1. Straßenverkehrsrecht – Verkehrsregelung am Krankenhausberg

Der Haupt- und Kulturausschuss hat in seiner letzten Sitzung über eine Änderung der Verkehrsregelung am Krankenhausberg beraten.

Die Bachmaier Immobiliengesellschaft mbH beantragte für das untere Teilstück des Krankenhausberges (Abschnitt Am Stadtwall – Zufahrt zum geplanten Anwesen Krankenhausberg 2) eine Aufhebung der bestehenden Einbahnregelung.
Im Bebauungsplan sei eine Zufahrt sowohl zur Tiefgarage als auch zu den oberirdischen Stellplätzen der Wohnanlage über den Krankenhausberg vorgesehen. Der Antrag werde im Interesse der zukünftigen Bewohner der „Wohnanlage am Stadtwall“ gestellt.

Die Kliniken Kreis Mühldorf a. Inn beantragen ebenfalls eine Aufhebung der Einbahnregelung am Krankenhausberg für den Abschnitt Am Stadtwall – Krankenhausstraße. Diese Lösung würde dem Wunsch der Kliniken entsprechen, den Haupteingang des Krankenhauses besser zum Abholen von Patienten bzw. zum Ein- und Aussteigen von Besuchern nutzen zu können.

Der Krankenhausberg hat im südlichen Teilstück eine Fahrbahnbreite von 7,50 m mit derzeit folgender Aufteilung:

2,00 m 3,95 m 1,55 m
Parken Hauptfahrbahn Radfahrer

Das bedeutet, dass bei einer Freigabe für Gegenverkehr auf die Nutzung von ca. 15 zentrumsnahen Parkplätze verzichtet werden müsste.

Mit dem Unterbinden des Abbiegens in den Krankenhausberg konnte ein früherer Unfallschwerpunkt vollkommen entschärft werden.

Die Polizei riet von der Änderung der Verkehrsregelung ab. Vor allem am Übergang vom einbahnigen oberen Teil des Krankenhausberges in den Bereich mit Gegenverkehr sei mit Problemen zu rechnen. Der bergab fahrende Verkehrsteilnehmer muss in diesem Bereich äußerst rechts fahren, da er nach Umsetzung der Regelung mit entgegenkommenden Fahrzeugen rechnen muss. Ob ihm das nach jahrelanger Gewohnheit durch die Aufstellung geeigneter Verkehrszeichen begreiflich gemacht werden kann, ist nach Auffassung der Polizei äußerst fraglich. Gefährliche Situationen und Beinahezusammenstöße seien nicht auszuschließen.

Der Haupt – und Kulturausschuss kam aus diesen Gründen zu dem Ergebnis, dass die Einbahnstraßenregelung bestehen bleibt.

2. Bayerisches Kinderbildungs – und betreungsgesetz – Bedarfsplanung 2009-2011 der Stadt Mühldorf a. Inn

Der Haupt – und Kulturausschuss hat in seiner letzen Sitzung die Bedarfplanung 2009-2011 im Bereich Kinderbildung und Kinderbetreuung beraten. Die Stadt Mühldorf a. Inn ist bzgl. der Kinderbetreuungsangebote gut aufgestellt. Bei den Angeboten für die Unterdreijährigen besteht aber noch Ausbaubedarf, der für die Folgejahre vorgesehen ist. Im Bereich der Kindergärten ist eine gute Versorgung gegeben. Bei der Schulkinderbetreuung wird abzuwarten sein, wie sich der angekündigte Ausbau der Ganztagsschulen entwickelt und auf die vorhanden Betreuungsangebote auswirkt. Die Tagespflege erfüllt eine wichtige Funktion in der Kinderbetreuung. Vor allem die geringe Nachfrage nach Öffnungszeiten vor 7.00 Uhr und nach 18.00 Uhr bzw. Samstagsbetreuung kann dadurch abgedeckt werden.
Die bestehenden Angebote aller in diesem Bedarfsplan genannten Träger und der Tagespflege können deshalb nach dem BayKiBiG anerkannt werden und bieten damit weiter Planungssicherheit für Familien und Mitarbeiter. Gleichzeitig wird damit auch dem Wunsch- und Wahlrecht der Eltern Rechnung getragen.

Die weitere Entwicklung sowohl bei den Betreuungswünschen der Eltern, wie auch bei den gesetzlichen Vorgaben wird künftig genau beobachtet. Besonders das derzeitige Überangebot an Kindergartenplätzen ist bei den künftigen Planungen zu berücksichtigen. In Abhängigkeit von der Bevölkerungs – und Geburtenentwicklung und den künftigen Betreuungswünschen der Eltern müssen hier in den nächsten Jahren grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden.

Pressemitteilung vom 19.03.09

Die nächste Problemmüllsammlung in der städtischen Grüngutsammelstelle (ehemaliger Wertstoffhof Süd), Pregelstraße 2 (Nähe Kläranlage) findet am Montag, den 30.03.2009 von 16:30 - 18:30 Uhr statt.

Pressemitteilung vom 18.03.09

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 24.03.2009 von 16 - 17 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 16.03.09

Am 24.03.2009 findet von 08:00 bis 18:00 Uhr wieder der diesjährige Mittefastenmarkt im Bereich des Stadtplatzes (Katharinenplatz bis Einfahrt Am Stadtwall und Brückenstraße bis Einfahrt Luitpoldallee). Die ca. 200 Fieranten bieten ein breit gefächertes Warenangebot.

Die Stadt Mühldorf weist darauf hin, dass die o.g. Bereiche von Dauerparkern bis Montag, 23.03.2009, 23 Uhr zu räumen sind.

Pressemitteilung vom 16.03.09

am 12.03.2009 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 15.01.2009 (öffentlicher Teil)

2. Straßen- und Wegerecht;
Antrag auf das Errichten einer Holzhütte am Stadtplatz

3. Verkehrsregelung am Krankenhausberg

4. Bayer. Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bedarfsplanung 2009 -2011 der Stadt Mühldorf a. Inn

5. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 09.03.09

am 10. März 2009 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 09. Februar 2009 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße“ Feststellungsbeschluss

4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße“
Wiederholte Auslegung

5. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes der „5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Eichfeld VI“
Änderungsbeschluss

7. Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
Einziehung gem. Art. 8 (BayStrWG) einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße „Harter Straße in der Gemarkung Hart“, Fl.Nr. 14, Gemarkung Hart wegen Erweiterung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes - Durchführung der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 28.11.2008 – 03.03.2009

9. Vergabewesen; Festlegung neuer Wertgrenzen bei der Vergabe von Leistungen ab 10.02.2009

8. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 03.03.09

Eine Vielfalt prägt die Einheit unserer Stadt

Ortsteile haben ihren Charakter bewahrt - Viel geleistet und gearbeitet

Bei meinen Besuchen der Vereine und der Organisationen in unserer Stadt fällt immer wieder auf, dass unsere Stadt durch ihre Vielfalt besticht. In den Ortsteilen von Mühldorf, seien es die alten oder die neuen, wird ein hervorragendes Miteinander gelebt und erlebt. Altmühldorf, Mößling und auch Hart haben ihren liebenswerten Charakter bewahrt und zeigen noch heute eine Geschlossenheit, die auf ihre Ursprünge zurückgeht. In meiner Amtszeit habe ich immer darauf geachtet, dass diese Ortsteile kraftvoll unterstützt werden. Die Stadt hat viel Geld in die Hand genommen, um beispielsweise bei den Feuerwehren diese Strukturen zu unterstützen. Die Zusammenarbeit aller dieser Organisationen hat sich immer weiter entwickelt und könnte nicht besser sein. In Altmühldorf und Mößling ist es gelungen die Strukturen zu erhalten und mit neuem Leben zu erfüllen. Dazu gehört, dass in beiden Teilen die Grundschule erhalten werden konnte. Auch hier habe ich immer darauf geachtet, dass die kleinen Mühldorfer wohnortnah beschult werden können.

Mein Ziel war und ist es in ganz Mühldorf ein erfülltes Gemeinschaftsleben mit den gleichen Voraussetzungen entstehen zu lassen. Dazu kamen die neuen Siedlungen in Mühldorf Nord und in Mühldorf Süd. In beiden Bereichen ist viel geschehen. Der Mühldorfer Süden wurde aufgewertet. Dort kann in den nächsten Jahren gebaut werden, neue Geschäfte sorgen dafür, dass auch das wirtschaftliche Leben wieder einen Aufschwung genommen hat. Im Mühldorfer Norden haben wir eine exakte Planung für die weitere Entwicklung. Ein Meilenstein dieser Planungen wird es sein, wenn der Steg über den Kanal den Norden mit der Oberen Stadt verbindet. Der Wettbewerb, der dieser Planung zu Grunde lag, hat höchste Anerkennung bei der Regierung von Oberbayern gefunden. Der Bau der neuen Hauptschule verleiht dem Mühldorfer Norden ein ganz besonderes Gewicht. Mühldorf ist im Norden und Süden für die Zukunft gerüstet. Dies gilt auch für die Obere Stadt. Mit dem geplanten Umbau des Bahnhofvorplatzes und dem Kauf des ehemaligen Postgeländes konnten auch hier wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen werden.

Die Attraktivität unserer Stadt erwächst aus ihrer Vielfalt. Eine Stadt lebt aber vom Engagement ihrer Bürger. In den einzelnen Ortsteilen wird bürgerschaftliches Engagement praktisch umgesetzt. Die Unterstützung der Stadt haben die einzelnen Verbände und Vereine in den vergangenen Jahren immer erhalten, daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Ziel dabei muss es ein, die verschiedenen Strukturen zu erhalten und in die gesamte Gemeinschaft einzubringen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns dies in der Zukunft gelingen wird. Tradition und Moderne haben in Mühldorf den gleichen Stellenwert. Nur so können wir eine starke Stadt mit einer vernünftigen und sozialen Zukunftserwartung bleiben. Mein Dank gilt all denen, die sich, ganz gleich auf welchem Platz, ehrenamtlich in die Gemeinschaft einbringen und so die Grundlage für ein gemeinsames miteinander legen. Unsere Stadt braucht diese Mitbürger in allen Teilen der Stadt.
Ihr

Günther Knoblauch
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung vom 02.03.09

Bereits im Ende des Jahres 2008 setzte sich die Südostbayernbahn für eine Aufstockung des Zugangebotes zwischen Trostberg und Hörpolding für eine „durchgehende“ Verbindung zwischen Garching und Traunstein ein. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft und die Südostbayernbahn beabsichtigte schon damals, die Zugverbindungen auf dem Streckenabschnitt Trostberg – Hörpolding von derzeit zwei Zügen pro Werktag auf zehn Züge pro Werktag aufzustocken. Im Rahmen eines Gespräches im Landratsamt Traunstein kristallisierte sich allerdings heraus, dass mit Ausnahme von Traunreut die Anliegergemeinden kein Interesse an der Aufstockung hatten. Ein erneutes Gespräch mit den beteiligten Gemeinden soll allerdings doch noch zur Ausweitung des Zugangebots führen.

Pressemitteilung vom 02.03.09

Zum 01.01.2009 wurde der Standesamtsbezirk der Verwaltungsgemeinschaft Polling in den Standesamtsbezirk Mühldorf a. Inn eingegliedert. Die Bestellung der bisherigen Standesbeamten sowie auch der bisherigen Eheschließungs-Standesbeamten endete zum 31.12.2008. Die Stadt Mühldorf a. Inn ernannte deshalb den Bürgermeister der Gemeinde Polling, Hans Schmidbauer, und den Bürgermeister der Gemeinde Oberneukirchen, Franz Steiglechner, zu Eheschließungs- Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Mühldorf a. Inn. Damit können die Bürgermeister auch weiterhin noch Trauungen in ihrem Gemeindegebiet vornehmen.

Pressemitteilung vom 02.03.09

Nachdem beim diesjährigen Musikwettbewerb "Jugend musiziert " erstmals Schüler aus der Kontrabassklasse von Claus Freudenstein teilnahmen, konnten diese hervorragende Ergebnisse erzielen. Tobias Winhart gewann in der Duowertung mit Constanze Lehertshuber am Klavier den ersten Preis. Franziska Petermeier erreichte mit Ihrer Klavierpartnerin Simone Kamhuber den zweiten Platz.
Beide Kontrabassisten sind Schüler von Claus Freudenstein an der Städtischen Musikschule der Stadt Mühldorf a. Inn. Die Pianistinnen werden von Sigrid Weigl und Ruth Gester unterrichtet.
"Jugend musiziert" ist einer der renommiertesten deutschen Musikwettbewerbe für Jungendliche und steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Horst Köhler.

Pressemitteilung vom 02.03.09

Ehrenbürger Josef Klapfenberger

Josef Klapfenberger wurde am 25. Juni 1905 in Edling bei Trostberg geboren. Nach seiner Gymnasialzeit in Scheyern und Freising besuchte er die Theologische Hochschule in Freising. 1932 erfolge seine Weihe zum Priester. Am 14. Februar 1950 kam Josef Klapfenberger als Stadtpfarrer nach Mühldorf St. Nikolaus. Seine enorme Arbeitsleistung innerhalb und außerhalb des seelsorgerischen Bereichs war der Anlass, ihm am 12. Juni 1975 die Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Besonders hervorgehoben wurden dabei folgende Aktivitäten: Vollständige Renovierung der Katharinenkirche im Jahr 1956, Anschaffung von neuen Betstühlen für die Nikolauskirche im Jahr 1960, die Erneuerung des Kirchendaches sowie der Neubau des Pfarrheims im Jahr 1966. Ein Jahr darauf erfolgte der Neubau des Kindergartens und ein weiteres Jahr später der Bau des Altenheimes. In den Jahren 1974 und 1975 wurde auf Betreiben von Stadtpfarrer Klapfenberger die Nikolauskirche von Grund auf renoviert. Nur wenige Monate nach Übergabe der Pfarrei an seinen Amtsnachfolger starb Josef Klapfenberger am 13. Oktober 1980 im Alter von 75 Jahren. Noch heute erinnert die Josef-Klapfenberger-Straße im Mühldorfer Süden an den ehemaligen Stadtpfarrer.

Pressemitteilung vom 02.03.09

Termine für 2009

Die Stadt Mühldorf a. Inn führt auch im Jahr 2009 wieder regelmäßig Besichtigungstermine der Innenstadt für interessierte Bürgerinnen und Bürger durch (Kosten pro Teilnehmer: 3 €).

• 19.04. / 14:00 Uhr, Treffpunkt: Stadtapotheke
„Durch die Handwerkergassen zum Schrannenmarkt“

• 17.05. / 14:00 Uhr, Treffpunkt: Rathaus
„Von Bürgersleuten, Ratsherren, Händlern und Hexen“

• 21.06. / 14:00 Uhr, Treffpunkt: Nikolauskirche
„Das Salzburger Viertel in Mühldorf“

• 19.07. / 14:00 Uhr, Treffpunkt: Spitalgasse, vor dem Hl. Geistspital „Inn- oder Spitalvorstadt“

Der Nagelschmiedturm ist an jedem ersten Samstag im Monat von 14.00 bis 17.00 Uhr zur Besichtigung geöffnet.

Die Stadtführungen gibt es seit 1993. Die Stadtführerinnen Marianne Zollner, Beate Fedtke-Gollwitzer und Elfriede Zehentmaier feiern 2009 somit ihr 15-jähriges Jubiläum.

Pressemitteilung vom 02.03.09

Die Mühldorfer Firma IMS übergab der Stadt Mühldorf für soziale Zwecke eine großzügige Spende, die nun an die acht Mühldorfer Altenclubs weitergereicht wurde. Mit den Geldern werden bedürftige Seniorinnen und Senioren von den Altenclubs im Einzelfall unterstützt. Bürgermeister Günther Knoblauch bedankte sich bei den Altenclubs für ihre engagierte freiwillige Arbeit für die Mühldorfer Seniorinnen und Senioren.

Pressemitteilung vom 02.03.09

am 09.03.2009 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 12.01.2009 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

3. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 02.03.09

1. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn

Der Stadtrat hat sich in seiner letzten Sitzung mit der Abwägung der öffentlichen Belange und den Einwendungen bei der 16. Änderungen des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“ und bei der 3. Änderung des Bebauungsplanes beschäftigt. Die Pläne werden erneut öffentlich ausgelegt. Ferner wurden die Teilaufhebung und die 3. Änderung des Bebauungs – und Grünordnungsplanes „Nordfriedhof“ und die diesbezügliche Beteilung der Öffentlichkeit beschlossen. Ebenso wurde die 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“ behandelt.

2. Verkaufsoffene Sonntage 2009

Auf Antrag der Aktionsgemeinschaft Mühldorf a. Inn e.V. vom 07.01.2009 hat der Stadtrat für das Jahr 2009 je im Zeitraum von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr folgende Verkaufssonntage festgelegt:
• Sonntag, 29.03.2009: 10. Mühldorfer Automobilmarkt
• Sonntag, 26.07.2009: Tag der Vereine
• Sonntag, 25.10.2009: Simon-Judi-Markt

3. Kooperation der Städtischen Musikschule Mühldorf a. Inn und der Fachakademie

Der Stadtrat stimmte der Kooperation der Städtischen Musikschule und der Fachakademie einstimmig zu. Vorgesehen ist die weitgehende Gebührenermäßigung für Starkheimer Schüler, die an der Musikschule eine Ausbildung in «elementarer Musikpädagogik» machen. Das Angebot ist einzigartig in Bayern. Derzeit gibt es durch den Musikschullehrerverband Bestrebungen nach einer staatlichen Anerkennung. Die Schüler sollen in Fächern wie „Klavier“ unterrichtet werden, in denen es keinen Unterricht in Starkheim gibt. Sie zahlen keine Grundgebühr und für den Unterricht nur 50 Prozent. Die Leiter der Musikschule und der Fachakademie rechnen mit bis zu fünf Schülern jährlich.

Pressemitteilung vom 27.02.09

Die Stadtbücherei im Kornkasten zeigt am Donnerstag den 12. März um 15 Uhr den Film "Die geheimnisvolle Minusch“ nach dem Kinderroman von Annie M. Schmidt. Eine spannende Geschichte um einen Reporter, der mit Hilfe einer Katzenbande zum Starreporter aufsteigt. Als die Katzen jedoch einen Skandal aufdecken, muss der Hasenfuß auf Minuschs Drängen seinen ganzen Mut aufbringen, um weitere Untaten zu verhindern.
Der fantastische Film ist für Kinder ab etwa 6 Jahren oder älter geeignet und dauert etwa 85 Minuten.
Ein Unkostenbeitrag von € 1,00 fällt dafür an.

Pressemitteilung vom 27.02.09

Die Städtische Grüngutsammelstelle in der Pregelstraße 2 ist ab 04.03.2009 wieder geöffnet.

Beachten sie bitte auch das zum Download beigefügte Informationsblatt.

Anlage (PDF, 8 kB)

Pressemitteilung vom 27.02.09

Am 07.03.2009 ist der Nagelschmiedturm von 14.00 – 17.00 Uhr wieder für Besichtigungen geöffnet.

Pressemitteilung vom 27.02.09

Die Anmeldung für die Kindergärten und für die Kinderkrippe für das Jahr 2009/2010 ist vom 02. bis 04. März 2009 (Montag bis Mittwoch) zu folgenden Uhrzeiten möglich:

• Städt. Kindergarten Theresia-Gerhardinger,
Stadtplatz 58
8.00 – 10.00 Uhr und 12 – 14.00 Uhr
oder nach telefonischer Vereinbarung

• Städt. Kindergarten, Herzog-Friedrich-Str. 19
12.00 – 13.00 Uhr

• Städt. Kindergarten, Harter Str. 8
8.00 - 12.00 Uhr
Anmeldung für Kindergarten und Kleinkindergruppe!

• Kath. Kindergarten St. Nikolaus, Ahamer Str. 9
8.00 - 10.00 Uhr und 13.00 - 15.30 Uhr

• Kath. Kindergarten St. Peter und Paul,
Münchener Str. 19
8.00 – 10.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr

• Kinderwelt St. Laurentius, Gewerbestr. 3
13.00 – 16.00 Uhr

• Kath. Kindergarten St. Pius, Richterstr. 1
14.00 – 16.00 Uhr

• Waldorfkindergarten, Töginger Str. 8
telefonische Anmeldung von14.00 – 16.00 Uhr

• Städt. Kinderkrippe, Auerstr. 5
8.30 – 12.00 Uhr

Pressemitteilung vom 25.02.09