am 21.04.2011, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.03.2011 (öffentlicher Teil)

3. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für dne Bereich des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II",
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II",
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

5. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
- Änderung- und Billigungsbeschluss -

6. Bau einer absorbierenden Lärmschutzwand auf ca. 39,20 m Länge in der Friedhofstraße nördlich der Gebäude Haus Nr. 26 und 28

7. Überprüfung von Gebühren;
Sondernutzungsgebühren in Mühldorf a. Inn

8. Straßenverkehrsrecht;
Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Mühldorf a. Inn

9. Änderung der Friedhofssatzung ab 01.07.2011;
Ausweisung eines Grabfeldes für anonyme Bestattungen im Friedhof Mühldorf/Nord

10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.07.2011 wegen Einführung anonymer Bestattungen

11. Bekanntmachungen



Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 14.04.11

Am kommenden Gründonnerstag erhält jeder Fahrgast im Stadtbus einen Schoko-Osterhasen. Die süßen Leckereien werden in den vier Stadtbuslinien 1 bis 4 als Ostergruß verteilt.

Pressemitteilung vom 14.04.11

Die städtische Grüngutsammelstelle in der Pregelstraße 2, ist am Karfreitag, 22.4.2011 geschlossen.

Pressemitteilung vom 13.04.11

Einbau einer Überquerungshilfe

Ab kommenden Montag den 18.04.2011 beginnen die Arbeiten zum Einbau einer Fußgängerüberquerungshilfe in der Ahamer Straße auf Höhe des Kindergarten-parkplatzes.
Im Zuge dieser Arbeiten werden auch anstehende Sanierungen an den Gehwegen und der Fahrbahn mit ausgeführt.
Die Bauzeit von rd. 2 Wochen wurde bewusst in die verkehrsarme Zeit in den Osterferien gelegt.
Der Verkehr von Landratsamt kommend wird über den Krankenhausberg/ Stadtwall umgeleitet.
Der Verkehr in Richtung Landratsamt wird einseitig durch die Baustelle geleitet.
Voraussichtlich am 29.04.2011 finden unter Vollsperrung die Asphaltierungsarbeiten statt, die jedoch nur bei trockenem Wetter durchgeführt werden können.
Während der gesamten Bauzeit ist die Zufahrt zu Krankenhaus, Feuerwehr, BRK und Parkplätze hinter der Feuerwehr über die Friedhofstraße möglich.

Die Umleitungsstrecken sind entsprechend beschildert.

Pressemitteilung vom 11.04.11

Die heutige Bunkerruine im Mühldorfer Hart war im letzten Kriegsjahr eine gigantische Bausstelle des Dachauer KZ-Außenkommandos Mühldorf zur Errichtung
einer halbunterirdischen Flugzeugfabrik. Mindestens achttausend, zumeist ungarische Juden, waren dort als Zwangsarbeiter eingesetzt. Die Hälfte von ihnen kam aufgrund unmenschlicher Arbeits- und Lebensbedingungen am Arbeitsplatz und in den Lagern ums Leben.

Esther Glück hat sich mit den historischen Orten Bunkergelände, Waldlager und Massengrab künstlerisch auseinandergesetzt. In ihren Arbeiten geht sie
der Frage nach, wie eine Beschäftigung mit diesem Thema in Zukunft möglich sein wird, wenn die Generation der Opfer und Täter nicht mehr existiert und
damit eine direkte Auseinandersetzung wegfällt. Neue Wege des emotionalen Erinnerns müssen dann gefunden werden. Durch die Verwendung von Originalmaterialien von Orten, die mit NS-Verbrechen in Zusammenhang stehen, schafft sie größtmögliche Nähe zum Schrecken jener Zeit. Die Formen ihrer Objekte sind unserem gewohnten täglichen Bereich entnommen und vermitteln durch ihre Unmittelbarkeit spürbare Intensität.

In ihren Installationen und Bildern zeigt sich die zu hoffende Vielschichtigkeit und Transparenz in der Auseinandersetzung mit dem Holocaust und dem Umgang
mit Verantwortung.

Die Vernissage findet am 20. April 2011, 19.30 Uhr im 1. OG im Haberkasten statt. Die Ausstellung ist an folgenden Tagen geöffnet:
Donnerstag und Freitag von15 –19 Uhr
Samstag und Sonntag von 13–17 Uhr geöffnet.
Ostersonntag ist die Ausstellung geschlossen,
Ostermontag 13–17 Uhr

Führungen: Sonntag 14 Uhr; für Schulen nach Vereinbarung

Lebenslauf Esther Glück:
geb. 1966 in Dachau
1987–91 Studium Kommunikationsdesign an der FH München, Hauptstudium Abstrakte Malerei und Bildhauerei
bei Professor Heiner H. Hoier
seit 1991 freie Malerei, Ausstellungstätigkeit im In- und Ausland
seit 1993 Bühnenplastikerin an der Bayerischen Staatsoper München
seit 2005 Gründungsmitglied der internationalen Künstlergruppe Netzwork
seit 2009 Vorstand Kunstpavillon München
Ausstellungen (Auswahl)
2011 Schwartz Gallery London, »Turn Around«
2011 Haus der Kunst München, »tierisch«
2011 Haberkasten Mühldorf, »Caps für die Zukunft« (Einzelausstellung)
2010 Kunstpavillon München, »Public Sale«
2010 Stiftung Bayerische Gedenkstätten München,
»Mantel für Dachau« – ständige Ausstellung
2010 Haberkasten Mühldorf, Kunstausstellung Mühldorf
2010 Sammlung Hasler Zürich, »Meilen, Menschen ohne Meer«
(Einzelausstellung)
2010 Marheineke Markthallen Berlin, Ausstellung »Denkzeichen Georg Elser«
2009 Haus der Kunst München, »Was uns antreibt«
2009 Kulturhaus und Internationale Jugendbegegnungsstätte
Oswieciem (Auschwitz), Nowy Dwudziek
2009 Rathaus Dachau, »Erinnerungsarbeiten« (Einzelausstellung)
2009 Galerie Koloni Dresden – artist run space,
»In der Schönen Neuen Welt«
2008 Bayerische Staatsoper München/Werkstätten, Randzonen
2008 Wasserturm Dachau, »In der Schönen Neuen Welt«
2008 Jugglers Art Space Brisbane (Australien), »Changed conditions ahead«
2008 Artothek Dachau, »Walk of femme – 90 Jahre Freiheit«
2007 Neuland München, »Netzwork«
2007 Wasserturm Dachau, »Neuer Blick« (Einzelausstellung)
2007 Barockpicknick Dachau – Schloss Dachau, Netzwork-Kunstevent
2006 Haus der Kunst München, »Through the looking glass«
2006 Kunstverein Aichach, Kunstpreis Aichach
2006 Haus der Kunst München, »Through the looking glass«
2005 Schloss Dachau, »Post für Dachau«
2005 Netzwork/Ateliers für Gäste, »Blick 1–4«
2004 Galerie Sleeping Dog Berlin, »Post it«
2004 Schloss Dachau, »InTeam«
2003 Jahresausstellung Garmisch, »Silicon Faces«
2002 Westtor Murnau, »Strukturen«
Bühnenbilder (Auswahl)
Die Laune des Verliebten – Goethe, Pasinger Fabrik München
Das kurze Leben der Schneewolken – Bauer, Teamtheater München
Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau
1998 Tagesstätte und Tagesmütterprojekt
im Sonnenwinkel, Dachau – Wandgestaltung
2002 Kindertagesstätte Nazareth, Dachau – Innenraumgestaltung
2009 Kindertagesstätte Nazareth, Dachau – Kunst im Außenbereich
2010 Tagesstätte und Tagesmütterprojekt im Sonnenwinkel,
Dachau – Innenraum-Farbgestaltung
2011 Kindergarten Maria Himmelfahrt – Kunst am Bau,
Innen- und Außenbereich
2011/2012 Bayerische Atelierförderung, Regierung von Oberbayern
Seit 2000 Projektförderungen der Stadt Dachau, des Landkreises Dachau,
der Stadt München, des Freistaat Bayern und der Stadt Berlin

Pressemitteilung vom 08.04.11

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 19.04.2011 von 17:00 - 18:30 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 08.04.11

In der ersten Osterferienwoche (18. – 21.3.) gibt es in der Stadtbücherei im Kornkasten wieder ein lustiges Veranstaltungsprogramm. Beim Basteln, Spielen, Gestalten und Vorlesen in und um die Bücherei dreht sich alles um österliche Themen.
Das Programm dauert jeweils von 8 – 12 oder von 13 - 17 Uhr. Kosten pro Termin: € 1,00. Außerdem sind eine Brotzeit, ein Getränk und wetterfeste Kleidung mitzubringen und eine persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist erforderlich.
Weitere Informationen unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 07.04.11

Gelungene Premierenfahrt nach Wien

„A-rosa Bella“ hieß das Kreuzfahrtschiff mit dem die Stadt auf Reisen ging. Nach vielen Jahren Pause boten Bürgermeister Günther Knoblauch unterstützt von Rauchs Reisebüro eine Fahrt in den Frühling an. 62 Mühldorfer und Freunde Mühldorfs nahmen die Gelegenheit war mit einem der modernsten Schiffe auf der Donau nach Wien in die österreichische Hauptstadt zu fahren. Fünf Tage dauerte die Schiffahrt von Passau nach Wien und zurück. Nach Zwischenaufenthalten in Krems, Dürnstein waren der Stefansdom, der Prater oder der Heurige in Grinzing einige der Ziele der Mühldorfer Reisegruppe.
Auf der Rückfahrt bot die Kulturhauptstadt Linz den Gästen aus der Innstadt die Gelegenheit die Altstadt mit einem der größten Plätze Europas zu erkunden.
Auf der Fahrt, bei herrlichem Wetter durch die Wachau gab es für die 140 Gäste der „A-rosa Bella“ einen Leckerbissen zu hören. Die „Mühldorfer Wirtshausmusik“ mit den Familien Albert und Keil gab der Fahrt eine besondere musikalische Note. Auf dem ‚Achterdeck" wurde mit der Diadonischen, der Harfe, der Gitarre und dem Hackbrett aufgespielt.
Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig: Im nächsten Jahr geht Mühldorf wieder auf´s Schiff.

Pressemitteilung vom 06.04.11

Die Spitzenpolitiker der deutschen und bayerischen SPD, der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und der Landesvorsitzende Florian Pronold besuchten anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Mühldorfer SPD die Kreisstadt.
100 Jahre ist die SPD in Mühldorf alt, die Hälfte der Zeit habe sie den Bürgermeister gestellt, sagte Gabriel: "Das ist etwas Besonderes und in Bayern etwas sehr Besonderes", so der Parteivorsitzende vor etwa 300 Gästen. "Das Erfolgsrezept sei, direkt am Menschen zu sein.". Neben der Festansprache trug sich Sigmar Gabriel ins Goldene Buch der Stadt Mühldorf a. Inn ein.

Pressemitteilung vom 06.04.11

Mit einem Gesamtvolumen des Verwaltungshaushalts in Höhe von 32.527.900 € und des Vermögenshaushaltes in Höhe von 11.446.000 € wurde der Haushalt vom Stadtrat am 24.03.2011 beschlossen.

Dabei werden bei den Einnahmen rund 400.000 € weniger Schlüsselzuweisung verzeichnet und der Gewinnanteil der Stadtwerke GmbH & Co. KG musste nach Jahren der Gewinnabführung erstmals auf keinen Gewinn vortragen werden. Die ersten Steuerprognosen 2011 lassen jedoch eine positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerbeteiligung erwarten.

Bei den Ausgaben im Bereich der allgemeinen Finanzmittel steht der Aufwand für die Kreisumlage mit rd. 8.480.000 € im Vordergrund. Die Erhöhung der Kreisumlage um weitere 1,8 Punkte liegt bei rund 314.000 € Mehrbelastung.

Das Defizit im Verwaltungshaushalt ist im Ansatz von 2010 von 1 Million Euro auf 320.000 Euro gesunken. Die weitere Entwicklung des Haushaltes zeigt innerhalb der Finanzplanung eine Schritt um Schritt höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt. Von den umfangreichen Kürzungen ist die Familienförderung wie auch die Förderung der ehrenamtlichen Vereinsarbeit nicht betroffen.

Die gesetzliche Mindestzuführung wird 2014 erstmals erreicht. Die positive Entwicklung im Verwaltungshaushalt ergibt sich beispielsweise aus der Prognose, dass insbesondere die Gewerbesteuer sowie die Einkommensteuerbeteiligung nach und nach ansteigen werden.

Die im Jahr 2011 vorgetragene Ausgleichsfinanzierung in Höhe von 1,71 Mio. Euro Kreditaufnahmen führt gegenüber der letzten genehmigten Finanzplanung nicht zu einer höheren Gesamtverschuldung, da die Stadt im vergangenen Jahr 2010 lediglich 1 Mio. Euro statt geplanten 3,17 Mio. Euro an Kreditaufnahmen in Anspruch nehmen musste.

Ab 2012 werden keine Kredite mehr aufgenommen und die Verschuldung sinkt jährlich um 600.000 Euro. Dennoch ist das Investitionsvolumen gemessen an den Rahmenbedingungen unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Rückzahlungsverpflichtungen relativ hoch. Die Stadt investiert weiterhin in die unabdingbar wichtigen Bereiche Bildung, Kinder und Jugend sowie in die städtische Infrastruktur und damit auch in die Sicherung der Arbeitsplätze in Mühldorf. So wird 2011 beispielsweise mit dem Bau der beiden Kinderkrippen St. Pius und südlich der Oderstraße sowie dem Waldorfkindergarten begonnen. Des Weiteren findet die Generalsanierung der Zentralschule ihren Abschluss und das Baugebiet südlich der Oderstraße wird erschlossen.

Pressemitteilung vom 06.04.11

Am Dienstag den 05.04.2011 und am Mittwoch den 06.04.2011 wird unter Vollsperrung ein Kanalhausanschluss in der Münchener Straße verlegt.

Betroffen ist das Straßenteilstück ab der Kreuzung Mühlenstraße bis zur Kreuzung Innere Neumarkter Straße.

Die Umleitungsstrecke über die Mühlenstraße, die Moltkestraße und die Bahnhofstraße ist entsprechend beschildert.

Pressemitteilung vom 04.04.11

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Kinderfilm "Die Geschichte vom kleinen Muck".

Die Geschichte entführt die Zuschauer eine orientalische Stadt, in der der bucklige Muck als Töpfer arbeitet. Er geht nicht gerne auf die Straße, da er von den Kindern wegen seines Aussehens überall ausgelacht wird. Eines Tages gelingt es Muck, die Kinder in sein Haus zu locken. Nur unter einer Bedingung will er sie gehen lassen: sie sollen sich seine Geschichte anhören.
Ein Kinderfilm nach dem klassischen Märchen von Wilhelm Hauff.
Die Vorstellung am 7. April beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 100 Minuten. Der Film ist für Kinder ab etwa 6 Jahren geeignet. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 01.04.11

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 12.01.2011 (öffentlicher Teil)

3. Verordnung über die Parkgebühren in der Stadt Mühldorf a. Inn

4. Überprüfung der Gebühren;
Wochenmarktgebühren in Mühldorf a. Inn

5. Überprüfung der Gebühren;
Jahrmarktgebühren in Mühldorf a. Inn

6. Überprüfung der Gebühren;
Sondernutzungsgebühren in Mühldorf a. Inn

7. Änderung der Friedhofssatzung ab 01.07.2011;
Ausweisung eines Grabfeldes für anonyme Bestattungen im Friedhof Mühldorf/Nord

8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.07.2011 wegen Einführung anonymer Bestattungen

9. Schülerbeförderung - Ecksberger Siedlung zur Grundschule Mühldorf;
Antrag Fraktion Freie Mühldorfer

10. Zusätzliche Anregungen für Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung;
Dienstaufwandsentschädigung 2. und 3. Bürgermeister

11. Zusätzliche Anregungen für Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung;
Verfügungsmittel 1. Bürgermeister

12. Bericht der Referentin für Stiftungen, Senioren und Soziales - Stadträtin Pfaffeneder

13. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 30.03.11

Die nächste Möglichkeit zur Besichtigung des Nagelschmiedturms gibt es für Interessierte am 02.04.2011 von 14 - 17 Uhr.

Pressemitteilung vom 28.03.11

Am Dienstag, 5. April 13:00 Uhr beginnt die Anmeldefrist für das Ferienprogramm in der Stadtbücherei im Kornkasten.
Unter dem Motto "Osterhase & Bücherhase" werden in der ersten Osterferienwoche spannende Entdeckungsreisen in das Reich des Osterhasen unternommen – mit Spielen, Geschichten, Experimenten, Bastelangeboten und vielem mehr.
Die Aktionswoche richtet sich an Kinder von 6-10 Jahren und findest vom 18. – 21. April 2011 statt. Die Termine sind jeweils von 8.00 – 12.00 und von 13.00 – 17.00. Die Teilnehmer werden gebeten eine Brotzeit, etwas zu trinken und wetterfeste Kleidung sowie einen Unkostenbeitrag in Höhe von 1 Euro mitzubringen.
die persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist unbedingt erforderlich.

Pressemitteilung vom 28.03.11

Am Dienstag den 05.04.2011 findet von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr wieder der Mittefastenmarkt im Bereich des Stadtplatzes, des Katharinenplatzes (bis Einfahrt „Am Stadtwall“) und im Bereich Brückenstraße bis Einfahrt Luitpoldallee statt. Ca. 200 Fieranten bieten wieder ein breit gefächertes Warenangebot.

Die genannten Bereiche im Stadtgebiet sind von Dauerparkern bis Montag, den 04.04.2011, 23 Uhr zu räumen.

Nähere Auskünfte erteilt die Stadtverwaltung unter 08631/612 254.

Pressemitteilung vom 23.03.11

am 24.03.2011 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.02.2011 (öffentlicher Teil)

3.1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" -Satzungsbeschluss-

4. Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück Fl.Nr. 411 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Eigentümer Dr. Georg Denhöfer, Friedhofstraße 26, 84453 Mühldorf a. Inn

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spital"

6. Haushaltssatzung und -plan 2011 der Stadt Mühldorf a. Inn

7. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 der Stadt Mühldorf a. Inn

8. Haushaltssatzung und -plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

9. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

10. Haushaltssatzung und -plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

11. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

12. Anteil der Kommunen am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund;
Gewährung von Straßenunterhaltungszuschüssen

13. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

14. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 21.03.11

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 22.03.2011 von 17 bis 18 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 14.03.11

Zweite "Märchenstunde mit Susanne"

Unter dem Motto "Grimm, Grimmer, am Grimmsten" findet am Donnerstag, den 24.3.2011 eine Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei statt. Gelesen wird "Die drei Männlein im Walde", ein eher unbekanntes Märchen aus der Sammlung der Gebrüder Grimm. Anschließend basteln die Kinder gemeinsam bunte Papierfiguren. Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 – 1 1/2 Stunden.

Der ist Eintritt frei! Anmeldung unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 14.03.11