am 11.02.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.01.2010 (öffentlicher Teil)

2. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße" - Billigungsbeschluss -

3. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
- Billigungsbeschluss -

4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Eichfeld VI“
Abwägung nach Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit vom 03.12.2009 - 08.01.2010
- Satzungsbeschluss -

5. Gesetz über den Ladenschluss (LSchlG);
Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2010

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 04.02.10

Ende Januar trafen sich die fast siebzig ehrenamtlichen Mitstreiter der Stadtgespräche, um nach gemeinsam erarbeiteten Zielsetzungen erste Projekte zu definieren und sich auch bereitzuerklären an diesen Projekten mitzuarbeiten. Das, so waren sich alle einig, soll die Stadtgespräche auszeichnen: Nicht theoretisieren, sondern direkter Einstieg in konkrete Maßnahmen.
Nachdem die Regierung von Oberbayern einer Förderung der Stadtgespräche im Rahmen der Städtebauförderung zugestimmt hat, heißt es jetzt grünes Licht für die Mühldorfer Stadtgespräche.
Die Mühldorfer Stadtgespräche wurden seitens der Stadt und Vertretern aus der Wirtschaft initiiert, um die Entwicklung als Wohn- und Lebensmittelpunkt, als Wirtschaftsstandort und auch im Sinne des Tourismus positiv voranzubringen. In enger Zusammenarbeit der Wirtschaftsförderung der Stadt und dem Büro TL KommunalDialog, unter Leitung von Thomas Lepping als Moderator, werden die Stadtgespräche in den nächsten drei Jahren die Hauptthemen wie Innenwirkung („Unser Miteinander“), Aussendarstellung(„Marke Mühldorf“) und „Standortzusammenarbeit“ bearbeiten. Hierzu haben sich drei Arbeitsgruppen gebildet, die eigenständige Projekte organisieren und umsetzen werden.
So wird derzeit z.B. an einem künftigen regelmäßigen Immobilienstammtisch gearbeitet und eine Osteraktion für die Einkaufsstadt vorbereitet. Aber auch Mühldorf als „Gesundheitsstadt“ und „Handwerk und Gewerbe in Mühldorf“ werden ins Visier genommen so wie ein verbessertes „Mühldorfer Vereinsmiteinander“. Damit auch wirklich alle Interessen und Erfahrungen vertreten sind, kommen die ehrenamtlichen Teammitglieder aus allen Bereichen wie z.B. sozialen Einrichtungen, Steuerberatern, Rechtsanwälten, Bürgern und Bürgerinnen, Altenpflege, Bildung, Banken, Kunst und Kultur so wie Einzelhändler.
Dort, wo sich themenspezifische Verzahnungen mit dem Aufgabengebiet der Aktionsgemeinschaft Mühldorf ergeben bzw. als sinnvoll erscheinen, wird die Aktionsgemeinschaft unter Vorsitz von Markus Luczay miteingebunden.
Die Stadtgespräche sind ein offener Prozess. Das heißt es können zu jeder Zeit neue Mitglieder in die Arbeit mit einsteigen und neue Projekte begonnen werden.
Ansprechpartner bei der Stadt ist Astrid Reber, Wirtschaftsförderung (tel.08631/612-205).

Pressemitteilung vom 02.02.10

Die nächste Nagelschmiedturmbesichtigung findet am 06.02.2010 von 14 - 17 Uhr statt.

Pressemitteilung vom 01.02.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 09.02.2010 von 17 - 18:30 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 01.02.10

am 02. Februar 2010, um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom
12. Januar 2010 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld VI"
Abwägung nach Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit vom 03.12.2009 - 08.01.2010
- Satzungsbeschluss -

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Münchener Straße" - Billigungsbeschluss -

5. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.02.10

am Montag, 01. Februar 2010 findet um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstücksausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 10.12.2009 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

3. Bekanntmachungen



anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 25.01.10

Im derzeit rechtskräftigen Flächennutzungsplan und im Bebauungsplan ist dieses Gebiet als Fläche für Gemeinbedarf dargestellt. Die Ansiedlung eines Textilkaufhauses an diesem Standort entspricht den Voruntersuchungen unseres Sanierungsbeauftragten und grundsätzlich den Zielen der Altstadtsanierung zur Aufwertung des Stadtplatzes. Daher soll im Bebauungsplan das Gebiet als „Sonstiges Sondergebiet“ festgesetzt werden.
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Änderung des Bebauungsplans „Stadtplatz Süd – Altöttinger Tor“ zu beschließen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diese Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen.

Mit der Planung wird der Plankreis beauftragt.

Pressemitteilung vom 21.01.10

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat, für den Bereich „An der Münchener Straße“ einen Bebauungsplan aufzustellen. Ziel des Bebauungsplanes ist die Wiedernutzbarmachung und Nachverdichtung als Allgemeines Wohngebiet.
Die Verwaltung wird beauftragt, diesen als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen. Die Verwaltung wird ermächtigt den Auftrag für die Planung zu vergeben.

Pressemitteilung vom 21.01.10

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat allen vom Bau- und Umweltausschuss vorbehandelten Punkten vollinhaltlich und ohne Änderungen zu zustimmen und für die „1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Baugebiet an der Brunnhuber-, Dörfl- und Mößlinger Straße“ den Satzungsbeschluss zu fassen und die Verwaltung zu beauftragen, unter Zugrundlegung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes, das weitere Verfahren durchzuführen.

Pressemitteilung vom 21.01.10

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat unter Zugrundelegung des Entwurfs des Bebauungsplans „Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofsstraße Teil II“ den Plankreis und die Verwaltung zu beaufttragen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob unter ortplanerischen und immissionsschutzrechtlichen Gründen ein passiver Lärmschutz, der den Anwohnern angeboten werden soll, ausreicht.

Pressemitteilung vom 21.01.10

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.12.2009 (öffentlicher Teil)

2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Fried-hofstraße Teil II“
-Abwägung nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung-

3. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Baugebiet an der Brunnhuber-, Dörfl- und Mößlinger Straße" -Satzungsbeschluss-

4. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Stadtplatz Süd – Altöttinger Tor“
Verfahren gemäß § 13 a BauGB -Änderungsbeschluss-

5. Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „An der Münchener Straße“
- Verfahren nach § 13 a BauGB -Aufstellungsbeschluss-

6. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben (Haushaltsjahr 2008) - Stadtwerke GmbH & Co. KG (Steuern)

7. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 14.01.10

Die Stadt Mühldorf a. Inn verschickt in den nächsten Tagen die Hundesteuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2010. Die Steuer ist bis zu dem im Bescheid angegebenen Zeitpunkt an die Stadtkasse Mühldorf a. Inn zu überweisen. Bei bestehender Einzugsermächtigung wird der Betrag durch die Stadtkasse abgebucht. Bisher nicht zur Hundesteuer herangezogene Hunde sind umgehend beim Stadtsteueramt im Rathaus, 2. Stock (Zimmer 206) anzumelden. Steuerpflichtig ist, wer einen über vier Monate alten Hund im Laufe eines Kalenderjahres im Stadtgebiet hält. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kurt Heinzelmann unter Telefon 08631/ 612 244 zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 13.01.10

Das Kinderkino im Kornkasten startet im neuen Jahr mit dem Film "Ratatouille". Termin ist Donnerstag, der 21. Januar um 15:00 Uhr. Der lustige Zeichentrickfilm um eine kochende Ratte in Paris ist für Kinder ab ca. 6 Jahren geeignet. Die Vorstellung dauert etwa 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 12.01.10

am 12. Januar 2010 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1.Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 10. November 2009 (öffentlicher Teil)

2.Bauanträge

3.Aufstellung des Bebauungsplanes
„Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil II“ - Abwägung nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
„Baugebiet an der Brunnhuber-, Dörfl-, Mößlinger Straße“
- Satzungsbeschluss -

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes
„Stadtplatz Süd - Altöttinger Tor“ - Verfahren nach § 13a BauGB - Änderungsbeschluss -

6. Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „An der Münchener Straße“, Flurstück 1528, Gem. Mühldorf a. Inn Verfahren nach § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss -

7.Stadt Töging a. Inn
Anhörung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Gewerbegebiet Töging-Unterhart“

8. Haushalt 2009
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach Art. 66 GO i. V. m. § 7 Pkt. 3 c der Geschäftsordnung
„Hochwasserschutz Mühldorf Ost“

9. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 05.01.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 18.01.2010 von 17 - 19 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 05.01.10

1860 München hatte sich Bernhard Füller, Co‐Trainer der U19 des Lokalmatadors SV Wacker Burghausen,
im Vorfeld der Auslosung als Gruppengegner für die Bayerische Hallenmeisterschaft der A‐Junioren am
kommenden Samstag in Mühldorf am Inn gewünscht. Der Wunsch wurde ihm leider nicht erfüllt, "aber
vielleicht sehen wir uns dann ja im Halbfinale." Zuvor hatte Mühldorf Bürgermeister Günther Knoblauch
als Losfee die Gruppen für das Finale um den E.ON Bayern Cup 2010 – präsentiert von E.ON Bayern
Vertrieb – ausgelost. Demnach bekommt es Lokalmatador Wacker Burghausen in der Vorrunde mit
Titelverteidiger 1. FC Nürnberg, dem FC Augsburg und der SpVgg Greuther Fürth zu tun. In Gruppe B
duellieren sich zunächst 1860 München, der SSV Jahn Regensburg, der FC Ingolstadt und die SpVgg
Unterhaching.
"Wir werden hier Fußball vom Feinsten zu sehen bekommen", erklärte der oberbayerische BFVBezirksvorsitzende Horst Winkler, der die Auslosung zum Anlass nahm, auch Sponsor E.ON Bayern
Vertrieb zu danken. "Ohne dieses Engagement wären Veranstaltungen auf diesem Niveau gar nicht
möglich." Als Selbstverständlichkeit bezeichnete Andreas Sutner von E.ON Bayern dieses Engagement.
"Wir sind ein bayerisches Unternehmen und als solches wollen wir den Regionen natürlich auch etwas
zurückgeben. Der Fußball ist dabei eine großartige Plattform. Hier werden den Kindern und Jugendlichen
Werte wie Teamgeist und Begeisterung vermittelt."
Als eine echte Bewährungsprobe bezeichnete Mühldorfs Bürgermeister Günther Knoblauch das Turnier,
denn eine Veranstaltung dieser Größe hat die neu gebaute Dreifachturnhalle noch nicht erlebt. "Ich bin
mir sicher, dass es eine tolle Veranstaltung wird und hoffe, dass wir zahlreiche Besucher begrüßen
dürfen." Das hofft auch Helmut Laggerbauer vom Ausrichterverein FC Mühldorf, bei dem alle seit Tagen
unermüdlich für den Erfolg der Bayerischen Hallenmeisterschaft der A‐Junioren 2010 rackern.
Karten für das Spektakel in Mühldorf gibt es an der Tageskasse (Erwachsene: 4 Euro, ermäßigt: 2,50 Euro).
Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre haben freien Eintritt, Beginn ist am Samstag, 9. Januar, um 13 Uhr.

Anlage (PDF, 371 kB)

Pressemitteilung vom 05.01.10

Deutschlandweit auf Rang 11

Laut eines Berichts der Tageszeitung „Die Welt“ am 5. Dezember wurde seitens des deutschlandweit bekannten Maklerhauses und Immobilienberatungsunternehmens Lührmann Holding GmbH & Co KG eine Untersuchung über die umsatzstärksten Einkaufsstädte durchgeführt. Danach sind es natürlich die Städte Berlin, Hamburg und München, die 2009 mit Abstand die größten Einzelhandelsumsätze zu verzeichnen hatten. Unter Beachtung des Einzelhandelsumsatzes je Einwohner laufen ihnen aber Mittelstädte wie Mühldorf a. Inn den Rang ab, da diese Städte mit traditionellem Kern von ihrem starken Einzugsgebiet im ländlichen Raum profitieren.

Liegt der EH-Umsatz je Einwohner in Berlin, Hamburg und München bei 5307€ , 6213 € und 7728 € je Einwohner so liegt er für Mühldorf a. Inn bei 10.148€, fast doppelt so viel wie in Berlin. Damit belegt Mühldorf a. Inn nach Straubing, Passau und Rosenheim Rang 11 in der Rank-Liste.

Pressemitteilung vom 28.12.09

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

während der Weihnachtsfeiertage und zum Jahresende bleibt uns etwas Zeit, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und auf die Herausforderungen des neuen Jahres zu blicken.

Die Stadt Mühldorf a. Inn hat sich auch im Jahr 2009 weiter positiv entwickelt. Der Stadtrat hat viele Entscheidungen gefällt und es wurden wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die die Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort, als Wohn- und Lebensraum und als Einkaufs – und Kulturstadt weiter gesteigert haben.

Mit den in diesem Jahr initiierten Stadtgesprächen sind wir auf einem gemeinsamen, konstruktiven und innovativen Weg, unsere Stadt in vielerlei Hinsicht noch besser zu machen. Im Juni hat sich ein Initiativkreis aus Handel, Dienstleistern, Handwerk und der Stadtverwaltung gegründet, um unter professioneller Leitung neue Ideen zu erarbeiten und die bestehenden Potenziale der Stadt Mühldorf noch weiter auszubauen. Die Resonanz auf das Projekt war enorm. So haben sich drei Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit den Themen „Außendarstellung“, Innenwirkung und Standortzusammenarbeit beschäftigen. Bis zu 34 Personen pro Gruppe bringen sich so engagiert in die Stadtentwicklung ein.

Auch als Wohn- und Lebensraum wird Mühldorf immer beliebter. Die Lebensqualität in unserer Stadt wird sicherlich auch durch die Familien – und Kinderfreundlichkeit in Mühldorf a. Inn geprägt. Gerade die Betreuung der Kleinsten stellt eine wichtige Aufgabe dar, da die Bedarfstendenz weiter rapide ansteigt. Deshalb arbeiten wir derzeit an der Eröffnung einer zweiten Kinderkrippe.
Mit dem Umbau der alten Hauptschule wird nächstes Jahr eine moderne Zentralschule entstehen, die auch die sehr gute Bildungsinfrastruktur in Mühldorf weiter abrundet. Die Hautschule Mühldorf ist die einzige Schule im Landkreis mit allen Hauptschulbildungseinrichtungen. Neben den Ganztagesklassen wird auch in der sog. „offenen Ganztagesschule“ eine Betreuung der Schülerinnen und Schüler bis 15:30 Uhr angeboten. Weiterhin gibt es seit September 2009 an der Grundschule Mößling eine erste Ganztagesklasse in der 3. Jahrgangsstufe. Die Entwicklung zu Ganztagesbetreuung ist sehr wichtig, da die Schüler durch individuelles Lernen und in Arbeitsgemeinschaften intensiv gefördert werden können.

Lebensqualität hat auch mit vielseitigen Freizeitgestaltungsmöglichkeiten zu tun. Gerade im kulturellen Bereich konnte sich unsere Stadt wieder überregional behaupten. Ob Sommerfestival, Bayern Rundfahrt, Great Wide Open oder die vielen kleineren Konzerte im Haberkasten und Stadtsaal: hier war für jeden Geschmack etwas dabei. Auch im Jahr 2010 dürfen wir uns auf zwei Großevents freuen: Am 24.07.2010 findet wieder das Great Wide Open auf der Mühldorfer Rennbahn mit internationalen Top-Stars statt. Am 01.08.2010 dürfen wir über 1200 Hobby-Radler im Rahmen der BR-Radltour in Mühldorf begrüßen. Am Abend des 01.08.2010 wird ein kostenloses, vom Bayerischen Rundfunk organisiertes Konzert auf dem Stadtplatz statt finden bei dem bis zu 8000 Besucher erwartet werden.

Auch wenn sich Mühldorf hervorragend entwickelt ist die Haushaltslage in Zeiten der Wirtschaftskrise angespannt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden ebenso sinken wie die Beteiligung der Kommunen an der Einkommenssteuer. Deshalb wird eine konsequente Haushaltskonsolidierung schwierig und die Investitionsquote wird sinken. Gerade in diesem Zusammenhang bleibt zu hoffen, dass die neue Bundesregierung von der Abschaffung der Gewerbesteuer absieht. Denn zum einen trägt sie maßgeblich zur Finanzierung der Kommunen bei und ist die wichtigste originäre Einnahmequelle. Zum anderen wäre die Alternative, dass die Bürgerinnen und Bürger steuerlich belastet würden, um den steuerlichen Ausfall bei den Kommunen zu kompensieren. Es kann wirklich keine Lösung sein, die Abschaffung der Gewerbesteuer letztendlich auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger auszutragen!

Positiv können wir jedoch in Bezug auf die A 94 in die Zukunft blicken! In diesem Jahr sind zwei Abschnitte im Bau und um die Jahreswende können wir mit dem Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt Pastetten-Dorfen rechnen. Beim zweigleisigen Bahnausbau werden wir uns auch im nächsten Jahr wieder vehement für den Beginn der Planungen einsetzen.

Jedenfalls darf ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, versichern: Der Stadtrat und ich werden auch in Zukunft alles dafür tun, die Stadt Mühldorf noch weiter nach vorne zu bringen! Hierbei wird es aber an vielen Stellen auch auf Ihre ganz persönliche Mitarbeit und Unterstützung ankommen, um die ich Sie auch im nächsten Jahr wieder bitte. Nur durch Zusammenhalt und gemeinsame Ziele – ob im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements oder der Stadtratsarbeit – werden wir das bisher Erreichte weiter entwickeln können. Ich bitte Sie, unsere Arbeit mit Ihren Anregungen zu begleiten und mit uns in Kontakt zu treten, wenn Sie Fragen haben. Nutzen Sie auch die Gelegenheit, sich im Rahmen der Stadtgespräche kreativ in die Entwicklung von Mühldorf a. Inn einzubringen!

Des Weiteren gilt auch in diesem Jahr wieder mein besonderer Dank den vielen ehrenamtlich Tätigen! Sie haben Ihr Engagement auch im letzten Jahr wieder uneigennützig in den Dienst der Allgemeinheit gestellt. Wie Sie sehen, es gibt auch im neuen Jahr wieder zahlreiche Visionen, Ziele und konkrete Projekte, dass wir Ihre Unterstützung dringend brauchen.

Ich wünsche allen Mühldorferinnen und Mühldorfern, unseren Freunden und Gästen von Herzen ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das Jahr 2010 Gesundheit, Glück und Erfolg!

Ihr
Günther Knoblauch
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung vom 23.12.09

Das Rathaus und die städtische Bücherei sind am 24.12. und am 31.12.2009 geschlossen.

Pressemitteilung vom 21.12.09