1. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V"
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkte des Bau- und Umwelt-Ausschusses vom 08.05.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.


2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
Der Stadtrat hat den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst.
Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


3. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkten des Bau- und Umweltausschusses vom 08.05.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu und fasst den Satzungsbeschluss.

Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld II" gemäß § 13 BauGB
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen

Von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht und von der Angabe welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind abgesehen. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird abgesehen.

Mit den Grundstückseigentümern wurden die erforderlichen privatrechtlichen Verträge bereits abgeschlossen.


5. Gebührenerhöhung bei der städtischen Musikschule
Der Stadtrat beschließt die Gebühren für die Musikschule Mühldorf a. Inn ab dem Schuljahr 2012/13 maßvoll zu erhöhen (ca. 2,5% bei den wesentlichen Gebühren). Die Gebührensatzung wird dementsprechend geändert.

Pressemitteilung vom 29.05.12

Abgabeerinnerung per Email

In der Stadtbücherei Mühldorf gibt es ab sofort einen neuen Service: Mailerinnerung. Das heißt, dass man sich zwei Tage vor Leihfristende eine E-Mail zuschicken lassen kann, in der an das Abgabedatum erinnert wird. Die Medien kann man dann, wenn möglich, verlängern oder in die Bücherei zurückbringen. Wer diesen kostenlosen Service nutzen möchte, kann sich in der Bücherei melden und die E-Mail-Adresse angeben. Das hat für die Büchereibenutzer den Vorteil, dass sie den Abgabetermin nicht so leicht übersehen.

Pressemitteilung vom 29.05.12

am 5. Juni 2012, um 16.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 08.05.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
- Änderungsbeschluss -

6. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 29.05.12

am 04. Juni 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 07.05.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 29.05.12

Der Kindergarten am Stadtplatz feierte dieses Jahr ein besonders schönes Frühlingsfest. Unter anderem wurde ein Maibaum in den traditionellen Mühldorfer Farben „Rot / Weiß“ im Garten des Kindergartens aufgestellt.
Herr Bürgermeister Knoblauch war als Ehrengast geladen und würdigte den rot-weißen Maibaum mit großer Freude. Das „ Mühldorfer Wappen“, „spielende Kinder“, das „Kindergartenlogo“, sowie die „drei Gruppensymbole“ zieren in Wappenform als Pyramide den Baum.
Ein vielfältiges Programm der Kinder mit Tänzen, Liedern und Gedichten erfreute alle Gäste. Das Kinderprogramm am Nachmittag mit einer Malorgel, einer Mäuseschleuder und Kinderschminken sorgte für viele strahlende Gesichter
Viele Kinder und Eltern folgten der Einladung zum Maifest. Sie wurden durch den aktiven Förderverein und den Elternbeirat des Kindergartens mit einem Weißwurstfrühstück und selbstgebackenen Kuchen mit Kaffee bestens verköstigt.

Pressemitteilung vom 21.05.12

Kindereinträge im Reisepass der Eltern verlieren zum 26.06.2012 ihre Gültigkeit. Noch bestehende Kindereinträge werden mit Ablauf des 25.06.2012 ungültig und berechtigen Kinder nicht mehr zum Grenzübertritt.

Bei Reisen ins Ausland müssen somit ab 26.06.2012 alle Kinder über ein eigenes Reisedokument verfügen. Je nach Reiseziel kann für Kinder unter 12 Jahren ein Kinderreisepass, für Kinder ab Vollendung des 12. Lebensjahres ein Reisepass oder Personalausweis beantragt werden.

Für den Passinhaber selbst bleibt der Reisepass bis zum Ablauf gültig.

Pressemitteilung vom 21.05.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.04.2012 (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.04.2012 (öffentlicher Teil)

3. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V"; -Abwägung der frühzeitigen Beteiligung-

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
-Abwägung mit Satzungsbeschluss-

5. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
-Abwägung mit Satzungsbeschluss-

6. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld II" gemäß § 13 BauGB -Billigungsbeschluss-

7. Musikschule Mühldorf a. Inn;
Anpassung der Gebühren ab dem Schuljahr 2012/13

8. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 18.05.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Animationsfilm "Ratatouille".

Der kleine Remy träumt davon, ein berühmter Chefkoch zu werden. Dabei hat er nicht nur mit den Vorurteilen seiner Familie zu kämpfen, sondern auch mit einem ganz anderen Problem. Denn Remy ist eine Ratte! Und Nagetiere in der Küche? Das geht doch gar nicht.

Ein lustiger Film für Kinder ab etwa 6 Jahren und für die ganze Familie.

Die Vorstellung am 24. Mai beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 110 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 15.05.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 22.05.2012 von 16:00 - 17:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 14.05.12

Wegen des alljährlichen Betriebsausfluges bleiben am 16. Mai 2012 alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Besonders zu erwähnen ist, dass damit auch die Grüngutsammelstelle in der Pregelstrasse und die städtische Bücherei am Mittwoch geschlossen sind.

Pressemitteilung vom 11.05.12

am 8. Mail 2012, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 03.04.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V"
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
- Abwägung mit Satzungsbeschluss -

6. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
- Abwägung mit Satzungsbeschluss -

7. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld II" gemäß § 13 BauGB
- Billigungsbeschluss -

8. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.05.12

am 9. Mail 2012, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 04.04.2012 (öffentlicher Teil)

3. Jahresbericht des Kulturreferenten Rainer Schratt

4. Bekanntmachungen
a) BayKiBiG; Städtischer Kindergarten I (Theresia-Gerhardinger)
Schwerpunktkita Sprache und Integration

b) Schulwesen; Jugendsozialarbeit an Schulen
Grundschule Mühldorf a. Inn - Sachstandsbericht

c) Schulwesen; Jugendsozialarbeit an Schulen
Mittelschule Mühldorf a. Inn - Sachstandsbericht

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.05.12

am 07. Mai 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 08.03.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 30.04.12

Dank einer großzügige Spende der Firma ODU in Höhe von damals 100.000 DM, konnte im Jahre 2000 die Otto Dunkel Technikbibliothek als Abteilung der Stadtbücherei eröffnet werden.
Über die Jahre wurde die Abteilung immer wieder von ODU unterstützt, sei es durch Sachspenden, sei es durch Geldmittel, um den Medienbestand zu aktualisieren. Denn, Technikbücher sind teuer und veralten schnell.

Heuer hat sich die Firma ODU wieder bereit erklärt, die Technikbibliothek zu fördern. Für insgesamt € 2.000,00 kann die Stadtbücherei laufend neue Bücher aus den Bereichen Technik und Informationstechnologie beschaffen.

Zur offiziellen Spendenübergabe mit Herrn Dr. Wölfl und Bürgermeister Knoblauch am 11. Mai um 11:30 Uhr in der Stadtbücherei im Kornkasten im 1. Stock (Standort der Technikbibliothek) möchten wir Sie einladen.

Pressemitteilung vom 26.04.12

Am 30. April 2012 zeigt das Bayerische Fernsehen um 22.30 Uhr den Dokumentarfilm "Der Mühldorfer Todeszug" von Beatrice Sonhüter unter Mitwirkung von Herrn Leslie Schwartz, Zeitzeuge, und der Projektgruppe "Vergessener Widerstand" des Franz-Marc-Gymnasiums Markt Schwaben. Beatrice Sonhüter hat die Schüler bei ihren Recherchen zum damaligen Geschehen mit der Kamera begleitet. Einer der Drehorte ist dabei auch das Mühldofer Stadtarchiv, da die Schüler dort sehr viel gearbeitet haben.
Nähere Informationen zum Film findet am auch unter: http://www.beatrice-sonhueter.de

Pressemitteilung vom 26.04.12

Dieser Tage finden auf den Friedhöfen der Stadt Mühldorf a. Inn die alljährlichen Standsicherheitsprüfungen der Grabmäler statt. Hierbei wird festgestellt, ob die Grabmäler ausreichend befestigt sind und sich damit in einem verkehrssicheren Zustand befinden.

Aufgrund der Satzung der Stadt Mühldorf a. Inn ist der Nutzungsberechtigte verantwortlich, für die Standsicherheit zu sorgen. Unfälle durch umstürzende Grabmäler können zu hohen Haftungs – und Schadensersatzansprüchen seitens der Geschädigten führen, weshalb die Friedhofsverwaltung bei Feststellung von gegebenen Mängeln durch entsprechende Anschreiben die Grabnutzer um Abhilfe bittet.

Sollte also eine ausreichende Standsicherheit entweder durch den Nutzungsberechtigten selbst bzw. durch die Friedhofsverwaltung festgestellt werden, sollte umgehend ein Steinmetz mit der Mängelbeseitigung beauftragt werden.

Pressemitteilung vom 26.04.12

1. Bebauungsplan "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil III"

Der Stadtrat hat den Satzungsbeschluss gefasst. Damit ist eine Änderung des Bebauungsplanes möglich.
Durch die zurückgesetzte Bebauung ist der Grünzug vom Krankenhausberg bis zur Friedhofsstrasse durchgängig möglich.


2. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"

Mit dem Satzungsbeschluss ist das Änderungsverfahren abgeschlossen. Damit können anstatt der Doppelhaushälften Mehrfamilienhäuser gebaut werden.


3. Mühldorfer Kindertageseinrichtungen – Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung

Der Stadtrat erlässt die Kindertageseinrichtungen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eine Benutzungs- und Gebührensatzung. Diese Umstellung von privatrechtlichen Nutzungsverhältnissen auf Satzungsregelung wird in Zukunft den Vollzug wesentlich vereinfachen


4. Bayerische Ehrenamtskarte - Einführung durch den Landkreis Mühldorf a. Inn

Der Landkreis kann zwar auch ohne Zustimmung der Stadt die Ehrenamtskarte einführen, allerdings befürwortet die Stadt grundsätzlich diese Einführung. Details zu eventuellen städtischen Angeboten soll der Haupt- und Kulturausschuss erarbeiten und die dabei entstehenden Kosten ermitteln.


5. Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Mößling

Der Stadtrat stimmt der Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 20 als Ersatz für das 30 Jahre alte TLF für die Freiwillige Feuerwehr Mößling zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren einzuleiten und den Förderantrag bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.


6. Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Der Stadtrat hält den Erlass einer Informationsfreiheitssatzung nicht für erforderlich. Die Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger haben schon bisher ein Recht Informationen bei der Stadtverwaltung einzuholen. Es gibt keine Klagen aus der Bevölkerung, dass sie nicht genügend informiert wären. Es würde also nur einen erhöhten Verwaltungs- und damit Kostenaufwand bedeuten, solch eine Satzung zu beschließen.

Pressemitteilung vom 20.04.12

Zur Eröffnung der Freibadsaison wird der „Mühldorfer Familienpass“ neu aufgelegt. Es erhalten alle Alleinerziehenden mit 1 Kind und Familien mit mindestens 2 Kindern, die mit Hauptwohnsitz in der Stadt Mühldorf a. Inn gemeldet sind, Saisonkarten für das Freibad und/oder eine vergünstigte Geldwertkarte für Hallen-, Freibad, Sauna und Kunsteisbahn. Höchstalter der Kinder ist 16 Jahre (Stichtag 01.05.2012). Ausge-nommen davon sind Schüler und Studenten mit gültigem Ausweis.

Der Preis für den Familienpass beträgt 108,00 € zzgl. 5,00 € Pfand pro Karte.
Sollte der betroffene Personenkreis Stromkunde bei den Stadtwerken Mühldorf a. Inn sein, erfolgt zum Saisonende beim Familienpass eine Rückerstattung von 40,00 €.

Der „Mühldorfer Familienpass“ wird von der Stadt Mühldorf a. Inn zur Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden, die in der Stadt Mühldorf a. Inn wohnen, finan-ziert.

Der Vorverkauf für den Freibadfamilienpass und die Wertkarten erfolgt nur im Hal-lenbad an der Kasse an folgenden Terminen:
Dienstag, 24.04.2012, 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Mittwoch, 25.04.2012, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr
Donnerstag, 26.04.2012, 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Freitag, 27.04.2012, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Bei Rückfragen stehen Ihnen die Stadtwerke Mühldorf a. Inn unter Tel. 08631/1843-0 jederzeit gerne zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 19.04.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Kinderfilm "Hexe Lilli – Der Drache und das magische Buch" nach dem Kinderbüchern von Knister.

Hexe Surulunda wird es allmählich zu bunt! Hat sich doch der Zauberer Hieronymus schon wieder in ihr Hexenhäuschen eingeschlichen, um an ihr Hexenbuch heranzukommen. Ein Glück, dass ihr kleiner Flugdrache Hektor rechtzeitig zur Stelle ist. Surulunda muss handeln, die Zeit ist reif für eine Nachfolgerin. Hektor macht sich also auf die Suche nach einer würdigen Hüterin des Hexenbuches und landet mit viel Getöse und dem Hexenbuch im Haus von Lilli Als diese das Zauberbuch entdeckt, geht das Durcheinander auch schon los...Lilli hext nur Unfug und muss noch viel lernen, um eine gute Hexe zu werden und dem Zauberer zu widerstehen.

Ein turbulentes Hexenabenteuer für Kinder ab etwa 8 Jahren.

Die Vorstellung am 26. April beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 85 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 19.04.12