1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)
2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 12.01.2011 (öffentlicher Teil)
3. Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Mühldorf a. Inn
4. Überprüfung der Gebühren;
Wochenmarktgebühren in Mühldorf a. Inn
5. Überprüfung der Gebühren;
Jahrmarktgebühren in Mühldorf a. Inn
6. Überprüfung der Gebühren;
Sondernutzungsgebühren in Mühldorf a. Inn
7. Änderung der Friedhofssatzung ab 01.07.2011;
Ausweisung eines Grabfeldes für anonyme Bestattungen im Friedhof Mühldorf/Nord
8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.07.2011 wegen Einführung anonymer Bestattungen
9. Schülerbeförderung - Ecksberger Siedlung zur Grundschule Mühldorf;
Antrag Fraktion Freie Mühldorfer
10. Zusätzliche Anregungen für Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung;
Dienstaufwandsentschädigung 2. und 3. Bürgermeister
11. Zusätzliche Anregungen für Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung;
Verfügungsmittel 1. Bürgermeister
12. Bericht der Referentin für Stiftungen, Senioren und Soziales - Stadträtin Pfaffeneder
13. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 30.03.11
Die nächste Möglichkeit zur Besichtigung des Nagelschmiedturms gibt es für Interessierte am 02.04.2011 von 14 - 17 Uhr.
Pressemitteilung vom 28.03.11
Am Dienstag, 5. April 13:00 Uhr beginnt die Anmeldefrist für das Ferienprogramm in der Stadtbücherei im Kornkasten.
Unter dem Motto "Osterhase & Bücherhase" werden in der ersten Osterferienwoche spannende Entdeckungsreisen in das Reich des Osterhasen unternommen – mit Spielen, Geschichten, Experimenten, Bastelangeboten und vielem mehr.
Die Aktionswoche richtet sich an Kinder von 6-10 Jahren und findest vom 18. – 21. April 2011 statt. Die Termine sind jeweils von 8.00 – 12.00 und von 13.00 – 17.00. Die Teilnehmer werden gebeten eine Brotzeit, etwas zu trinken und wetterfeste Kleidung sowie einen Unkostenbeitrag in Höhe von 1 Euro mitzubringen.
die persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist unbedingt erforderlich.
Pressemitteilung vom 28.03.11
Am Dienstag den 05.04.2011 findet von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr wieder der Mittefastenmarkt im Bereich des Stadtplatzes, des Katharinenplatzes (bis Einfahrt „Am Stadtwall“) und im Bereich Brückenstraße bis Einfahrt Luitpoldallee statt. Ca. 200 Fieranten bieten wieder ein breit gefächertes Warenangebot.
Die genannten Bereiche im Stadtgebiet sind von Dauerparkern bis Montag, den 04.04.2011, 23 Uhr zu räumen.
Nähere Auskünfte erteilt die Stadtverwaltung unter 08631/612 254.
Pressemitteilung vom 23.03.11
am 24.03.2011 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.02.2011 (öffentlicher Teil)
3.1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" -Satzungsbeschluss-
4. Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück Fl.Nr. 411 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Eigentümer Dr. Georg Denhöfer, Friedhofstraße 26, 84453 Mühldorf a. Inn
5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spital"
6. Haushaltssatzung und -plan 2011 der Stadt Mühldorf a. Inn
7. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 der Stadt Mühldorf a. Inn
8. Haushaltssatzung und -plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung
9. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung
10. Haushaltssatzung und -plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung
11. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung
12. Anteil der Kommunen am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund;
Gewährung von Straßenunterhaltungszuschüssen
13. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
14. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 21.03.11
Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 22.03.2011 von 17 bis 18 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung vom 14.03.11
Zweite "Märchenstunde mit Susanne"
Unter dem Motto "Grimm, Grimmer, am Grimmsten" findet am Donnerstag, den 24.3.2011 eine Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei statt. Gelesen wird "Die drei Männlein im Walde", ein eher unbekanntes Märchen aus der Sammlung der Gebrüder Grimm. Anschließend basteln die Kinder gemeinsam bunte Papierfiguren. Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 – 1 1/2 Stunden.
Der ist Eintritt frei! Anmeldung unter 08631 / 612283.
Pressemitteilung vom 14.03.11
Am kommenden Montag, 14.03.2011, beginnen die Bauarbeiten für die H&M-Filiale in Mühldorf a. Inn. Dazu ist es erforderlich, die Konrad-Adenauer-Straße und die Durchfahrt durch das Posttor zu sperren. Für die Fußgänger bleibt der Durchgang Musikschule/Frauenkirche geöffnet.
Am Stadtplatz können durch die notwendige Baustelleneinrichtung einige Parkplätze vor der ehemaligen Musikschule nicht genutzt werden. Der Verkehr wird am Stadtplatz während der Bauzeit ohne Beeinträchtigungen möglich sein, die Märkte bleiben weitgehend an den gewohnten Stellen erhalten.
Pressemitteilung vom 09.03.11
Vom 14. bis 16. März 2011 (Montag bis Mittwoch) können Kinder in folgenden Kindergärten angemeldet werden:
• Städt. Kindergarten Theresia-Gerhardinger, Stadtplatz 58 ; 8.00 – 10.00 Uhr und 12 – 13.30 Uhr
oder nach telefonischer Vereinbarung
• Städt. Kindergarten, Herzog-Friedrich-Str. 19;
8.00 - 12.00 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung
• Städt. Kindergarten, Harter Str. 8;
8.00 - 12.00 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung
Anmeldung für Kindergarten und Kleinkindergruppe!
• Kath. Kindergarten St. Nikolaus, Ahamer Str. 9;
8.00 - 10.00 Uhr und 13.00 - 15.30 Uhr
• Kath. Kindergarten St. Peter und Paul, Münchener Str. 19; 8.00 – 10.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
• Kinderwelt St. Laurentius, Gewerbestr. 3;
13.00 – 16.00 Uhr
• Kath. Kindergarten St. Pius, Richterstr. 1;
14.00 – 16.00 Uhr
• Waldorfkindergarten, Töginger Str. 8;
14.00 – 16.00 Uhr
• Städt. Kinderkrippe, Auerstr. 5;
8.30 – 12.00 Uhr
Pressemitteilung vom 07.03.11
Der Bau – und Umweltausschuss hat dem Stadtrat in seiner letzten Sitzung empfohlen, den Bebauungsplan „Am Spital“ im beschleunigten Verfahren unter Zugrundelegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Am Spital“ i.d.F.v. 01.03.2011 den Billigungsschluss zu fassen.
Die Erhaltung des Altenheimstandortes ist ein wesentliches Sanierungsziel und wichtiger Bestandteil des Sanierungskonzeptes der Altstadt.
Vorausgehend wurden im Rahmen der informellen Planung städtebauliche und bauliche Feinuntersuchungen im Bereich „Heilig-Geist-Spital mit Umgriff“ durchgeführt. Die Ergebnisse werden nun planungsrechtlich konkretisiert.
Der Stadtrat hat daher am 22.11.2007 beschlossen, den Bebauungsplan
„Am Spital“ aufzustellen.
Planungskonzept:
Das Planungskonzept berücksichtigt die wesentlichen Planungsziele für den Bereich am Spital. Nach Abbruch des bestehenden, das Stadtbild störenden -
Altenheimes am Kirchplatz sowie der leerstehenden Gebäude an der Spitalgasse soll nun ein neues sich an den Proportionen der Altstadt orientierendes Gebäude entstehen, welches durch die Zusammenführung der beiden Heime auch wirtschaftlicher betrieben
werden kann. Die Neuordnung des Bereiches nimmt mehr Rücksicht auf die bestehenden denkmalgeschützten Gebäude und führt zu einer gesamtheitlichen Verbesserung des Stadtbildes. Durch den Abbruch der östlichen Gebäude und die Reduzierung der bebauten Flächen wird der Grüngürtel um die Altstadt gestärkt. Es entsteht ein Baufeld, das für künftige gemeinbedarfliche
Einrichtungen ein Flächenpotential sichert. Zusätzliche Wegevernetzungen sowie die Einbeziehung des Pfarrgartens in die Neuordnung sind weitere Umsetzungen der
Sanierungsziele.
Bebauungskonzept:
An Stelle des 6-geschossigen Bestandgebäudes am Kirchplatz ist ein viergeschossiges Gebäude mit zurückgesetztem Terrassengeschoss
geplant. An der Spitalgasse entsteht aufgrund des existierenden Geländeunterschiedes
zum Kirchplatz ein zusätzliches Geschoss. Das Terrassengeschoss springt hier bis hinter die Firstlinie des benachbarten Ökonomiestadels zurück.
Die Verbindung zum benachbarten historischen Ökonomiestadel wird durch ein eingeschossiges Gelenk geschaffen, wodurch ein Zusammenwachsen der Gebäude vermieden wird. Auch das Baufenster des Heilig-Geist-Spitals wird durch ein niedrigeres Gebäudeteil mit dem historischen Gebäude verbunden. So bieten sich optimale Nutzungsmöglichkeiten unter Wahrung der
Stadtgestalt.
Pressemitteilung vom 04.03.11
Das Rathaus und die städtischen Einrichtungen sind am Faschingsdienstag geschlossen.
Pressemitteilung vom 28.02.11
Die nächste Möglichkeit zur Besichtigung des Nagelschmiedturms besteht für Interessierte am Samstag den 05.03.2011 von 14 - 17 Uhr.
Pressemitteilung vom 28.02.11
Die städtische Grüngutsammelstelle hat ab 02.03.2011 wieder geöffnet.
Öffnungszeiten: Mittwoch 17:00 - 19:00 Uhr, Donnerstag 10:00 - 12:00 Uhr, Freitag 15:00 - 17:00 Uhr und Samstag 09:00 - 11:00 Uhr.
Pressemitteilung vom 23.02.11
am 02. März 2011 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 10.01.2011 (öffentlicher Teil)
3. Haushaltssatzung und plan 2011 der Stadt Mühldorf a. Inn
4. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 der Stadt Mühldorf a. Inn
5. Haushaltssatzung- und plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung
6. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung
7. Haushaltssatzung- und plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung
8. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung
9. Zuschussanträge
10. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 23.02.11
Am Freitag 25. Februar 2011 von 15.00 Uhr – 17.00 Uhr
Für alle Interessierten öffnen sich die Türen am Freitag den 25.02.2011 von 15. 00 – 17. 00 Uhr.
Die Kinderkrippe befindet sich im Schulgebäude der Grundschule Mößling.
Für Eltern, deren Kinder im September 2011, 1-3 Jahre alt sein werden, besteht die Möglichkeit, sich bei Personal und Elternbeirat zu informieren.
Die Kinder können schon mal die Räumlichkeiten entdecken und sich etwas mit der neuen Umgebung vertraut machen.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt.
Derzeit sind die Öffnungszeiten täglich von 7. 30 – 16. 30 Uhr.
Wahlweise kann ein ½ oder ein ganzer Tag gebucht werden - entsprechend mit oder ohne Mittagessen.
Einschreibungstermin für die Kinderkrippe ist von 14. – 16. März von 8.30 - 12.00 Uhr.
Pressemitteilung vom 16.02.11
Am Freitag, den 18.02.2011 lädt der Städtische Kindergarten Harter Straße 8 in Mühldorf Nord von 14.30 – 17.00 Uhr zum TAG DER OFFENEN TÜR ein.
Alle interessierten Eltern, Großeltern und natürlich Kinder sind eingeladen unsere hellen Räumlichkeiten zu erkunden. Die Erzieherinnen geben Auskunft über die pädagogische Zielsetzung, den Kindergartenalltag und stehen auch für alle anderen Fragen zur Verfügung. Für die Kinder besteht die Möglichkeit zu basteln, zu malen und das Gesicht zu schminken.
Für Kaffee und Kuchen sorgt der Elternbeirat.
Pressemitteilung vom 10.02.11
16. Februar 2011, um 17.00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)
2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.01.2011 (öffentlicher Teil)
3. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtplatz Süd - Altöttinger Tor";
-Änderungsbeschluss-
4. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V";
-Änderungsbeschluss-
5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofplatz";
-Aufstellungsbeschluss-
6. Gesetz über den Ladenschluss (LSchlG);
Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2011
7. Bund-Länder-Städtebauförderung
Privatsanierungsmaßnahme Stadtplatz 34 - Arkadeneinbau
8. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 10.02.11
Jedes Jahr im Februar kommt Wolfgang Wichmann in die Stadtbücherei im Kornkasten zu einem bunten Spielenachmittag. Auch heuer ist er wieder da. Das besondere an diesem Nachmittag: aus dem schier unüberschaubaren Angebot aus neuen Spielen hat der Spielerzensent und Spieleerfinder eine Auswahl von 50 empfehlenswerten lustigen und spannenden Spielen mitgebracht. Und die können nach Herzenslust ausprobiert und gespielt werden. Eine Veranstaltung für Kinder von 7 – 14 Jahren, die sich von dem begeisterten Spieler mit Spielfreude anstecken lassen wollen. Am Donnerstag, 17. Februar, ab 15 Uhr. Die Veranstaltung dauert etwa 2 Stunden. Jeder kommt und spielt wann er mag und solange es Spaß macht.
Der Spielenachmittag findet im 2. Stock der Stadtbücherei im Kornkasten statt.
Eintritt frei, Voranmeldung erbeten unter (0 86 31) 612-283.
Pressemitteilung vom 26.01.11
Die nächste Möglichkeit zur Besichtigung des Nagelschmiedturms gibt es am 05.02.2011 von 14 - 17 Uhr.
Pressemitteilung vom 24.01.11
Für alle Interessierten öffnen sich die Türen der Kinderkrippe Mühldorf a. Inn am Freitag den 25.02.2011 von 15. 00 – 17. 00 Uhr. Die Kinderkrippe befindet sich im Schulgebäude der Grundschule Mößling.
Für Eltern, deren Kinder im September 2011, 1-3 Jahre alt sein werden, besteht die Möglichkeit, sich bei Personal und Elternbeirat zu informieren.
Die Kinder können die Räumlichkeiten entdecken und sich etwas mit der neuen Umgebung vertraut machen.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Derzeit hat die Krippe täglich von 7. 30 – 16. 30 Uhr geöffnet.
Wahlweise kann ein ½ oder ein ganzer Tag gebucht werden - entsprechend mit oder ohne Mittagessen.
Einschreibungstermin für die Kinderkrippe ist von 14. – 16. März von 8.30 - 12.00 Uhr.
Pressemitteilung vom 24.01.11