am Dienstag, den 7. Dezember 2004, um 17.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 9. November 2004 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Umbau und Nutzungsänderung städtischer Kindergarten Stadtplatz 58 zur Errichtung einer
Kinderkrippe - Mehrkosten

4. Errichtung einer behindertengerechten Toilettenanlage im Bahnhofsgebäude

5. Erstellung einer Straßenbeleuchtungsanlage in der Adlerstraße / östlicher Teil und Brunnhuberstraße / zwischen Hauptstraße und Am Kirchanger

6. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)

a) Widmung des unbeschränkt öffentlichen Eigentümerweges Fl.Nr. 414/60, Gemarkung
Mößling wegen der 4. Änderung des Bebauungsplanes „östl. der Heinrichstraße Teil II“
im Bereich der Parz. 48 gem. Art. 53 Nr. 3 BayStrWG

b) Widmung des unbeschränkt öffentlichen Eigentümerweges Fl.Nr. 416/56 Teil, Gemarkung
Mößling wegen der 5. Änderung des Bebauungsplanes „östl. der Heinrichstraße Teil II“
gem. Art. 53 Nr. 3 BayStrWG

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 01.12.04

am Montag, 06.12.2004, um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2004 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

- Hauptschule Mühldorf a. Inn, Zuschussantrag für berufsorientierte
Bildungsmaßnahme

3. Jahresrechnung 2003 der Stadt Mühldorf a. Inn, Rechenschaftsbericht

4. Jahresrechnung 2003 der Heiliggeistspital-Stiftung Mühldorf a. Inn, Rechenschaftsbericht

5. Jahresrechnung 2003 der Bruderhaus-Stiftung, Rechenschaftsbericht

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 30.11.04

Nachruf

Die Stadt Mühldorf a. Inn trauert um

Herrn Josef Feigl,

der am 25.11.2004 verstorben ist.

Herr Feigl war seit dem 01. Mai 1990 Mitglied des Stadtrates. Vom 01.05.1990 bis 30.04.2002 war er Mitglied des Hauptverwaltungsausschusses, vom 01.05.1996 bis 31.12.1999 Mitglied des Werkausschusses sowie seit dem 10.05.1996 Mitglied des Bau- und Umweltausschusses. Ferner gehörte er ab dem 01.01.2000 dem Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH Co. KG an.

Herr Feigl hat sich mit seinem Dienst am Bürger um die Stadt Mühldorf a. Inn verdient gemacht.

Wir werden ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren.



Für die Stadt Mühldorf a. Inn

Günther Knoblauch, Erster Bürgermeister sowie der Stadtrat der Stadt Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 26.11.04

Die Stadt Mühldorf a. Inn teilt mit, dass die Wertstoffhöfe Nord und Süd in der Vorweihnachts- bzw. Weihnachts- und Neujahrszeit an nachfolgenden Tagen geschlossen sind:

- 10.12.2004
- 24.12.2004
- 25.12.2004
- 31.12.2004
- 01.01.2005
- 06.01.2005

Wir bitten um Beachtung.

Pressemitteilung vom 24.11.04

Am Donnerstag, den 25.11.2004 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.10.2004 (öffentlicher Teil)

2) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I"

3) Heiliggeistspital-Stiftung; Alten- und Pflegeheim Heilig-Geist-Spital
Anpassung der Pflegesätze ab 01.01.2005 bis 31.12.2005

4) Städtebauförderungsprogramm
Jahresantrag 2005

5) Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 22.11.04

Aufgrund von Baumfällarbeiten kommt es am morgigen Dienstag, 23.11.2004,
- witterungsabhängig - auf der Münchener Straße (etwa ab dem Bereich Jettenbacher Hof) stadteinwärts zu Verkehrsbehinderungen.

Wir bitten um Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.11.04

Im Jahr 2005 finden in Mühldorf a. Inn zu nachfolgenden Terminen Problemmüllsammlungen statt:

- Montag, 25.04.2005 von 16.30 – 18.30 Uhr
- Freitag, 21.10.2005 von 12.30 – 14.30 Uhr

jeweils im Wertstoffhof Süd, Pregelstraße 2 (bei der Kläranlage).

Pressemitteilung vom 22.11.04

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 24.11.2004 von 17.00 - 18.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 22.11.04

Aufgrund einer Personalversammlung ist das Rathaus der Stadt Mühldorf a. Inn am Donnerstag, den 18.11.2004, erst ab 9.00 Uhr für den Parteiverkehr geöffnet.

Wir bitten um Verständnis und Beachtung.

Pressemitteilung vom 12.11.04

Film für Kinder ab 4 Jahren

"Kikeriki, die Goldmarie ist wieder hie!" So begrüßt der Hahn die fleißige Marie, die von Frau Holle reich belohnt nach Haus zurückkehrt. Mit diesem
Puppenspielfilm nach dem Märchen der Brüder Grimm erlebt der kleine Zuschauer das Reich der Frau Holle, wo das "Bettenausschütteln, dass die
Federn fliegen" zu den wichtigen Aufgaben gehört, damit es auf der Erde kräftig schneit.


Termin: Donnerstag, 18. November, 15.00 Uhr, in der Stadtbücherei im Kornkasten
Unkostenbeitrag: € 1,00

Anmeldung erbeten unter (0 86 31) 612-283
Veranstalter: Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 12.11.04

Pünktlich seit 11.11 Uhr ist Mühldorf a. Inn wieder
in "närrischen Händen". Mühldorf a. Inn wird in diesem Fasching vertreten von:

- Prinz Georg II. vom drehenden ODU-Palast
(bürgerlich: Georg Steiglechner)
und
- Prinzessin Andrea I. von der närrischen Allianz-Arena (bürgerlich: Andrea Steiglechner)

sowie vom Kinderprinzenpaar

- Prinz Florian V. from the Soccer-Stadium
(bürgerlich: Florian Biermeier)
und
- Prinzessin Judith I. from the Starpalace
(bürgerlich: Judith Honervogt)

Pressemitteilung vom 11.11.04

Kindergartenjahr 2004/05

In nachfolgenden städtischen Kindergärten fanden Neuwahlen der Elternbeiräte für das Kindergartenjahr 2004/05 statt:

- Städt. Kindergarten I: Theresia-Gerhardinger, Stadtplatz 58
Michael Haase (1.Vorsitzender), Barbara Brandl, Gerlinde Spirkl, Jane Ott
Ersatzleute: Michael Weber, Roswitha Donislreiter, Eugen Schwenk, Ralf Müller


- Städt. Kindergarten II - Herzog-Friedrich-Straße 19
Brigitte Nützl (1.Vorsitzende), Schmidhuber Beate, Bieger Angelica, Steindl Hannelore
Ersatzleute: Burger Renate, Schmid Sandra, Hinterberger Ulrike, Wimmer Margarete


- Städt. Kindergarten III - Harter Str. 8
Patricia Buchner (1. Vorsitzende), Bartsch Anja, Hermann Martina, Färber Markus
Ersatzleute: Heinrich Claudia, Piloty Gabi, Spitzauer Nicole, Heider Doris

Pressemitteilung vom 11.11.04

In der Woche vom 08. - 14.11.2004 sind 12 Lehrkräfte und 6 Schüler zu Gast am beruflichen Schulzentrum Mühldorf a. Inn. Dies ist der Startschuß zu einer dreijährigen europäischen Zusammenarbeit der Berufsfachschule für Hauswirtschaft am Beruflichen Schulzentrum Mühldorf a. Inn mit fünf hauswirtschaftlich orientierten Schulen aus Finnland, Österreich, Frankreich, Griechenland und Deutschland.

In gemeinsamen Projekten, die innerhalb des Lehrplanes stattfinden und in das normale Schulleben integriert sind, werden an jeder beteiligten Schule Projekte und Aktionen in den folgenden drei Jahren durchgeführt. Gemeinsame Projekttreffen und der Austausch von Schülern und Lehrkräften unterstützen die gemeinsame Arbeit. Dabei werden u.a. auch das Verständnis für Europa, Fremdsprachenkenntnisse, der Gebrauch der neuen Medien und der Einblick in andere Kulturen gefördert.

Finanziert und gefördert wird das Projekt durch das Bildungsprogramm SOKRATES der Europäischen Union.

Erster Bürgermeister Günther Knoblauch hieß die Vertreter aus Finnland, Österreich, Frankreich und Griechenland herzlich in Mühldorf a. Inn willkommen und wünschte Schülern und Lehrern erlebnisreiche und lehrreiche Tage in der Innstadt und der gesamten Region.

Pressemitteilung vom 10.11.04

im großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 09.09.2004 (öffentlicher Teil)

2) Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung der Konradstraße ff.

3) Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung in der Friedhofstraße

4) Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 08.11.04

im großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 19. Oktober 2004 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn

- 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“

4. Anbau einer Gerätehalle an das bestehende Feuerwehrgerätehaus in der Ahamer Straße

5. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 03.11.04

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:


Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.09.2004 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

- BRK Mühldorf a. Inn, Zuschuss für das Projekt Sozialmarkt

- Symphonieorchester Mühldorf e.V., Zuschuss zu den Musikschulgebühren

- Spielvereinigung Mühldorf e.V., Zuschuss für die Erweiterung der Flutlichtanlage

3. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.11.04

Stadt Mühldorf a. Inn verbessert die Grundlagen im Sinne einer nachhaltigen Verkehrsplanung

Am 16.11.2004 führt die Stadt Mühldorf a. Inn eine Hauhaltsbefragung zum Verkehrsverhalten durch.
2500 Mühldorfer Hauhalte werden in den nächsten Tagen Fragebögen in ihrer Post finden, in denen sie Auskunft darüber geben sollen, wie oft und wohin sie am Stichtag 16.11.2004 gehen oder fahren. Dabei interessiert die Stadt auch, welche Verkehrsmittel genutzt werden und wo im Stadtgebiet geparkt wird.

Ziel ist eine verbesserte Planung bei verkehrlichen Fragestellungen wie etwa im bezug auf den Weiterbau der A 94. Hierbei soll zukünftig die Verbesserung der Verkehrssituation noch stärker den Bedürfnissen der Mühldorfer Bevölkerung folgen. Durch die Haushaltsbefragung werden die dazu notwendigen Daten erfasst.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet daher ihre Bürgerinnen und Bürger, sich möglichst zahlreich an dieser Haushaltsbefragung zu beteiligen, um aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, die eine verbesserte Verkehrsplanung ermöglichen. Die Zeit oder vielleicht auch die Mühen, die die Bürger hierfür aufwenden, seien eine wichtige Investition für die Zukunft der Stadt.
Es sind Bürger aller Bevölkerungs- und Altersschichten aufgerufen, ihr Verkehrsverhalten zu dokumentieren. Dabei interessieren nicht nur diejenigen Bürger, die viel unterwegs sind, sondern gerade auch die, die wenig oder gar nicht außer Haus gehen.
Die Befragung erfolgt selbstverständlich anonym und genügt somit allen Bestimmungen des Datenschutzes.

Pressemitteilung vom 03.11.04

Gemäß den Richtlinien für Asphaltdeckenwiederherstellung der Stadt Mühldorf a. Inn beabsichtigen die Stadtwerke Mühldorf a. Inn im November 2004 die Leitungstrassen (Wasser- und Stromleitungen) in der Gumattenkirchenerstraße abzufräsen und die Asphaltdeckschicht einzubauen.

Aufgrund bestehender Schäden in der Entwässerungsrinne sowie Setzungen und Rissbildung in großen Teilflächen der Asphaltdeckschicht außerhalb der Leitungstrassen beteiligt sich die Stadt Mühldorf a. Inn an der Asphaltdeckenwiederherstellung. Die Stadt Mühldorf a. Inn übernimmt die Kosten für anstehende Arbeiten, die über die notwendige Wiederherstellung der Leitungstrassen durch die Stadtwerke Mühldorf a. Inn hinaus ausgeführt werden. Somit leistet die Stadt Mühldorf a. Inn einen weiteren sinnvollen Beitrag zur Erhaltung der gemeindlichen Straßen und für ein gepflegtes Ortsbild.

Hierbei wird die bestehende Betonmulde gegen einen Granitzweizeiler (Homburger Kante) ersetzt. Anschließend wird die gesamte Fahrbahn abgefräst und mit einer neuen Asphaltdeckschicht überzogen.

Die Bauzeit ist zwischen dem 03.11.2004 und 8.12.2004 vorgesehen, wobei während der Bauzeit mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist.

Die Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn dankt den betroffenen Anliegern für Ihr Verständnis hinsichtlich etwaiger Verkehrsbehinderungen während der Bauzeit.

Pressemitteilung vom 28.10.04

Liebe Mühldorferinnen, liebe Mühldorfer,

unsere Stadt hat sich in den letzten Jahren sicher positiv entwickelt. Es stehen aber neue Aufgaben und Herausforderungen vor uns, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger über die Hintergründe der Entscheidungen des Stadtrats, der Verwaltung und des Bürgermeisters informiert sind. Information und Diskussion sollen wieder im Mittelpunkt der vier Bürgerversammlungen dieses Jahres sein. Ich lade Sie dazu herzlich ein.

Folgende Termine sind für die Bürgerversammlungen vorgesehen:

Freitag, 12. November 2004/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte Jettenbacher Hof, Münchener Str. 15

Montag, 15. November 2004/ 20.00 Uhr
im Haberkasten, Fragnergasse 3

Dienstag, 16. November 2004/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte Spirkl, Auerstr. 14

Freitag, 19. November 2004/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte Alpenrose, Töginger Str. 76

Mögliche Themen sind: gibt es Arbeitsplätze durch neue Betriebe, wie sieht es mit dem Bau der neuen Hauptschule aus, wie ist der Stand der Kinderkrippe, kommt die Autobahn oder kommt sie nicht, was ist mit dem Bahnausbau, was bedeuten die Abwasserrichtlinien der Stadt? Über diese und noch mehr Themen will ich Sie auf den Bürgerversammlungen informieren.

Ich hoffe, dass Sie sich für Ihre Stadt Zeit nehmen und so zahlreich zu den Bürgerversammlungen kommen, wie in der Vergangenheit. Nur gemeinsam können wir für unsere Stadt die Aufgaben bewältigen.

Mit freundlichen Grüßen

Pressemitteilung vom 27.10.04