am 27. November 2008 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.10.2008 (öffentlicher Teil)
2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
3. 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet IX"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
4. 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet A"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
5. 4. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet B"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordöstlich der Ahamer Straße" (Parkplätze Kranken-haus); Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
7. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Baugebiet "Zwischen Trostberger Straße und Hammerfußweg" (Parz. 5, Loisachstr.)
8. Erweiterung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fa. Fliegl)
9. Erweiterung des Auffüllmaterials zur Verfüllung von Erdaushub bis Z. 1.1 auf dem Grund-stück Fl.Nr. 282/6, 282/7, 284 der Gemarkung Altmühldorf
10. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der Stadt Mühldorf a. Inn
11. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwal-teten Heiliggeistspitalstiftung
12. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwal-teten Bruderhausstiftung
13. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an den Stadtwerken Mühl-dorf a. Inn GmbH & Co.KG
14. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an der Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH
15. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an der Gemeinnützigen Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
16. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 am Städtebund Inn-Salzach GmbH
17. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Grundprogramm - Gesamtmaßnahme Obere Stadt - Bedarfsmitteilung 2009
18. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm-Städtebaulicher Denkmalschutz - Gesamt-maßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2009
19. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 20.11.08
Ablehnung der Mitgliedschaft in der Freiwilligenagentur des Landkreises
Der Haupt - und Kulturausschuss hat in seiner letzten Sitzung nach ausgiebiger Diskussion den Beitritt zur Freiwilligenagentur des Landkreises abgelehnt. Hintergrund war, dass der Landkreis mit Hilfe eines Vereins und der Mitgliedschaft der Gemeinden und Städte in diesem Verein eine Agentur für Ehrenamtliche gründen will.
Pressemitteilung vom 20.11.08
In der Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Südostoberbayern am 19. November 2008 in Teisendorf wurde der Traunsteiner Landrat Hermann Steinmaßl erneut zum Verbandsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurden ebenfalls wieder die Rosenheimer Oberbürgermeisterin Gabi Bauer, der Bürgermeister von Freilassing, Josef Flatscher, und Bürgermeister Günther Knoblauch bestätigt.
Pressemitteilung vom 20.11.08
Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, 26.11.2008 von 17 - 19 Uhr im Rathaus, Zimmer 109 statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung vom 19.11.08
Der Startschuss zur 30. Bayern Rundfahrt erfolgt am Mittwoch, 27. Mai 2009 in Kehlheim und führt auf der ersten Etappe zum Ziel nach Mühldorf a. Inn. Am Donnerstag, 28. Mai 2009, starten 112 Rennfahrer in Richtung Ruhpolding. Nach einem Start in Bad Aibling führt die Strecke am 29. Mai ins Etappenziel nach Gilching. In Olching findet am 30. Mai ein Einzelzeitfahren und am Sonntag der Start zur Schlussetappe statt. Das Endziel ist Gunzenhausen.
Der Grundstücks – und Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung am 10.11.2008 das Angebot des RSV Internationale Bayern Rundfahrt e.V., erster Etappenort der Bayern Rundfahrt zu werden, einstimmig angenommen.
In Mühldorf a. Inn sind – als besondere Attraktion für die Zuschauer – noch zwei Runden mit ca. 8 Kilometern um die Stadt zu fahren, ehe der 1. Etappensieger der 30. Bayern Rundfahrt ermittelt wird. Unmittelbar im Anschluss findet die Siegerehrung statt. Der Start findet am späten Vormittag auf dem Mühldorfer Stadtplatz statt. Für ein attraktives Rahmenprogramm wird gesorgt.
Pressemitteilung vom 18.11.08
am Dienstag, den 18. November 2008 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
1.Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 14. Oktober 2008 (öffentlicher Teil)
2. Bauanträge
3. Vorstellung Neubau Fußgänger-/Radfahrersteg über den Innkanal
4. Präsentation Kanalkataster- und Generalentwässerungsplan
5. Straßenbeleuchtung: Umstellung Leuchtmittel auf NAV
6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
7. 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet IX" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
8. 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet A" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
9. 4. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet B" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
10. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordöstlich der Ahamer Str." (Parkplätze Krankenhaus) Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Bekanntgabe des vorhandenen Abwägungsmaterials, Auslegungsfrist endet am 12.11.08; - Satzungsbeschluss
11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Baugebiet "Zwischen Trostberger Str. und Hammerfußweg" (Parz. 5, Loisachstr.)
12. Erweiterung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Firma Fliegl)
13. Einziehung einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße "Harter Straße in der
Gemarkung Hart"
14. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 18.11.08
1. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007
Im Rahmen der 7. Sitzung im Jahr 2008 beschäftigte sich der Finanz – und Grundstücksausschuss vor allem mit den Rechenschaftsberichten zur Jahresrechnung 2007 der Stadt und der beiden Stiftungen sowie mit den Beteiligungsberichten und mit der Betriebskostenabrechnung des Kunstturnleistungszentrums.
Im Rechenschaftsbericht wurde dabei deutlich: Die Stadt Mühldorf a. Inn hat ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 2000 erzielt. Im Verwaltungshaushalt konnte die Stadt rund 3,5 Millionen Euro erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt zuführen. Die Mehreinnahmen resultieren im Wesentlichen aus einer Erhöhung bei der Einkommenssteuerbeteiligung von rund 750.000 Euro, Mehreinnahmen bei den Zinsen von rund 145.000 Euro sowie einer Erhöhung der Grundsteuer B um 71.000 Euro. Auf der anderen Seite stehen Minderausgaben bei den Kreditzinsen von 560.000 Euro, Minderausgaben beim sächlichen Betriebsaufwand von rund 800.000 Euro. Auch beim Personal konnten 107.000 Euro eingespart werden.
Beim Heiligengeistspital hat sich das Betriebsdefizit im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr 2006 nochmals um rund 32.000 Euro auf insgesamt rund 255.000 Euro reduziert. Wesentlicher Hintergrund für die Ergebnisverbesserung ist ein Anstieg der Belegungszahl.
Die Beteiligungsberichte wurden nach Vorlage zur Kenntnis genommen.
2. TSV Mühldorf
Der Finanz – und Grundstücksausschuss beschloss darüber hinaus die Übernahme des Kostenanteils von 50 % in Höhe von 15.054,15 Euro für die Benutzung der Halle durch das Kunstturnleistungszentrum beim TSV Mühldorf. Der Landkreis beteiligte sich mit 10.000 Euro. Der fehlende Differenzbetrag in Höhe von 5.054,15 wird deshalb von der Stadt Mühldorf übernommen.
Dem Zuschussantrag des TSV Mühldorf für die Erneuerung der Hallenbeleuchtung stimmte der Ausschuss nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Mühldorf a. Inn zu und gewährt einen Zuschuss in Höhe von 8.910,20 Euro.
Pressemitteilung vom 14.11.08
Ab sofort sind die Preise beim großen herbstlichen Bücherflohmarkt der Stadtbücherei im Kornkasten noch günstiger. Ob Buch, Spiel, CD – jedes Stück kostet nur noch € 0,50. Ausgemusterte Zeitschriftenhefte kann man sogar völlig kostenfrei mitnehmen. Es lohnt sich also, noch einmal vorbei zu schauen. Der Erlös des Flohmarktes kommt der Bücherei zugute.
Pressemitteilung vom 14.11.08
am 13.11.2008 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 15.09.2008 (öffentlicher Teil)
2. Gründung einer Freiwilligenagentur im Landkreis Mühldorf a. Inn - Mitgliedschaft
3. Anpassung des Mitgliedsbeitrages für die Tourismusgemeinschaft Inn-Salzach e.V.
4. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 10.11.08
Die Stadtbücherei im Kornkasten zeigt am Donnerstag den 13. November um 15 Uhr den Film "Der kleine Eisbär 2 – Die geheimnisvolle Insel“. Der kleine Eisbär reist in seinem zweiten Kinoabenteuer mit seinen Freunden zu den Galapagos-Inseln. Dort lernen sie viele seltsame und lustige Tiere kennen und erleben natürlich einige Abenteuer. Der Trickfilm ist ganz auf die Aufnahmefähigkeit seiner jüngsten Fans zugeschnitten und präsentiert seine Botschaft von der Kraft der Freundschaft mit Charme, Poesie und Humor. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren geeignet und dauert etwa 81 Minuten.
Pressemitteilung vom 10.11.08
Am Montag, 10.11.2008 und Dienstag, 11.11.2008, werden die Unebenheiten im Asphaltbelag der Oberhofener Straße im Bereich der Autobahnbrücke beseitigt. Die Arbeiten werden unter fließendem Verkehr stattfinden. Mit Behinderungen für die Verkehrsteilnehmer ist zu rechnen.
Pressemitteilung vom 10.11.08
In der Stadt Mühldorf a. Inn finden noch folgende Bürgerversammlungen statt:
Mittwoch, 5. November 2008, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Jettenbacher Hof“,
Münchener Straße 15
Mittwoch, 19. November 2008, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Spirkl“,
Auerstraße 14
Donnerstag, 20. November 2008, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Alpenrose“
Töginger Str.
Die Bürgerversammlung gibt allen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Mühldorf a. Inn die Gelegenheit, sich über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren und ihre Meinung zu äußern.
Ich hoffe, dass möglichst viele Bürger die Möglichkeit nutzen, an den Versammlungen teilzunehmen.
Pressemitteilung vom 05.11.08
In den städtischen Kindergärten wurden neue Elternbeiräte gewählt. Diese Wahlen ergaben folgendes Ergebnis:
Städt. Kindergarten I - Theresia-Gerhardinger - Stadtplatz 58
Hausberger Claudia(1.Vorsitzender), Rigam Eva, Hartmetz Ingrid, Mandl Ulrike
Ersatzleute:Hermannstädter Uwe, Huber Ursula, Schneider Uschi, Dresl Astrid
Städt. Kindergarten II - Herzog-Friedrich-Str. 19
Kellermann Michael (1.Vorsitzende), Schörghuber Marion, Kosak Ines, Hofer Martina
Ersatzleute: Kerscher Ines, Gruber Sabine, Wisgalla Irmgard, Baumann Karin
Städt. Kindergarten III - Harter Str. 8
Wiatr Daniela (1. Vorsitzende), Maurer Andrea, Petershofer Tina, Wölfl Ulrike
Ersatzleute: Keitzl Nadine, Bauer Sabine, Eberl Angelika, Vitzthum Melanie
Städt. Kinderkrippe – Auerstr. 5
Bartels Cordula, Laubinger Martina, Kowsolea Ivan, Wiezorek–Monassi Marcus, Plagentz Claudia, Streiter Andrea
Pressemitteilung vom 04.11.08
Bekanntmachung
7. Sitzung des Finanz- und Grundstücksausschusses
Am Montag, 10. November 2008 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstücksausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 08.09.2008 (öffentlicher Teil)
2. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007
- Stadt Mühldorf a. Inn
- Heiliggeistspitalstiftung
- Bruderhausstiftung
3. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Mühldorf für das Jahr 2007
- Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
- Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH
- Gemeinnützige Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- Städtebund Inn-Salzach GmbH
4. Kunstturnleistungszentrum – Erstattung Betriebskosten 2008
5. Zuschussanträge
6. Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 03.11.08
Pressenotiz
Befragungen im Rahmen der Einzelhandelsstudie für die Stadt Mühldorf a. Inn
Die Stadt Mühldorf a. Inn hat die Erarbeitung einer Einzelhandelstudie in Auftrag gegeben. Ziel dieser Studie ist es, die Entwicklung der letzten Jahre zu analysieren, die gegenwärtige Situation zu erfassen und Konzepte für die künftige Entwicklung zu erarbeiten. Die Beratungsgesellschaft „Markt und Standort“ wird die Studie durchführen.
Nun beginnen verschiedene Befragungen in Mühldorf a. Inn und Umgebung. Neben der Passanten- und Betriebsbefragung in Mühldorf, wird auch eine telefonische Haushaltsbefragung in Mühldorf und den umliegenden Gemeinden durchgeführt. Die Feldzeit aller Befragungen ist für den Zeitraum vom 3. bis zum 15. November 2008 vorgesehen. Um eine große Beteiligung an den Befragungen wird gebeten. Schließlich soll die Studie dazu beitragen, dass die Einkaufsstadt noch mehr an Attraktivität und Stärke in der Region gewinnt.
Erste Ergebnisse der Studie sollen bis Ende des Jahres 2008 vorliegen.
Pressemitteilung vom 31.10.08
Die Bürgermeistersprechstunde findet nicht wie gemeldet am morgigen Dienstag statt, sondern am Mittwoch, 29.10.2008 von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt.
Pressemitteilung vom 27.10.08
im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Niederschriften der Stadtratsitzungen vom 17.09.2008 und 14.10.2008 (öffentliche Teile)
2. Vollzug des Personenstandsrechts;
Eingliederung des Standesamtsbezirkes der VG Polling mit den Mitgliedsgemeinden Polling und Oberneukirchen in den Standesamtsbezirk der Stadt Mühldorf a. Inn ab 01.01.2009
3. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Oberes Stadtfeld Teil I"
Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss
4. Erweiterung des Auffüllmaterials auf dem Grundstück Fl. Nr. 282/6, 282/7 und 284 der Gemarkung Altmühldorf
5. Jahresbericht des Jugend- und Familienreferenten
6. EVIS - Entsendung von Aufsichtsräten
7. Bekanntmachungen
Pressemitteilung vom 23.10.08
Am Sonntag, den 26. Oktober 2008 ist es wieder so weit - der Simon-Judi-Markt hält am Stadtplatz, von 8.00 Uhr morgens bis um 18.00 Uhr abends seinen Einzug.
Ein breites Angebot an gut sortierten Geschäften erwartet Sie. Bummeln Sie in der „überdachten Fußgängerzone“ und lassen Sie sich vom traditionsreichen Simon-Judi-Markt verzaubern.
Märkte in unserer Einkaufsstadt Mühldorf a. Inn haben eine Jahrhunderte alte Tradition. So lassen sich die Wurzeln des Simon-Judi-Markts bis in die zweite Hälfte des 14. Jahrhunderts zurückverfolgen.
Tausende von Besuchern werden auch heuer wieder zum bunten Markttreiben erwartet. Ca. 150 Fieranten bieten ein gut sortiertes Angebot alltäglicher und kurioser Waren.
Die Stadt bittet, den gesamten Bereich des Stadtplatzes sowie den Katharinenplatz bis zur Einfahrt „Am Stadtwall“ aus Richtung Münchener Tor sowie die Brückenstraße bis zur Einfahrt Luitpoldallee aus Richtung Altöttinger Tor bis Samstag, 25.10.2008, 23.00 Uhr, vollständig zu räumen.
Es wird ferner darauf hingewiesen, dass Sonntag, der 26. Oktober 2008 verkaufsoffen ist.
Pressemitteilung vom 20.10.08
Die nächste Sprechstunde bei Herrn Bürgermeister Knoblauch findet am Dienstag, 29.10.2008 von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Rathaus, Zimmer 109 statt. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung vom 20.10.08
Nach Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und sonstiger Träger öffentlicher Belange konnte für die 5. Änderung des Bebauungsplanes „Eichfeld IV“ der Satzungsbeschluss durch den Stadtrat gefasst werden.
Das Architekturbüro Wendt und die Verwaltung wurden nun beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.
Somit sind die Weichen für die Kleingartenanlage in Eichfeld gestellt.
Pressemitteilung vom 17.10.08