Am 19. April 2007 findet um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.03.2007 (öffentlicher Teil)

2. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Fl.Nr. 893/T, Gemarkung Mühldorf a. Inn - Erweiterungsbeschluss

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordöstlich der Ahamer Straße" - Aufstellungsbe-schluss

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Freibad" - Rücknahme Geltungsbereich

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
4. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 5" (OBI) - Billigungsbeschluss

6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 5" (OBI) - Billigungsbeschluss

7. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebau-ungsplanes "Lohmühle XI" - Billigungsbeschluss

8. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. Änderung des Bebauungsplanes "Lohmühle XI" - Billigungsbeschluss

9. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Sondergebietes für Post und Telekommunikation an der Schlörstraße - Billigungsbeschluss

10. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 4. Änderung des Bebau-ungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I"

11. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I"

12. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Oberes Stadtfeld Teil IV" (Autohaus Gerich) - Änderungs- und Billigungsbeschluss

13. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Oberes Stadtfeld Teil IV" Autohaus Gerich) - Aufstel-lungs- und Billigungsbeschluss

14. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld" - Änderungsbeschluss

15. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil " - Änderungsbeschluss

16. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 5. Änderung des Bebau-ungsplanes "Eichfeld IV" - Änderungsbeschluss

17. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
5. Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV" - Änderungsbeschluss

18. Haushaltsplan 2007 der Stadt Mühldorf a. Inn

19. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 der Stadt Mühldorf a. Inn

20. Haushaltsplan 2007 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstif-tung

21. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

22. Haushaltsplan 2007 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

23. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

24. Bekanntmachungen









anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 13.04.07

Sperrung der Anschlussstellen Neuötting und Altötting

Auf der A 94 werden in den beiden kommenden Wochen Gewährleistungsarbeiten
im Bereich der Anschlussstellen Neuötting und Altötting durchgeführt.
Wegen der aufgetretenen Mängel muss die Fahrbahndecke großflächig
erneuert werden. Um diese Arbeiten möglichst schnell abwickeln zu können,
ist es erforderlich, die Anschlussstellen Neuötting und Altötting für jeweils
eine Woche für den Verkehr zu sperren.
Die Arbeiten werden im Bereich der Anschlussstelle Neuötting vom 16. bis 20.
April und im Bereich der Anschlussstelle Altötting vom 23. bis 27. April durchgeführt.
Für die genannten Zeiträume werden die betroffenen Anschlussstellen komplett
gesperrt und der Verkehr über die jeweils andere Anschlussstelle geleitet. Die
Umleitungsstrecken sind vor Ort beschildert.

Pressemitteilung vom 11.04.07

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 17.04.2007 von 16.00 - 17.30 Uhr im Rathaus, Zi. 109. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Ehrenamtliches Engagement kann nicht hoch genug geschätzt werden

Die schon traditionelle Ehrung der langjährigen Funktionäre und Verantwortlichen in den Mühldorfer Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie die Ehrung der erfolgreichen Sportler ist für mich immer ein ganz besonderer Termin. In diesem Jahr konnten sich acht verdiente Führungspersönlichkeiten und 106 Sportlerinnen und Sportler für ihre herausragenden Leistungen auszeichnen. An dieser Ehrung werde ich, trotz einiger Kritik, festhalten. Diese Ehrung ist mehr als ein paar Getränke und ein Buffet. Sie soll den Dank der Stadt, die wir alle sind, denen zum Ausdruck bringen, die sich lange Jahre ehrenamtlich engagiert haben. Ohne dieses Engagement wäre unsere Stadt um vieles ärmer und unsere Gesellschaft nicht das, was sie heute ist.

Wir in Mühldorf können uns glücklich schätzen über 100 Vereine, Verbände und Organisationen so aktiv in unseren Mauern zu haben. Ohne diese Vereine wäre das gesellschaftliche Leben in unserer Stadt nicht denkbar, wäre die herausragende Jugendarbeit, die von vielen geleistet wird nicht möglich und auch die Betreuung unserer Senioren wäre nicht auf den hohen Stand, den wir heute haben.

Mein Dank und meine Anerkennung gilt all jenen Mühldorferinnen und Mühldorfen, die sich in ihrem Verein, Verband oder Organisation aktiv an der Mühldorfer Bürgergesellschaft beteiligen und diese gestalten. Viele diese aktiven Mühldorferinnen und Mühldorfer opfern ihre Zeit als Jugendtrainer, Funktionär in den verschiedensten Funktionen und als Betreuer und Begleiter vieler Vereinsmitglieder. Sie bringen nicht nur ihre Freizeit auf, sondern investieren dazu nicht unerhebliche finanzielle Mittel. Gerade die ehrenamtliche Arbeit mit unseren Kindern, Jugendlichen aber auch mit unseren Senioren führt dazu, dass die Stadt Mühldorf auf dem Weg in die engagierte und integrierte Bürgergesellschaft ein ganz schönes Stück vor vielen anderen marschieren kann.
Ich werde auch in Zukunft engagierter Begleiter, Förderer und Beistand unserer Mühldorfer Vereine, Verbände und Organisationen sein. Weil ich aus meiner täglichen Arbeit, von meinen vielen Terminen bei den Vereinen, die mir einer echte Herzensangelegenheit sind, weiß, was geleistet wird. Viele machen diese Arbeit nicht weil sie damit Geld verdienen wollen, sondern weil sie an einem lebhaften und pulsierenden Vereinsleben interessiert sind.
Die in jedem Jahr steigende Zahl von zu ehrenden Sportlern und Funktionären zeigt, dass das Engagement in unserer Stadt lebt und gedeiht. Ich wünsche mir, dass dies auch in den kommenden Jahren so bleibt. Die Stadt Mühldorf und ich als ihr Bürgermeister werden auch in Zukunft engagierter Ansprechpartner und großer Förderer der Mühldorfer Vereine sein und bleiben. Ich freue mich schon auf die Ehrung im nächsten Jahr.

Pressemitteilung vom 10.04.07

38 % Zuwachs in 2006 gegenüber dem Vorjahr

Wie sich aus den neuesten Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung ergibt, wurden in Mühldorf a. Inn im Jahr 2006 insgesamt 49.732 Übernachtungen verzeichnete – ein Zuwachs um 38,4 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Noch vor 10 Jahren erreichte Mühldorf a. Inn lediglich eine Übernachtungszahl von gesamt 27.755 .

Der Fremdenverkehr ist zwischenzeitlich zu einer prägnanten Größe als Wirtschaftsfaktor für Mühldorf a. Inn avanciert. Der Besucher übernachtet in Mühldorf a. Inn nicht nur, sondern er konsumiert auch. Die Städtewerbung und die Radltourangebote in Zusammenarbeit mit der Tourismusgemeinschaft zeigen Wirkung. 2007 wirbt die Stadt mit der Tourismusgemeinschaft Oberbayern auf den Messen in Nürnberg und Stuttgart. Unser Bild zeigt Herrn Peter - A. Berger vom städtischen Fremdenverkehrsbüro Mühldorf a. Inn beim Gespräch mit dem bayerischen Innenminister Dr. Günther Beckstein auf der Tourismusmesse in Nürnberg.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Kinder suchen oft keine speziellen Buchtitel, sondern interessieren sich für ein Thema im Allgemeinen. Die Sachbuchaufstellung ist aber nach einer herkömmlichen Büchereisystematik für Kinder oft schwer zu durchschauen. Aus diesem Grund hat sich die Stadtbücherei Mühldorf für eine kindgerechtere Aufstellung der Medien entschlossen. Die Kindersachbücher wurden komplett auf Interessenkreise umgestellt, was die Suche um einiges einfacher macht: Statt komplizierter Signaturen erfahren die Kinder nun in Klartext, was "Sache" ist (z.B.: Geschichte | Ägypten statt 6 Egk Aeg). Zudem stehen die Sachbücher für Kinder von 6-9 und ab 9 Jahren nun zusammen, wobei die Bücher für die Kleineren mit einer gelben Maus markiert wurden. Neu ist auch die gesonderte Aufstellung fremdsprachiger Kindermedien (grüner Interessenkreis) sowie der Lernhilfen bis zur 4. Klasse. Beide sehr gefragte Mediengruppen sind nun im Anschluss an die Elternbibliothek zu finden.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Große Schäden durch Hinterlassenschaften von Hunden (Kot, Urin) sind im gesamten Stadtgebiet immer wieder festzustellen, deren Beseitigung erhebliche öffentliche Mittel erfordert. Jüngstes Beispiel ist die Beschädigung und Verätzung der Grasfläche und eines Baumstammes in der Behaimstraße durch Hundeurin. Der Baum ist aller Voraussicht nach irreparabel geschädigt.



Aber auch der Kot von Hunden in öffentlichen Grünflächen und auf Spielplätzen ist nicht nur ein optisches, sondern vielmehr auch ein hygienisches Problem, das nicht nur das Bauhofpersonal beim Mähen der Flächen, sondern auch Babys und Kinder beim Spielen gefährdet.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet die Hundebesitzer erneut eindringlich, darauf zu achten, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner selbst ordnungsgemäß zu beseitigen bzw. ihre Hunde nicht auf öffentlichen Plätzen „ihr Geschäft“ verrichten zu lassen.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Details aus der Mühldorfer Geschichte

... zogen Truppen des Königs Ottokar von Böhmen raubend und plündernd durch Bayern. Sie werden von bayerischen Truppen verfolgt und flüchten durch Mühldorf, wo die Innbrücke unter der Last der sich drängenden Soldaten einstürzt.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Beim Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“ hat Susanne Rockinger, Jahrgang 1995, in der Instrumentengruppe Geige einen hervorragenden 2. Preis errungen. Teilgenommen hatten Bewerber aus den Landkreisen Altötting, Berchtesgadener Land, Mühldorf, Rosenheim und Traunstein.

Susanne Rockinger erhält seit 2 Jahren Violinunterricht an der Städt. Musikschule Mühldorf a. Inn bei Aygul Weimer.

Am Klavier begleitet wurde sie vom stellvertretenden Musikschulleiter Robert Lumer.

Die Stadt Mühldorf a. Inn gratuliert herzlich zu diesem Erfolg.

Pressemitteilung vom 10.04.07

Teilstück Kapellenstraße bis Otto- Gastager- Straße

Der erste Bauabschnitt der Baumaßnahme Gehwegerneuerung mit Fahrbahnsanierung in der Münchener Straße ab Kapellenstraße bis Otto- Gastager- Straße wurde mit dem Aufbringen der Asphaltdecke Ende November 2006 fertig gestellt. Am Montag, den 16.04.2007, beginnt ab der Kreuzung Wirtsgasse nunmehr der zweite Bauabschnitt bis zur Otto- Gastager- Straße.

Das heißt für den Bauablauf:
Am Montag, den 16.04.2007, werden die bestehenden Gehwege ausgebaut. Im Anschluß daran werden im nördlichen Gehweg Leerohre für die Telekom verlegt. Parallel dazu beginnt bereits der Neubau des südlichen Gehweges. Mit dem Einbau der Asphaltdecke soll die Baumaßnahme Ende Juni 2007 abgeschlossen werden. Der Durchgangsverkehr ist mit Einschränkungen möglich.

Die jeweils betroffenen Anlieger werden durch Handzettel informiert.

Pressemitteilung vom 05.04.07

Am Donnerstag, den 29.03.2007 wurde umgesetzt, was die Mitarbeiter des Spitals zusammen mit der Hans-Weinberger-Akademie ins Rollen gebracht haben. Alle haben Hand in Hand zusammengewirkt und gemeinsam mit den Bewohnern ein gemeinschaftliches Frühstück der besonderen Art auf die Beine gestellt. Die Hauswirtschaft hat zusammen mit der Betreuung und einigen Bewohnern die Gemeinschaftsräume passend zum Frühling freundlich und einladend gestaltet. Gemeinsam fanden sich alle ein - sogar diejenigen, die normalerweise lieber in ihrem Zimmer frühstücken, ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen. Musik lag in der Luft, es duftete nach geröstetem Brot, Eiern mit Speck und frischen Kaffee, und die Küche hatte wunderbare Buffet- Platten hergerichtet die einem schon vom Hinsehen das Wasser im Munde zusammenlaufen ließen.

Da ließ auch bei den Bewohnern und Mitarbeitern die gute Laune nicht lange auf sich warten. Und während die einen noch vom Buffet Nachschlag holten, liefen die anderen zur Hochform auf und schon waren die Räume und Gänge erfüllt von Vergnügen und Lachen. Auch die Bewohner, die sich sonst selbst schwerer tun, hatten im Nu jemanden an ihrer Seite, sei es eine Mitarbeiterin oder auch ein Mitbewohner, der mithalf, sich an all den Angeboten zu freuen und zu sättigen. Das Gefühl von Gemeinschaft, Gemütlichkeit, Heiterkeit und schönen Erinnerungen hinterließ sogar bei den Bewohnern, die sonst eher zu Vergesslichkeit neigen, einen bleibenden Eindruck. Den schönen Tag wollten aber nicht nur diese gerne wiederholen. So war der Entschluss des Teams im Heilig-Geist-Spital für alle leicht zu treffen: Das machen wir bald wieder. Und die Bewohner freuen sich schon jetzt.

Pressemitteilung vom 05.04.07

Am Mittwoch, 11.04.2007 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstückausschusses statt.

Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 05.02.2007

2. Haushaltsplan 2007 der Stadt Mühldorf a.Inn

3. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 der Stadt Mühldorf a. Inn

4. Haushaltsplan 2007 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

5. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

6. Haushaltsplan 2007 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

7. Finanzplan für die Jahre 2006 bis 2010 für die von der Stadt Mühldorf a.Inn verwalteten Bruderhausstiftung

8. Zuschussanträge

9. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 04.04.07

Vom 10.04.2007 - 21.04.2007 wird das Fremdenverkehrs- und Kulturbüro umgebaut.

Der Kartenvorverkauf findet deshalb im Haberkasten an der Kasse im Untergeschoß statt.

Die Öffnungszeiten sind Dienstag bis Freitag von 09.00 - 17.00 Uhr und Samstag von 10.00 -12.00 Uhr.

Bestellungen können wie gewohnt telefonisch unter 08631/612-227 oder via Internet unter www.muehldorf.de getätigt werden.

Pressemitteilung vom 04.04.07

Ab kommender Woche, ab dem 10. April 2007, werden die sog. Hausanschlussleitungen vom Hauptkanal im Bereich der Gumattenkirchener Straße, der Altmühldorfer Straße, der Hauptstraße, der Behaimstraße, der Philipp-Reis-Straße, der Benzstraße und der Heinrich- Goebel-Straße bis zum Kontrollschacht auf dem Privatgrundstück überprüft. Dabei ist es notwendig, dass der Kontrollschacht auf dem jeweiligen Grundstück frei zugänglich ist, damit der Kanalbefahrer den Schachtdeckel öffnen und vor der Inspektion die Hausanschlussleitung spülen kann.

Die jeweils betroffenen Eigentümer werden 1 Woche vorher mit Handzettel informiert.

Pressemitteilung vom 04.04.07

„Jede Fahrkarte ein Osterei“ - Unter diesem Motto wird der städtische Osterhase schon am Gründonnerstag aktiv. Ab 9.00 Uhr morgens begrüßt der Mühldorfer Stadtbus der Linien 1 bis 4 seine Fahrgäste mit insgesamt 300 bunten Ostereiern. Verteilt wird so lange der Vorrat reicht.

Pressemitteilung vom 03.04.07

Ab kommender Woche, genauer ab dem 02. April 2007, werden die sog. Hausanschlussleitungen vom Hauptkanal im Bereich der Geier-, Emberger-, Lanterdinger-, Adler- und Brunnhuberstraße sowie Grüner Weg und Am Kirchanger, bis zum Kontrollschacht auf dem Privatgrundstück überprüft. Dabei ist es notwendig, dass der Kontrollschacht auf dem jeweiligen Grundstück frei zugänglich ist, damit der Kanalbefahrer den Schachtdeckel öffnen und vor der Inspektion die Hausanschlussleitung spülen kann.

Die betroffenen Hauseigentümer werden gebeten, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Für Rückfragen können sich betroffene Hauseigentümer an Herrn Roßmanith, Tel.: 08631/612-273, wenden.

Pressemitteilung vom 29.03.07

Bei der diesjährigen Sportler- und Funktionärsehrung der Stadt Mühldorf a. Inn wurden im Rahmen einer Feierstunde im Mühldorfer Stadtsaal nachfolgende Personen für ihre sportlichen Leistungen und ihre ehrenamtliche Tätigkeit geehrt


Funktionäre:

- Scharfschwerdt Heinz
- Prieschl Heinz
- Höpfl Theresia
- Simon Werner
- Heigl Josef
- Dandl Anton
- Perzlmeier Hans
- Haberger Walter



Von den eingegangenen Meldungen waren folgende Personen bei der diesjährigen Sportlerehrung zu berücksichtigen:



Sportler:

- Hallhuber Ludwig
- Berger Thomas
- Huber Gerhard
- Mühlbauer Rainer-Hans
- Spirkl Richard
- Fuchsgruber Hermann
- Dichtl Oliver
- Sönnichsen Stefan
- Fischer Heinz
- Brugger Kurt
- Dichtl Roland
- Weis Thomas
- Weis Andreas
- Möller Bernd
- Staudacher Michael
- Wurstbauer Norbert
- Jürgens Markus
- Plininger Teresa
- Menth Anna
- Schönfelder Christina
- Plininger Sophia
- Linz Sabine
- Staudacher Vanessa
- Jürgens Stefanie
- Wimmer Marina
- Steiglechner Franziska
- Esefeld Katrin
- Stark Kirsten
- Wagner Daniel
- Günther Elisabeth
- Zach Raphael
- Wölfl Vanessa
- Kern Astrid
- König Tobias
- Beckmann Michael
- Rüther Lara
- Ernst Peter
- Schinko Philipp
- Frey Markus
- Juranek David
- Kolsch Fabian
- Lechner Alexander
- Lehel Thomas
- Lillig Florian
- Huber Valentin
- Chittka Manuel
- Donat Sebastian
- Frey Alexander
- Frischmann Tobias
- Mayer Patrick
- Wapler Florian
- Heinrich Matthias
- Kolbinger Moritz
- Fabritius Dominik
- Frey Markus
- Tille Ferdinand
- Wagner Fabian
- Brückner Korbinian
- Laszlo-Lehni Tobias
- Angerer Leopold
- Rascher Felix
- Tille Veronika
- Lehel Thomas
- Lechner Verena
- Brunner Marina
- Wottke Alexandra
- Gollwitzer Gerd
- Bachmann Harald
- Kreidl Johann
- Gürtler Heribert
- Maier Josef
- Wagner Gerhard
- Schuth Julius
- Oberberger Helmut
- Oberst Daniel
- Nazarenus Sergej
- Fischer Thomas
- Ludwig Tim
- Strohmaier Franzi
- Kolb Denis
- Kohlschmid Dominik
- Nardone Alessio
- Herdt Michael
- Käsmaier Julian
- Häglsperger Felix
- Müller Markus
- Horner Marius
- Miedl Stefan
- Maier Alexander
- Ludwig Max
- Petri Alexander
- Engel Thomas
- Nardone Julio
- Kräuter Daniel
- Schönfeld Alexander
- Lohr Hansi
- Reindl Manuel
- Danninger Nadja
- Sklorz Michael
- Thomas Ribbe
- Helmut Maier
- Felix Ruf
- Wolfgang Zehentner
- Andreas Rarrek
- Sebastian Hogger
- Martin Hogger
- Sebastian Breintner
- Alfons Viehhauser

Pressemitteilung vom 28.03.07

Die Stadt Mühldorf a. Inn teilt mit, daß am Montag, den 23.04.2007, in der Zeit von 16.30 - 18.30 Uhr in der städtischen Grüngutsammelstelle im ehem. Wertstoffhof Süd, Pregelstraße 2 (Nähe Kläranlage), eine Problemmüllsammlung stattfindet.

Pressemitteilung vom 27.03.07

Die Stadt Mühldorf a. Inn teilt mit, daß die Städtische Grüngutsammelstelle an nachfolgendem Tag geschlossen ist:

- 06.04.2007 (Karfreitag)

Wir bitten um Beachtung.

Pressemitteilung vom 27.03.07