühldorf a. Inn). Es ergibt sich folgende Verteilung:

Gesamtkosten (einschl. Umsatzsteuer) 4.666.757,61 €
davon DB 1.996.905,58 €
davon Landkreis u. Stadt 2.669.852,03 €

• Erneuerung und Verlängerung der Geh- und Radwegbrücke Hölzlinger Weg

Da die Stadt Mühldorf a. Inn bei dieser Brücke keine Änderungswünsche hat trägt die DB die Kosten in voller Höhe (voraussichtlich 829.709,13 €). Jedoch hat die Stadt Mühldorf a. Inn den Vorteilsausgleich „neu gegen alt“ an die DB zu begleichen. Dieser beträgt nach vorläufiger Berechnung 459.900,-- €, zzgl. Umsatzsteuer.

• Erneuerung und Lageabänderung der Straßenbrücke Eichkapellenstraße

Da im Ortsteil Aham die bestehende Brücke nicht den heutigen Richtlinien angepasst werden kann (Mindestfahrbahnbreite, Bankette, Immissionsschutz) wird die Brücke um ca. 210 m in Richtung Westen verschoben;

Die Kosten für den Neubau der Straßenbrücke samt Neutrassierung der Eichkapellenstraße und Verlängerung des Imkerweges entfallen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG), auf die beiden Beteiligten (DB und Stadt Mühldorf a. Inn). Es ergibt sich folgende Verteilung:

Gesamtkosten (einschl. Umsatzsteuer) 3.055.447,99 €
davon DB 890.314,95 €
davon Stadt Mühldorf a. Inn 2.165.133,04 €

Voraussichtlich werden die Überführungen 2015 oder 2016 erneut. Die anfallenden Kosten von ca. 3 bis 4 Mio. € müssen dann in den städtischen Haushalt mit eingeplant werden. Die Stadt wird die Fördermittel nach GVFG / FAG von etwa 50 Prozent bei der Regierung von Oberbayern beantragen.


4. Änderung von Schulbezeichnungen

Bei der Benennung von Grundschulen soll das Wort „Volksschule“ nicht mehr verwendet werden. D.h. aus der „Volksschule Mühldorf-Mößling“ wird die „Grundschule Mühldorf-Mößling“ und aus der „Volksschule Mühldorf-Altmühldorf“ wird die „Grundschule Mühldorf-Altmühldorf“.
Der Stadtrat beschließt mit 15 : 6 Stimmen die Namensänderung.
Die 6 Gegenstimmen wollten den Namen der Grundschule Mühldorf-Altmühldorf in „Grundschule Mühldorf und Altmühldorf“ ändern, um den beiden Schulstandorten auch in der Namensgebung gerecht zu werden.

Pressemitteilung vom 26.06.12

In der kommenden Woche, 25. - 29.06.2012, muss die Lohmühlstraße im südlichen Teil wegen Bauarbeiten vollständig gesperrt werden. Dies ist notwendig, um das Baugebiet südlich der Oderstraße an das städtische Versorgungsnetz anzuschließen. Anlieger können ihre Häuser ungehindert erreichen. Eine Umleitung erfolgt über die Mainstraße und die Trostberger Straße.

Die Stadt bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.06.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 26.06.2012 von 17:00 - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

Pressemitteilung vom 22.06.12

Ab Montag den 26.06.2012 werden in der Mößlinger Straße an den Kreuzungen zur Harter Straße und zur Ohmstraße Asphaltierungsarbeiten durchgeführt.

Es ist mit halbseitigen Straßensperrungen und den damit verbundenen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.

Die Maßnahmen sollen bis Freitag den 29.06.2012 abgeschlossen sein.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 21.06.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.05.2012 (öffentlicher Teil)

3. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" - Änderungsbeschluss

4. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" - Abwägung und Satzungsbeschluss

5. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Töginger Straße, Bahn-km 1,138,
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

6. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung der Geh- und Radwegbrücke Hölzlinger Weg
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung


7. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung und Lageabänderung der Straßenbrücke Eichkapellenstraße
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

8. Änderung von Schulbezeichnungen

9. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 18.06.12

Der 14-jährige Schüler Josef Schäffler wurde von Bürgermeister Günther Knoblauch und Polizeihauptkommissar Roland Kauer im Rathaus für sein umsichtiges Verhalten belobigt.

Er hatte auf dem Holzgeländer am Kornkasten Rauchentwicklung entdeckt und einen Passanten darauf hingewiesen. Dieser alarmierte die Feuerwehr, die den beginnenden Brand sofort löschen konnte. Dank des frühen Bemerkens konnte größerer Schaden an dem historischen Gebäude verhindert werden. In seiner kleinen Ansprache hob Herr Kauer besonders das engagierte Eingreifen des Jugendlichen hervor, das leider in heutiger Zeit nicht immer selbstverständlich sei.

Bürgermeister Knoblauch dankte ihm mit einer Jahreskarte für das städtische Freibad und einem Rucksack für die Badesachen.

Pressemitteilung vom 14.06.12

Am 21. Juni zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Zeichentrickfilm "König der Löwen". Die bewegende Geschichte um den kleinen, tapferen Löwen Simba entführt uns in die Weiten der Savannen Afrikas.
Die Vorstellung beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 90 Minuten. Der Film ist für Kinder ab. etwa 6 Jahren geeignet. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 11.06.12

Asylbewerber säubern die Böschung unterhalb der Eichkapellenstrasse

Seit einiger Zeit erhalten die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs Unterstützung von den Asylbewerbern - beispielsweise beim Säubern der Böschungen im ganzen Stadtgebiet. Asylbewerber können Aufgaben im kommunalen Bereich übernehmen, die von niemand anders ausgeführt würden. Die gelegentlichen Probleme bei der Verständigung, werden durch das tatkräftige Zupacken der fleißigen und immer gut gelaunten Helfer mehr als ausgeglichen. Die Stadtverwaltung ist sehr froh über den engagierten Einsatz der Asylanten.

Pressemitteilung vom 08.06.12